Kategorie: Einsatz in aller Welt

Zwischenstand: Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz gegen ISIS, von der Leyen verteidigt Mission

Veröffentlicht am von

Von der Leyen: „Einsatz von deutschen Tornados in #Syrien unverzichtbar.“: https://t.co/VmTn4J1xLm @bundeswehrInfo pic.twitter.com/45UyZJ6dru — Deutschlandfunk (@DLF) December 1, 2015 Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat. Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Weiterlesen

Zur Dokumentation: ‚Das Ziel ist der Krieg gegen den Terror‘

Veröffentlicht am von

Über den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS will das Kabinett am (morgigen) Dienstag entscheiden – aber die Debatte läuft seit der vergangenen Woche natürlich auf Hochtouren. Das wurde auch in der Bundespressekonferenz am Montag deutlich; auch wenn die Sprecher verschiedener Ministerien gerne darauf verwiesen, dass es eben noch keinen Kabinettsbeschluss gebe. Zur Dokumentation die – sehr umfangreiche – Abschrift der Bundespressekonferenz; mit den Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, und Außenamtssprecher Martin

Weiterlesen

Deutscher Einsatz gegen ISIS: Nicht nur zur Unterstützung Frankreichs (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Mit dem Eingreifen der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak will sich Deutschland nicht nur an die Seite Frankreichs stellen, sondern  insgesamt in der US-geführten internationalen Allianz gegen ISIS einen militärischen Beitrag leisten. Das geht aus dem Entwurf des Mandats für den deutschen Einsatz hervor, den das Bundeskabinett am (morgigen) Dienstag beschließen und an das Parlament weiterleiten will. Die deutsche Beteiligung soll, wie bereits bekannt, bis zu 1.200 Soldaten umfassen. Bis zum Ende des

Weiterlesen

Im Wortlaut: von der Leyen und Assads Truppen (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:

Weiterlesen

1.200 deutsche Soldaten in den Syrien-Einsatz – wofür genau?

Veröffentlicht am von

So langsam zeichnen sich die Umrisse der geplanten deutschen Beteiligung am Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen etwas deutlicher ab, wenn auch noch viele Unklarheiten bleiben. Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker sollen für den Einsatz 1.200 Bundeswehrsoldaten eingeplant werden – eine vergleichsweise hohe Zahl, die am (heutigen) Sonntag auch das Verteidigungsministerium noch nicht aufschlüsseln mochte. Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen, sagte Wieker der

Weiterlesen

Tanker&Tornados: Dokumentation der Minister-Aussagen 26.11.2015

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv: Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 26. November 2015 zur geplanten deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS – vor allem Aufklärungs-Tornados, Luftbetankung und eine Geleitschutz-Fregatte für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle. Aus dem Interview der Verteidigungsministerin im ZDF ist interessant: Die deutschen Aufklärungsergebnisse sind nicht nur als Unterstützung für Frankreich in seinem Einsatz in Syrien gedacht. Sondern die Tornados – wie auch der Tanker – unterstehen nach den Worten von

Weiterlesen

Amsterdam oder Paris? Egal, Hauptsache Afrika!

Veröffentlicht am von

Als die Bundesregierung im August dieses Jahres, wie damals Augen geradeaus! enthüllte,  dem Parlament ankündigte, es könne einen Einsatz der Bundeswehr unter UN-Kommando im Norden des westafrikanischen Landes Mali geben, war die Zielsetzung eigentlich klar: mit dem Engagement der Bundeswehr sollte nicht nur die UN-Mission MINUSMA insgesamt, sondern vor allem der gute Partner Niederlande unterstützt werden. Aus Sicht der Bundesregierung könnte eine Erweiterung der Beteiligung der Bundeswehr an der Mission MINUSMA einen sinnvollen Beitrag zur fortschreitenden Stabilisierung des Landes liefern.

Weiterlesen

Mandat für NATO-Operation ‚Active Endeavour‘: Provisorium wird verlängert

Veröffentlicht am von

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es etwas untergegangen, deshalb und fürs Archiv: Seit Jahren dringen vor allem die Sozialdemokraten darauf, dass die letzte NATO-Operation mit deutscher Beteiligung, die sich direkt auf den nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruft, die Mittelmeer-Überwachungsoperation Active Endeavour, vom Bündnisfall abgekoppelt und als eigenständige Operation weiter geführt wird. Entsprechende Absichten hatte die Bundesregierung bereits 2013 und erneut 2014 verkündet. Daraus ist bislang aber immer noch nichts geworden: Am (gestrigen) Mittwoch billigte das Kabinett das neue

Weiterlesen

Luftbilder für Afghanistans Armee

Veröffentlicht am von

Nach dem (gestrigen) Beschluss des Bundeskabinetts, den deutschen Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern und die Zahl der Bundeswehrsoldaten in der Mission Resolute Support aufzustocken, liegt die Frage nahe: Was bringt die relativ geringe Aufstockung um 130 deutsche Soldaten, und was kann die NATO-geführte Truppe mit ihrer Beratungsaufgabe am Hindukusch eigentlich konkret leisten? Dazu gibt’s beim MDR ein Interview mit Hans-Lothar Domröse, dem deutschen NATO-General, der als Befehlshaber des Joint Forces Command Brunssum für den Afghanistan-Einsatz zuständig

Weiterlesen