Kategorie: Geopolitics

Russland vernichtet seine letzten Chemiewaffen

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Russland hat seine letzten Chemiewaffen zerstört und damit seine Verpflichtung aus der Konvention zur Ächtung chemischer Waffen erfüllt. Die Vernichtung des Arsenals aus Sowjetzeiten sei ein Beitrag zur Balance und Sicherheit in der Welt, sagte der russische Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kremls bei einer Videokonferenz mit den Offiziellen, die den Vollzug meldeten. Es scheint eine gewisse Skepsis gegenüber den russischen Meldungen zu geben, so überschreibt Spiegel Online seine Meldung dazu: Russland zerstört angeblich letzte Chemiewaffen.  Da ist dann

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Urlaubsende. (Und erster Blick auf das, was war)

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Mein Urlaub ist vorbei, und entgegen manchen Befürchtungen ist nichts wirklich Schlimmes passiert. Oder doch, und ich hab’s nur übersehen? Eine bunte Mischung von Ereignissen/Informationen, die mir auch während des Urlaubs so nebenbei aufgefallen sind oder die ich heute nachgelesen habe: • Das russisch/weißrussische Manöver Zapad 2017: Dazu gibt es aus NATO-Sicht weiterhin Die Äußerung von Bedenken (zum Beispiel hier vom Vorsitzenden des Militärausschusses, dem Tschechen Petr Pavel,  in einem AP-Interview; oder vom Center for Strategic & International Studies), aber

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Warten auf Zapad (Nachtrag)

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In gut einer Woche werden die russischen Streitkräfte, zusammen mit der Armee Weißrusslands, das Großmanöver Zapad 2017 beginnen – Zapad (deutsche Schreibweise: Sapad) steht für Westen  und ist Teil einer regelmäßigen Übungsserie in allen russischen Militärdistrikten, die nach 2013 turnusmäßig in diesem Jahr wieder an der Westgrenze Russland stattfindet. Schon im Nachgang zu Zapad 2013 hatte der Westen ein wenig nervös reagiert; nach den angekündigten 10.000 Soldaten für diese Übung stellte sich anschließend heraus, dass die tatsächliche Zahl eher bei

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Neuer Anlauf: Deutsche Zusagen für Blauhelm-Missionen der UN (Nachtrag)

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Fast 20 Jahre nach dem – nie genutzten – Übereinkommen Deutschlands mit den Vereinten Nationen, kurzfristig Soldaten und Ausrüstung für UN-Friedensmissionen bereit zu stellen, gibt es einen neuen Anlauf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am (heutigen) Donnerstag in Bonn der UNO militärische Beiträge für Blauhelmeinsätze zusagen, unter anderem Feldjäger, Lufttransport und ein Feldhospital. Die Bundeswehr ist zwar seit Jahren in unterschiedlicher Stärke an mehreren UN-Einsätzen beteiligt, von der MINUSMA-Mission in Mali mit mehr als 1.000 Soldaten bis zur Beobachtermission

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ExerciseWatch: Die NATO übt deutlich weniger als Russland

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In Russland und Weißrussland steht in den nächsten Wochen die militärische Großübung Zapad 2017 an, und sie wird von der NATO und vor allem von den baltischen Staaten sehr genau und mit Argwohn beobachtet: Die offiziell gemeldete Zahl von unter 13.000 beteiligten Soldaten liegt unterhalb der Schwelle, die nach den OSZE-Vereinbarungen die Entsendung von Beobachtern anderer europäischer Länder erlaubt – vor allem die osteuropäischen NATO-Mitglieder bezweifeln jedoch, dass es unterhalb dieser Schwelle bleibt. Vor Zapad 17 gibt es bereits einzelne

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Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

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Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen

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ExerciseWatch: 60 Bundeswehrsoldaten in Georgien

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In Georgien hat am vergangenen Wochenende die von der U.S. Army Europe geführte Übung Noble Partner begonnen, und die Bundeswehr ist dabei. Die – inzwischen zum dritten Mal stattfindende – Übung soll die ehemalige Sowjetrepublik weiter an die NATO heranführen. Zumal georgische Soldaten nicht nur regelmäßig an der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan beteiligt sind, sondern auch ein Kontingent für die NATO Response Force (NRF) bereitstellen – obwohl das Land nach wie vor kein Mitglied des Bündnisses ist und

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NATO sucht nach Lösung für Abgeordnetenbesuch in Konya (Neu: Ausschussvorsitzender)

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In den Streit über das Recht deutscher Abgeordneter, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, bemüht sich nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um eine Lösung. Stoltenberg habe angeboten, eine solche Reise zu deutschen Soldaten im Einsatz mit AWACS-Flugzeugen auf der türkischen Basis Konya als NATO-Reise zu organisieren, sagte der stellvertretende NATO-Sprecher Piers Cazalet am (heutigen) Montag: NATO Secretary General Jens Stoltenberg has been in contact with his German and Turkish counterparts on the issue of access to Konya airfield. In an effort

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Chinesen vor Fehmarn

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Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Manöver mit der russischen Marine in der Ostsee haben chinesische Kriegsschiffe am (heutigen) Mittwoch den Fehmarnbelt zwischen der deutschen Insel Fehmarn und Dänemark passiert – beobachtet von der NATO und einem Boot der deutschen Wasserschutzpolizei. Der Lenkwaffenzerstörer Hefei, die Fregatte Yuncheng und der Versorger Luomahu befanden sich auf dem Weg zu gemeinsamen Manövern mit der russischen Marine in der Ostsee. Zur Übung Joint Sea 2017 (so die englische Übersetzung von russischer Seite) werden die

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