Kategorie: Freunde&Verbündete

Ausbildungsmission Irak: ‚Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will‘

Veröffentlicht am von

Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein. Zur Dokumentation der entsprechende Teil des

Weiterlesen

Exercise Watch: NATO spielt Verteidigung Estlands durch

Veröffentlicht am von

Hier in Deutschland hat’s wohl kaum jemand mitbekommen (ich auch nicht), dass die NATO in den vergangenen Tagen mal durchgespielt hat, wie man das Bündnismitglied Estland gegen einen russischen Angriff verteidigen könnte. Und diese Übung, Trident Lance 2014,  fand vor allem in Grafenwöhr in Bayern statt: NATO’s Allied Land Command has finally reached full operational capacity, LANDCOM commander Lt. Gen. John Nicholson said at the close on Wednesday of NATO’s largest training exercise since the end of the Cold War.

Weiterlesen

von der Leyen und die Welsh Guards

Veröffentlicht am von

(Dieses Bild größer) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war am (gestrigen) Donnerstag bei ihrem britischen Kollegen Michael Fallon in London. Die Mitteilung zu dem Besuch hier; aber eigentlich erwähne ich das nur, weil ich die Ehrengarde der Welsh Guards für die deutsche Ministerin so schick finde. (Foto: HE Dr Ursula Von Der Leyen, the Minister of Defense of Germany inspects a Guard of Honour before meeting Secretary of State for Defence The Rt Hon Michael Fallon MP. She was received

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

Veröffentlicht am von

Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

Veröffentlicht am von

#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

Weiterlesen

Video: Russische Su-34 über der Ostsee

Veröffentlicht am von

Für die Sammlung zum Thema (und für die Interessierten): Die niederländischen Streitkräfte haben am (heutigen) Mittwoch ein Video von russischen Su-34-Bombern veröffentlicht, die niederländische F-16 am 8. Dezember im Rahmen des Baltic Air Policing über der Ostsee visuell identifiziert haben. Die russischen Kampfjets waren – rechtlich unproblematisch – im internationalen Luftraum unterwegs; allerdings gehört das auch zu der Thematik der bei der zivilen Flugsicherung nicht angemeldeten Flüge, die die EU untersuchen lässt. Auch bei diesen Flügen wurde, sagen die Niederlande,

Weiterlesen

Der CIA-Folter-Report – die Originalquelle

Veröffentlicht am von

Die verharmlosend erweiterte Verhörmethoden genannten Praktiken des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) sind nicht in erster Linie Thema der Sicherheitspolitik und damit auch nicht dieses Blogs. Angesichts der Bedeutung, die diese Praktiken für den War on Terror der USA hatten (und in ihren Folgen auch haben), sollten hier aber zumindest die Originalquellen dazu auffindbar sein: Der am (heutigen) Dienstag von einem Ausschuss des US-Senats veröffentlichte Bericht zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA. Senate Select Committee on Intelligence Committee Study of

Weiterlesen

Russische Kampfflugzeuge auf Kollisionskurs: Ein Fall für die EU

Veröffentlicht am von

Die zunehmende Zahl russischer Kampfflugzeuge an den Grenzen der NATO wird ein Fall nicht nur für das Militär der Allianz – sondern auch für die zivilen Behörden. Denn auch wenn die russischen Militärjets und -propellermaschinen wie der Tu95-Bomber (Foto oben) im internationalen Luftraum völlig rechtmäßig unterwegs sind: Das Verhalten der Piloten, insbesondere der fehlende Kontakt mit der zivilen Flugsicherung, wird offensichtlich ein Problem für den allgemeinen Luftverkehr. In den vergangenen Monaten gab es nicht nur viele Alarmstarts von Abfangjägern der

Weiterlesen

ISAF erklärt den Kampfeinsatz in Afghanistan für beendet

Veröffentlicht am von

Ehe es untergeht: Der Kampfeinsatz der internationalen Truppen in Afghanistan ist am (heutigen) Montag offiziell für beendet erklärt worden. Mit der Außerdienststellung des ISAF Joint Command (IJC), das seit 2009 die ISAF-Truppen am Hindukusch koordinierte, gibt es formal kein operatives Hauptquartier mehr für solche Kampfmissionen. Ende des Jahres wird dann auch der ISAF-Einsatz insgesamt für geschlossen erklärt, ehe es ab 1. Januar mit der Nachfolgemission Resolute Support weiter geht, ebenfalls unter NATO-Kommando. Das soll dann aber eine Beratungs- und keine

Weiterlesen