Kategorie: Einsatz in aller Welt

RC N Watch: Was sich so tut im Norden Afghanistans

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Wenige Tage vor Auslaufen des ISAF-Mandats und des Beginns der Mission Resolute Support in Afghanistan scheinen die schlechten Nachrichten vom Hindukusch zu dominieren. Landesweit verzeichnet die UN-Mission mehr getötete und verwundete Zivilisten; in allen Landesteilen häufen sich die Anschläge der Taliban und anderer Anti-Regierungs-Gruppen. Und im Norden, für den Deutschland auch unter Resolute Support mit dem Train/Advise/Assist Command North die Verantwortung übernommen hat, gibt es einige sehr unschöne Nachrichten. Die Taliban brüsten sich mit einem Trainingscamp in der Provinz Faryab

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Afghanistan: So viele zivile Opfer wie nie zuvor – drei Viertel durch Taliban-Angriffe

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In Afghanistan sind in diesem Jahr so viele Zivilisten wie noch nie bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen und durch Sprengstoffanschläge verwundet worden oder ums Leben gekommen. Nach Einschätzung der UN-Mission am Hindukusch wird es bis zum Jahresende vermutlich mehr als 10.000 zivile Opfer geben. Und für drei Viertel der Opfer sind Taliban und andere Aufständische verantwortlich.

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Kabinett bringt Ausbildungsmission im Nord-Irak auf den Weg

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch wie geplant die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten das Mandat für bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten, die in Erbil im Nord-Irak kurdische Kämpfer für das Zurückdrängen der islamistischen ISIS-Terrormilizen ausbilden sollen. Hier geht es nicht um einen Kapmfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistungen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Kabinettsentscheidung. Der Beschluss geht jetzt an den Bundestag und wird voraussichtlich Ende Januar verabschiedet. Zum Mandat (und

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Ausbildungsmission Irak: Bundesregierung stützt Mandat auf indirekte UN-Zustimmung

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Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch ein Mandat für einen Ausbildungseinsatz deutscher Soldaten im Irak beschließen und dem Bundestag zur Billigung vorliegen. Die grundsätzlichen Überlegungen dazu hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits am (gestrigen) Montag seiner SPD-Bundestagsfraktion schriftlich erläutert. Interessant ist ein Blick in den Mandatstext und die Begründung: Die Bundesregierung interpretiert die (grund)gesetzlichen Vorgaben für den bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte ein wenig anders als bisher. Und: Die bereits abgeschlossenen Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer könnten, auch das legt der Mandatstext

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Ausbildungsmission Irak: ‚Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will‘

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Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein. Zur Dokumentation der entsprechende Teil des

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Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

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Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

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Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

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#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

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Video: Russische Su-34 über der Ostsee

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Für die Sammlung zum Thema (und für die Interessierten): Die niederländischen Streitkräfte haben am (heutigen) Mittwoch ein Video von russischen Su-34-Bombern veröffentlicht, die niederländische F-16 am 8. Dezember im Rahmen des Baltic Air Policing über der Ostsee visuell identifiziert haben. Die russischen Kampfjets waren – rechtlich unproblematisch – im internationalen Luftraum unterwegs; allerdings gehört das auch zu der Thematik der bei der zivilen Flugsicherung nicht angemeldeten Flüge, die die EU untersuchen lässt. Auch bei diesen Flügen wurde, sagen die Niederlande,

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13 Jahre Bundeswehr-Einsatz ISAF: So fing es an, im Dezember 2001

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Das sollte, nein muss man noch mal nachlesen, angesichts der nun zu Ende gehenden Mission: Die Debatte des Bundestages in der Sondersitzung am 22. Dezember 2001 mit der Entscheidung über die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan, die damaligen Vorstellungen und Einschätzungen. Zum Beispiel die von Bundeskanzler Gerhard Schröder: Es ist gefordert worden, das Mandat müsse zeitlich begrenzt werden. Auch das geschieht. Man kann darüber streiten, ob die sechs Monate eine zureichende Begrenzung sind. Aber das ist nun einmal Gegenstand

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