Kategorie: Freunde&Verbündete

Bundeswehr nach Syrien? Von der Leyen eröffnet die Debatte

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Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann

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Mandat für NATO-Operation ‚Active Endeavour‘: Provisorium wird verlängert

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Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es etwas untergegangen, deshalb und fürs Archiv: Seit Jahren dringen vor allem die Sozialdemokraten darauf, dass die letzte NATO-Operation mit deutscher Beteiligung, die sich direkt auf den nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruft, die Mittelmeer-Überwachungsoperation Active Endeavour, vom Bündnisfall abgekoppelt und als eigenständige Operation weiter geführt wird. Entsprechende Absichten hatte die Bundesregierung bereits 2013 und erneut 2014 verkündet. Daraus ist bislang aber immer noch nichts geworden: Am (gestrigen) Mittwoch billigte das Kabinett das neue

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Luftbilder für Afghanistans Armee

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Nach dem (gestrigen) Beschluss des Bundeskabinetts, den deutschen Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern und die Zahl der Bundeswehrsoldaten in der Mission Resolute Support aufzustocken, liegt die Frage nahe: Was bringt die relativ geringe Aufstockung um 130 deutsche Soldaten, und was kann die NATO-geführte Truppe mit ihrer Beratungsaufgabe am Hindukusch eigentlich konkret leisten? Dazu gibt’s beim MDR ein Interview mit Hans-Lothar Domröse, dem deutschen NATO-General, der als Befehlshaber des Joint Forces Command Brunssum für den Afghanistan-Einsatz zuständig

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Frankreichs Bitte um Hilfe der EU-Partner: Noch vieles offen

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Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat, wie erwartet, am (heutigen) Dienstag seine EU-Ressortkollegen unter Berufung auf die Beistandsklausel des EU-Vertrags um Unterstützung nach den Terrorangriffen von Paris gebeten. Die Details bleiben offensichtlich noch vage: es sieht offensichtlich so aus, dass Frankreich zunächst eine UN-Resolution für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen durchsetzen will, ehe es seine europäischen Partner um konkrete Hilfe bittet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen berichtete am Rande der Ministersitzung in Brüssel von ihrem Gespräch mit ihrem

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Nach den Anschlägen von Paris: Frankreich will Europas Beistand (Update: EU-Pressekonferenz)

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(Update: Video der Pressekonferenz nach den Beratungen der EU-Verteidigungsminister unten) Am (gestrigen) Montag hat Frankreichs Präsident François Hollande angekündigt, dass er nach den Terrorangriffen von Paris nicht nur eine weltweite Allianz gegen ISIS – unter Einbeziehung auch Russlands – suchen will, sondern auch ganz konkret den Beistand der anderen EU-Länder. Damit will das Land erstmals eine Klausel im EU-Vertrag nutzen – und scheint damit die anderen Europäer überrascht zu haben, die offensichtlich eher von einer möglichen Beistandsverpflichtung im Rahmen der

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Nach den Anschlägen von Paris (neuer Sammelthread)

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In Dabiq 7: Interview with Belgian fighter Abdelhamid Abaaoud aka Abu 'Umar al-Beljiki #Belgium pic.twitter.com/MTxRjV9Xny — Pieter Van Ostaeyen (@p_vanostaeyen) February 12, 2015 Nach den Terroranschlägen von Paris am vergangenen Freitag, 13. November, gibt es in rascher Folge neue Entwicklungen – und hier offensichtlich ein ungebrochenes Bedürfnis, darüber zu debattieren. Deshalb ein neuer Sammelthread. Aber auch diesmal der Hinweis: Terrorismus und innere Sicherheit stehen (normalerweise) nicht im Fokus von Augen geradeaus! Und die Abgrenzung zur militärischen/äußeren Sicherheit ist zugegeben schwierig. Dennoch

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Terror in Paris: Von der Anschlagsserie zum Kriegszustand?

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#Paris : État d’urgence déclaré, l’armée est déployée dans les rues de la capitale pic.twitter.com/fZs73TVFpL — Louis Witter (@LouisWitter) 13. November 2015 Am (gestrigen) 13. November ist die französische Hauptstadt Paris von einer Terrorwelle bislang unbekannten Ausmaßes getroffen worden. Mindestens 128 Menschen starben, als Terroristen mit Kalaschnikows Menschen in Restaurants angriffen, Bomben zündeten und in einem Konzerttheater Geiseln nahmen. Frankreichs Präsident François Hollande rief den Notstand aus und machte am (heutigen) Samstagmorgen die islamistischen ISIS-Milizen für die Angriffe verantwortlich, die

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Irak: Kurdische Offensive gegen ISIS

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Kurds launch offensive to take Sinjar from #ISIS – CNN https://t.co/4QxqpttkSu — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) 12. November 2015 Die Geschichte entwickelt sich seit dem heutigen Morgen, deshalb als Sammler: Irakische Kurden haben nach verschiedenen Medienberichten eine Offensive gegen ISIS gestartet. Aus der AFP-Mittagszusammenfassung: Iraqi Kurdish forces backed by US-led strikes launched a major operation Thursday to retake the town of Sinjar from the Islamic State group and cut a key supply line to Syria. Severing the supply line would hamper the

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DroneWatch: Der Fliegende Holländer kommt sieben Jahre später

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Vor ziemlich genau zwei Jahren hatten die Niederlande beschlossen, in den USA Drohnen vom Typ Reaper zu bestellen. Inzwischen ist klar: Das Projekt mit den – zunächst unbewaffneten – Aufklärungsdrohnen wird sich um rund sieben Jahre verzögern – aus finanziellen Gründen. Statt in den Jahren 2017 und 2018 sollen die unbemannten Systeme erst zwischen 2024 und 2025 zulaufen.

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