Kategorie: Freunde&Verbündete

Merkposten: Nachfrage nach Patriot-Batterien für die Türkei?

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Archivbild 2005: Flugabwehrraketensystem Patriot der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Freude via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Rolle der NATO als Beistandspartner für ihr Mitgliedsland Türkei bei einer möglichen Auseinandersetzung mit Syrien ist derzeit wieder in den Hintergrund getreten. Allerdings hatte das Bündnis der der Türkei Unterstützung zugesagt, wenn nötig. Deshalb, als Merkposten, eine mögliche Anfrage, über die die türkische Zeitung Hürriyet berichtet: Ankara plans to request NATO deploy a Patriot missile defense system in its territories in case of escalation of the scale

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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Vorbereitung auf den Bürgerkrieg: Die Rückkehr der Mujaheddin?

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Archivbild: Ismail Khan im Dezember 2010 (Foto: U.S. Embassy Kabul via Wikimedia Commons) Ismail Khan nach seinem derzeitigen Amt zu beurteilen, wäre ein grober Fehler. Der 66-jährige ist als Minister für Energie und Wasser nur scheinbar nicht einer der wichtigsten Männer Afghanistans: Als früherer Gouverneur von Herat und vor allem als Kommandeur der Mujaheddin im Kampf gegen die sowjetischen Truppen und später gegen die Taliban reicht sein Einfluss weit über das Ministeramt hinaus – und genießt offensichtlich große Popularität. Deswegen

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Westerwelle: Kein „rechtsfreier Raum am Südrand der Sahara“

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Außenmininister Guido Westerwelle heute in Malis Hauptstadt Bamako mit dem malischen Außenminister Tieman Hubert Coulibaly. Ganz links Botschafter Günter Overfeld – und im Hintergrund eine Transall der Luftwaffe (Foto © Thomas Trutschel/ photothek.net) Wenn das Foto nicht völlig täuscht, ist Außenminister Gudio Westerwelle am (heutigen) 1. November nach Mali eingeflogen wie in ein Kriegsgebiet: Statt des Airbus der Flugbereitschaft, mit dem Westerwelle samt Delegation derzeit auf der Reise durch mehrere westafrikanische Staaten ist, nahm er für den Flug in die

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EU plant 200 Soldaten für Ausbildungsunterstützung in Mali

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In der Diskussion um eine europäische Unterstützung mit Soldaten für das westafrikanische Mali werden jetzt in Brüssel konkrete Zahlen genannt – und die scheinen recht niedrig, wie Reuters berichtet: The European Union is considering sending about 200 troops to train Mali’s army to retake the Islamist-held north, but is not willing to deploy them in battle, EU officials said on Tuesday. Allerdings, und das konterkariert die Überschrift, scheint die gleiche Zahl noch mal als Protection Force vorgesehen: Instead, EU member

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Vormerken: Präsidentenwahl in Afghanistan am 5. April 2014

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Ein wichtiger Baustein für die weitere Planung des Afghanistan-Einsatzes ist heute bekannt geworden: Die Wahl des nächsten afghanischen Präsidenten soll am 5. April 2014 stattfinden. Von AFP: Presidential elections seen as crucial to Afghanistan’s stability after the withdrawal of NATO troops at the end of 2014 will be held on April 5 that year, a poll official said Tuesday. Afghanistan’s Independent Election Commission said in a statement that the date for the vote had been set and would be officially

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Die Webseite zum „Pooling & Sharing“

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In der EU wie in der NATO klagen alle Verteidigungsministerien über knappe (und knappere) Gelder. Deshalb sind Begriffe wie Pooling & Sharing (in der EU) und Smart Defense (in der NATO) die derzeit angesagtesten Begriffe. Deshalb zum Bookmarken: Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat in der vergangenen Woche ihre Webseite neu gestaltet. Und da geht es, man ahnt es, vor allem um Pooling & Sharing, um die gemeinsame Nutzung teurer Einrichtungen. Das Leuchtturmprojekt, das die EDA in dem

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Mali: Der aktuelle (offizielle) deutsche Stand

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Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang der Woche Bereitschaft zu einer deutschen Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz in Mali signalisiert hatte und Außenminister Guido Westerwelle Kampftruppen ausgeschlossen hatte, hier mal der letzte offizielle Stand aus der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag. Auf die Fragen antworten Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke: FRAGE: Eine Frage zum Thema Mali. Herr Regierungssprecher, sieht die Bundeskanzlerin Anlass, diese Ansprüche, die jetzt auch von französischer Seite an Deutschland gestellt werden, zum Anlass

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