Kategorie: Freunde&Verbündete

Mali: Französischer Soldat im Südosten des Landes gefallen (Nachtrag & Korrektur)

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Im Einsatz in Mali ist ein französischer Soldat bei Kämpfen mit Rebellen gefallen. Das teilte der Elyseepalast, das Büro von Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande, am (heutigen) Donnerstag in Paris mit. Einzelheiten wurden in der Mitteilung nicht genannt: Le Président de la République a appris avec une grande tristesse la mort la nuit dernière au Mali d’un caporal-chef du 6ème régiment du génie d’Angers à la suite d’un accrochage avec des terroristes lors d’une opération dans le sud-est de ce pays. (…)

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Wiederaufleben der Piraten-Aktivität vor Somalia?

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Ein Merkposten zum fast vergessenen Thema Piraten vor Somalia: Der Bundestag wird demnächst über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias entscheiden – und wie andere EU-Länder hofft Deutschland darauf, die seit 2008 laufende Mission im kommenden Jahr beenden zu können. Die NATO hatte ihre Operation Ocean Shield bereits im vergangenen Jahr eingestellt, weil die Aktivitäten somalischer Piraten in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen waren. Doch inzwischen gibt es Meldungen, die darauf hindeuten, dass

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Lagebild Litauen: Russland als größte Bedrohung

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Litauen hat am (heutigen) Montag sein aktuelles Lagebild zur Bedrohungssituation des baltischen Landes veröffentlicht – und wenig überraschend steht der große Nachbar Russland als größte Bedrohung obenan. Aus der englischen Fassung des Berichts: Russia, aggressively seeking to strengthen its dominance in the region and change the global balance of forces, is considered to be a major source of threats posed to the national security of the Republic of Lithuania.

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Zwei-Prozent-Ziel der NATO: Verbindlich oder anzustreben?

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Beim ersten Zusammentreffen des neuen US-Außenministers Rex Tillerson (Foto oben links) mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel gab es am (heutigen) Freitag eine Fortsetzung des seit Wochen laufenden Schauspiels: Wie verbindlich ist denn nun das in der Allianz vereinbarte Ziel, bis 2024 die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsstaaten auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben? Ganz doll verbindlich, sagte Tillerson, wie AP berichtet: U.S. Secretary of State Rex Tillerson warned NATO allies Friday to boost defense spending or come up with plans to

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Luftangriffe der Anti-ISIS-Koalition: So genau wissen es die Deutschen nicht

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Die Folgen der Luftangriffe der US-geführten Anti-ISIS-Koalition im Irak und in Syrien für Zivilisten sind international zunehmend ein Thema – und scheinen auch in den US-Kommandostrukturen zu einem Umdenken zu führen (US-led coalition adjusts tactics to counter Islamic State forcing civilians into targeted buildings). In der Bundesregierung, die ja immerhin mit Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr einen vorbereitenden Beitrag zu den Luftangriffen leistet, gilt allerdings offensichtlich die Einschätzung: Wir wissen nicht so genau, was passiert, nachdem wir die Aufklärungsfotos abgeliefert haben… Und

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Deutschlands Rolle im Kampf gegen ISIS: Ein paar Infos – und offene Fragen (Nachtrag)

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Die (politische) Debatte läuft seit dem (gestrigen) Mittwochabend: Die Bundeswehr ist laut Medien-Recherchen möglicherweise indirekt an einem Luftangriff in Syrien mit vielen zivilen Todesopfern beteiligt gewesen, meldete zum Beispiel der Deutschlandfunk in seinen Nachrichten, und die Formulierung macht schon klar: Das ist eine recht komplexe Situation. Welche Rolle spielen die Aufklärungsfotos, die die Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien liefert, für den Einsatz der internationalen Anti-ISIS-Koalition – generell und in diesem speziellen Fall? Ein

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Zivile Opfer im Kampf gegen ISIS: Misstrauen gegen die USA – und gegen die Anti-ISIS-Koalition?

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Die Luftangriffe der US-geführten internationalen Koalition gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien haben in den vergangenen Tagen, nach allen bisher bekannt gewordenen Informationen, zu zahlreichen zivilen Opfern geführt. Vor allem die USA stehen in der Kritik und müssen sich die Frage gefallen lassen, ob seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump und seinem angekündigten härteren Kurs gegen ISIS weniger Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen wird. Und in den betroffenen Regionen wächst das Misstrauen gegen diese Koalition, wie

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Deutsch-französische Hercules-Staffel: Bundeswehr-Zugriff auch auf französische Maschinen

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… Die Zustimmung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu den Vorbereitungen für eine gemeinsame deutsch-französische Hercules-Lufttransportstaffel hatte ich in der Übersicht in der vergangenen Woche bereits erwähnt; wie angekündigt ein paar mehr Einzelheiten dazu: Was jetzt dem Ausschuss vorlag, war ein deutsch-französisches Regierungsabkommen, in dem es zunächst nur um die grundsätzliche Absicht der gemeinsamen Staffel und um Infrastrukturmaßnahmen in Evreux geht, rund 100 Kilometer westlich von Paris. Frankreich hatte darauf gedrängt, dass dieses Abkommen noch vor den französischen Präsidentschaftswahlen unterzeichnet werden sollte.

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Bundesregierung dementiert Bericht über US-Rechnung für Truppen in Deutschland

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Die Bundesregierung hat einen britischen Pressebericht zurückgewiesen, nach dem die USA Deutschland eine Milliardenrechnung für die Stationierung von US-Truppen in Deutschland präsentiert habe. Die Meldungen treffen nicht zu, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die britische Sunday Times hatte am gestrigen Sonntag (Link hier, allerdings Text hinter Paywall) berichtet, beim Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington am 18. März habe US-Präsident Donald Trump der deutschen Regierungschefin eine solche Rechnung  überreicht – mehr als 300 Milliarden Britische Pfund

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