Kategorie: An der Heimatfront

Diskussion über die neue Bundeswehr: Die Grünen

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Die Debatte über die neue Bundeswehr, absehbar verkleinerte Streitkräfte, ein wahrscheinliches Ende der Wehrpflicht kommt in Fahrt. Nach Möglichkeit (und Posteingang) dokumentiere ich die Positionen der Bundestagsfraktionen. Da an diesem Wochenende die Grünen-Position nach einem Magazinbericht ein bisschen Aufmerksamkeit fand, hier das Papier der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung ihrer Bundestagsfraktion. (Ergänzend dazu gibt’s auch ein Papier des Grünen-Haushaltsexperten Alexander Bonde hier.) Agnieszka Malczak, Omid Nouripour, Katja Keul, Tom Koenigs Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Wehrpflicht-Fahrplan: Keine Entscheidung vor November

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Der Fahrplan für die Umstrukturierung der Bundeswehr – und dazu gehört auch die Entscheidung über die künftige Wehrform, das heißt ob und wenn ja wie es auch weiterhin einen Wehrdienst geben wird – klingt ehrgeizig: Bis zum 20. August, also in gut einer Woche, sollen BMVg-intern die Vorschläge für verschiedene Modelle stehen, am 23. August wird noch mal mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber beraten, ehe der Minister damit zu Kanzlerin Angela Merkel geht. Am 8. September dann wird

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„Gezieltes Töten erlaubt“ (mit Nachtrag)

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Liebe Kollegen von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wenn ein Gastbeitrag in der FAZ Gezieltes Töten erlaubt – Im Völkerrecht findet sich kein Verbot, bestimmte Personen in Konflikten unschädlich zu machen. Solche Operationen gehören zur Praxis von UN und NATO von einem Autor stammt, der im Hauptberuf Asssistant Legal Advisor beim NATO-Kommando Transformation in Norfolk ist, also (deutscher) Jurist an einem der beiden höchsten NATO-Kommandos – dann fällt es mir sehr schwer, nachzuvollziehen, dass der Beitrag nur seine persönliche Ansicht sein

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Dann üben wir mal Close Air Support

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Erinnert sich noch jemand, wie das war, vor ein paar Jahren, als die ersten deutschen Aufklärungs-Tornados in den Afghanistan-Einsatz geschickt wurden? Ganz bestimmt nur als fliegende Kameras, hieß es unisono, würden die Kampfjets an den Hindukusch verlegt. Dass sie mit ihrer Bordkanone in Kämpfe am Boden eingreifen könnten, wurde – und wird bis heute – kategorisch ausgeschlossen. Es gab sogar Berichte, dass das Aufklärungsgeschwader Immelmann die Übungen mit den Bordwaffen in der sensiblen Zeit einstellen musste, als die Entscheidung im

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