Kategorie: Ministrables

For the record: Entwicklungsminister bei der Marine in Djibouti (Update)

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Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gerd Müller, war in der vergangenen Woche in Ostafrika unterwegs. Zum Abschluss der Reise schaute sich Müller das logistische Zentrum der Region an, den Hafen von Djibouti, von wo Hilfslieferungen nach Somalia und Äthiopien abgehen – und besuchte dabei auch die Deutsche Marine im Antipiraterie-Einsatz in der EU-Mission Atalanta. (Ein Bericht dazu auf der Webseite des BMZ.) In Djibouti ließ sich der Minister unter anderem über den Einsatz des deutschen Seefernaufklärers P-3C Orion informieren (oben

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Neue Ausrüstung für die Truppe! (Was wir gekauft haben, bleibt geheim.)

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Ach, was waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder stolz. Im vergangenen Jahr mussten sie nicht, wie in den Vorjahren, viele viele Millionen Euro ungebraucht an den Finanzminister zurückgeben. Nein, das betonte Suder mehrfach: Im Haushalt vorgesehene Mittel, die nicht für den vorgesehenen Zweck genutzt werden konnten (zum Beispiel weil Flugzeuge wie der A400M verspätet geliefert wurden), wurden umgeleitet. Um Dinge zu beschaffen, die die Truppe zwar dringend braucht, die aber eben nicht ganz oben auf

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Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

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Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts. Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:   (Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.) (Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

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Verteidigungshaushalt bis 2020 mit 10 Mrd € mehr – inkl. Besoldungserhöhung (m. Nachtrag)

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Die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und die Finanzplanungen bis zum Ende des Jahrzehnts, die am (heutigen) Mittwoch im Bundeskabinett Thema sind, bescheren dem Verteidigungshaushalt für die nächsten Jahre ein Plus von gut zehn Milliarden Euro. Allerdings, das geht aus einem Blick in den Eckwertebeschluss hervor, soll damit nicht nur eine bessere Ausrüstung der Truppe finanziert werden: Ein möglicher Aufwuchs beim Personal, vor allem aber die Besoldungserhöhungen, müssen ebenfalls daraus bezahlt werden. Zunächst ein Blick auf die vorgesehenen

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Einkauf externer Beratung für die Beschaffungsbehörde: BMVg nimmt neuen Anlauf

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Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, externes Fachwissen für das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einzukaufen. Nach der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch soll eine neue Ausschreibung auf den Weg gebracht werden, die Beratungsleistungen für bis zu 208 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren umfasst. Die vorherige Ausschreibung, mit der bei einer Firma 1.225 Personenjahre als externe Dienstleistung hatten eingekauft werden sollen, hatte das Ministerium im Oktober vergangenen Jahres gestoppt. Ministeriumskreise begründeten die Notwendigkeit

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Von der Leyen darf Doktortitel behalten (mehr Details, vdL-Statement)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in ihrer medizinischen Doktorarbeit vor 26 Jahren zwar Fehler gemacht, aber keine Täuschungsabsicht gehabt und darf deshalb ihren Doktortitel behalten. Zu diesem Ergebnis kam der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) am (heutigen) Mittwoch. Das Muster der Plagiate, vor allem in der Einleitung, spreche nicht für eine Täuschungsabsicht, sagte MHH-Präsident Professor Dr. Christopher Baum. Es handele sich um Fehler, nicht um Fehlverhalten. Der CDU-Politikerin war vorgeworfen worden, in ihrer Dissertation C-reaktives Protein als diagnostischer

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Medizinische Hochschule Hannover entscheidet über von der Leyens Doktortitel

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Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) will am (heutigen) Mittwoch darüber entscheiden, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Doktortitel behalten darf. Der Senat der Hochschule werde darüber beraten; für den Abend ist eine Pressekonferenz geplant, teilte die MHH in einer Pressemitteilung mit: Pressemitteilung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) vom 9.3.2016: MHH informiert über die Überprüfung der Doktorarbeit von Ursula von der Leyen Heute Pressegespräch um 18 Uhr im Anschluss an Senatssitzung Der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) wird in

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Deutsche Rüstungsexporte 2015: Schatz, es ist nicht wie du denkst (mit Nachtrag)

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Das war am (heutigen) Freitag keine leichte Aufgabe für den Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Er musste irgendwann in seiner Halbzeitbilanz zur Rüstungsexportpolitik in dieser Legislaturperiode bekanntgeben, dass für das vergangene Jahr Rüstungsexporte im Wert von 7,5 Milliarden Euro genehmigt wurden – ein Rekordwert. Gabriel nannte diese Gesamtsumme in seiner Pressekonferenz denn auch erst nach mehr als einer halben Stunde, und führte zuvor schon an, welche Sonderfaktoren und besonderen Umstände außerhalb seiner Veranwortung zu dieser Rekordsumme geführt haben. Ein

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Von der Leyen: Bundeswehr soll Syrien-Flüchtlinge mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

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Die Bundeswehr wird zwar bis zum Sommer ihre Unterstützung anderer Behörden in der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen einstellen, soll sich aber im zivilen Bereich auch künftig um Flüchtlinge vor allem aus Syrien kümmern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Freitag an, ein ziviles Ausbildungsprogramm aufzulegen, mit dem Syrer auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem Ende des Bürgerkrieges vorbereitet werden sollen. Als nächster Schritt sei die Ausbildung von Sicherheitskräften denkbar. Aus von der

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