Diskussion über die neue Bundeswehr: Die Grünen
Die Debatte über die neue Bundeswehr, absehbar verkleinerte Streitkräfte, ein wahrscheinliches Ende der Wehrpflicht kommt in Fahrt. Nach Möglichkeit (und Posteingang) dokumentiere ich die Positionen der Bundestagsfraktionen. Da an diesem Wochenende die Grünen-Position nach einem Magazinbericht ein bisschen Aufmerksamkeit fand, hier das Papier der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung ihrer Bundestagsfraktion. (Ergänzend dazu gibt’s auch ein Papier des Grünen-Haushaltsexperten Alexander Bonde hier.)
Agnieszka Malczak, Omid Nouripour, Katja Keul, Tom Koenigs
Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Für eine flexible Freiwilligenarmee!
Zusammenfassung: Die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate ist eine gravierende Fehlentscheidung. Sie steht einer zukunftsgerichteten Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundeswehr im Wege. Die Koalition aus Union und FDP blendet bei ihren Debatten die Frage nach der Zukunft der Bundeswehr aus und setzt mit faulen Kompromissen auf Gesichtswahrung der Koalitionspartner.
Wir fordern, die Wehrpflicht abzuschaffen. Die derzeit diskutierte Aussetzung wäre ein richtiger, wenn auch halbherziger Schritt in diese Richtung. Im Ergebnis muss auch sie zu einem Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee führen. Diese neue Bundeswehr darf sich nicht nur aus langdienenden BerufssoldatInnen zusammen setzen – die Mischung macht’s! Daher fordern wir, dass die Bundeswehr attraktiver als Arbeitgeber und durchlässiger sowie flexibler für Seitenein- und -aussteigerInnen wird.
Männer und Frauen sollen außerdem die Möglichkeiten haben, einen freiwilligen militärischen Kurzdienst von 12 bis 24 Monaten abzuleisten. Gleichzeitig muss das Modell des/der SoldatIn auf Zeit flexibilisiert und entbürokratisiert werden. Insbesondere die bisher kaum genutzte Verpflichtung auf 2 Jahre (SaZ 2) muss attraktiver werden, da sie als guter Einstieg in die Offizierslaufbahn dienen kann.
Schwarz-gelbes Jeopardy mit der Wehrpflicht
Die Zukunft der Wehrpflicht hat weitreichende Konsequenzen für die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr. Umso bedauerlicher ist, dass die schwarz-gelbe Koalition mit dieser Frage wenig durchdacht umgeht. Die Fragen, welche Bundeswehr wir tatsächlich brauchen und welche Wehrform diesen Anforderungen gerecht wird, haben bei den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP im Herbst letzten Jahres keine Rolle gespielt. Um Gesichtswahrung für beide Seiten bemüht, wurde stattdessen ein fauler Kompromiss ausgehandelt: die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate. Drei weitere wichtige Fragen wurden dabei nicht beantwortet: Ist ein sechsmonatiger Wehrdienst noch sicherheitspolitisch sinnvoll? Was bedeutet er für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr? Was bringt er den RekrutInnen? Die Wehrdienstverkürzung ist somit eine gravierende Fehlentscheidung mit weitreichenden Folgen für die Bundeswehr.
Kaum war das Konzept ausgehandelt und begleitet vom Mantra der „Planungssicherheit“ für die kommenden RekrutInnen durchs Parlament gepeitscht, überraschte Verteidigungsminister zu Guttenberg Freund und Feind mit der Aussage, den allgemeinen Wehrdienst angesichts der knappen Mittel nun doch zu überdenken. Seither kann niemand mehr sagen, wofür der Minister eigentlich steht: die Beibehaltung der Wehrpflicht, ihre Aussetzung oder den sogenannten freiwilligen Wehrdienst – zu Guttenberg hat in den letzten Wochen abwechselnd jedes dieser Konzepte propagiert. Für die Bundeswehr, die Zivildienstträger und die Wehrpflichtigen bedeutet dieses Hin-und-Her ein größtmögliches Maß an Unsicherheit. Von Planungssicherheit keine Spur.
Die Wehrform muss der sicherheitspolitischen Situation und Herausforderungen gerecht werden
In der aktuellen Diskussion werden der Wehrpflicht viele Funktionen zugeschrieben: ihre historische Bedeutung für die Bundeswehr, ihr Beitrag zur Nachwuchsrekrutierung, für die Einbindung der Bundeswehr in die Gesellschaft („Staatsbürger in Uniform“), sowie dasjenige, was Ersatzdienstleistende im sozialen Sektor leisten. Wer diese Aspekte aber als Argumente für den Erhalt der Wehrpflicht anführt, ignoriert, dass der Eingriff in die Freiheitsrechte junger Männer, den die Wehrpflicht nun einmal darstellt, nur unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsmäßig legitimiert ist. Nur die Gewährleistung der Sicherheit Deutschlands rechtfertigt diesen Pflichtdienst. Keine andere Funktion kann an die Stelle dieser sicherheitspolitischen Begründung treten.
Aktuelle und erwartbare Konflikte und Bedrohungsszenarien erfordern gut ausgebildete professionelle SoldatInnen. Deutschland ist von Freunden umgeben und in multilaterale Bündnisse eingebunden. Nationale Alleingänge oder gar die Verteidigung des nationalen Territoriums sind quasi ausgeschlossen. Die allgemeine Wehrpflicht lässt sich vor diesem Hintergrund sicherheitspolitisch nicht mehr begründen.
Wir fordern daher eine Beendigung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland. Eine Aussetzung, wie sie derzeit diskutiert wird, wäre ein richtiger, wenn auch halbherziger Schritt in die richtige Richtung. Ob die Wehrpflicht abgeschafft oder nur ausgesetzt wird, das Ergebnis muss in beiden Fällen die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee sein.
Der Wechsel zu einer Freiwilligenarmee ist Voraussetzung für eine umfassende Reform der Bundeswehr
Ein Festhalten an der Wehrpflicht behindert die Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundeswehr, denn die Wehrpflicht bindet Ressourcen, die an anderer Stelle dringender benötigt werden. Wenn Verteidigungsminister zu Guttenberg von einem Einsparpotential in Höhe von 400 Mio. Euro spricht, umfasst dies gerade mal den Wehrsold. Nicht berücksichtigt sind die Kosten für Wehrerfassungs- und Musterungsapparat, für Ausrüstung, Unterbringung und Ausbildung der Grundwehrdienstleistenden. Hier kommt die Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ auf ein Einsparpotential von etwa 3 Milliarden Euro pro Jahr nach einer gewissen Umstellungszeit Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am IFSH 2010: Einsparungen bei Staatsausgaben – Welche Spielraum gibt es bei der Bundeswehr?. Quelle: http://www.ifsh.de/pdf/profil/Einsparungen_Bundeswehr_2011_2015.
Die Mischung macht’s: Die Bundeswehr als Freiwilligenarmee
Um den Herausforderungen und Aufgaben der Gegenwart und Zukunft angemessen begegnen zu können, brauchen wir eine moderne, flexible und professionelle Freiwilligenarmee. Dabei treten wir aus verschiedenen Gründen nicht für eine Armee ein, die sich nur aus langdienenden Berufssoldaten zusammen setzt. Vielmehr sollten in der Bundeswehr BerufssoldatInnen, SoldatInnen auf Zeit und freiwillige Kurzdienende einen Platz haben.
BerufssoldatInnen
Die Bundeswehr muss dafür sorgen, den Dienst als BerufssoldatIn sowohl attraktiver als auch flexibler zu gestalten. Dazu gehört u.a., auf Wunsch des/ der SoldatIn den Dienst verlängern zu können sowie Angebote auszubauen, die eine Vorbereitung auf den Wiedereintritt ins zivile Leben nach Quittierung des Dienstes oder regulärem Ausscheiden ermöglichen.
SoldatInnen auf Zeit und Freiwilliger Kurzdienst
Die Bundeswehr muss flexiblere und unterschiedliche Verpflichtungsmodelle anbieten. Gerade auch für Hochqualifizierte muss es möglich sein, sich als QuereinsteigerInnen für eine gewisse Zeit und ihren fachlichen Qualifikationen entsprechend zu verpflichten. Dabei muss der Wechsel zwischen Bundeswehr und zivilem Arbeitsmarkt unkompliziert gestaltet sein. Verschiedene Verpflichtungsmodelle und die Möglichkeit zum Kurzdienst sind nicht nur für die Nachwuchsrekrutierung von Bedeutung. Sie tragen auch zum Transfer von Werten, Wissen und Fertigkeiten zwischen Gesellschaft und Bundeswehr bei.
Männer und Frauen sollten die Möglichkeit haben, einen freiwilligen militärischen Kurzdienst von 12 bis zu 24 Monaten zu absolvieren. Dieser soll attraktiv gestaltet sein, einen Einsatz im Ausland ermöglichen und ein realistisches Bild von einer Tätigkeit bei der Bundeswehr zu vermitteln. Darüber hinaus sollte auch das Modell des/der SoldatIn auf Zeit weiter flexibilisiert und entbürokratisiert werden. Insbesondere die bisher kaum genutzte Verpflichtung auf 2 Jahre (SaZ 2) muss attraktiver werden, da sie als guter Einstieg in die Offizierslaufbahn dienen kann.
Arbeitgeber Bundeswehr
Sicher erhöht sich für eine Freiwilligenarmee Bundeswehr noch einmal der Konkurrenzdruck auf dem Arbeitsmarkt. Hier wird sie nur bestehen können, wenn sie gute Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung und Ausübung des Berufes bietet und angemessenen Sold zahlt. Doch dies sind gleichzeitig die Voraussetzungen für eine moderne und professionelle Armee. Es ist bedauerlich, wenn in der derzeitigen Debatte deutlich wird, dass für manche EntscheidungsträgerInnen/Verantwortliche, die Wehrpflicht nur ein Instrument ist, um bei der Ausgestaltung des Arbeitgebers Bundeswehr zu sparen. Damit muss Schluss sein. Auch wenn der Spardruck groß ist – in Bereiche, die die Bundeswehr als Arbeitgeber prägen, muss investiert werden, statt Geld für unsinnige Rüstungsgroßprojekte zum Fenster hinaus zu werfen.
Viel Lärm um nichts, über 90% von dem was diese Damen und Herren von den Grünen hier „fordern“ ist bereits kalter Kaffee von gestern, denn bereits vor Monaten von Herrn zu Guttenberg angesprochen. Einziger Unterschied, Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen und nicht abschaffen, denn wenn sich die sicherheitspolitische Lage ändert, dann muß man sie schnell aktivieren können, da man zur Verteidigung Deutschlands (dem einzigen Verfassungsauftrag der BW) Millionen von ausgebildeten Soldaten und Soldatinnen benötigt. Dies kann eine Mini-Freiwilligenarmee niemals leisten. Aber mit diesem „kleinen“ Meinungsunterschied können sie ja angeblich leben. Wozu also diese Propagandaaktion. Bleibt zu fragen, warum sind sie dieses Problem nicht angegangen als sie noch etwas in der Regierung zu sagen und zu verantworten hatten. In der Opposition lässt es sich immer gut schwätzen. Man stelle sich vor die Wehrpflicht wäre wirklich abgeschafft und würde plötzlich gebraucht. Die Wiedereinführung durch das Parlament würde selbiges nicht mehr erleben, denn es wäre noch vor Ende der unendlichen Diskussionen durch die Besatzungstruppen abgeschafft. Dieses Sicherheitsrisiko sollten wir keinesfalls eingehen.
Seit 2003 ff. gibt es Strategiepapiere der damaligen Grünen Arbeitsgruppe: „Für eine Sicherheitspolitik aus einem Guß“, „Weniger ist mehr“ und „Freiwilligen statt Zwangsdienst“ – ich habe fast den Eindruck, daß zu Guttenberg sie früher gelesen hat als die jetzige Grünen Arbeitsgruppe :-)
Noch eine Anmerkung. Nicht der Wehrdienst, sondern die Wehrpflicht wurde auf 6 Monate verkürzt. Auch der Zeitsoldat leistet Wehrdienst. An solchen Stellen merkt man, dass die Verfasser recht wenig Ahnung von der Materie haben, von der sie sprechen. Und um die diesbezügliche Frage zu beantworten. Sie bringt auf jeden Fall mehr Wehrgerechtigkeit, die ja ständig angemahnt wurde, denn durch die Verkürzung der Wehrpflicht können natürlich mehr Wehrpflichtige innerhalb eines Jahres, mit annähernd gleichen Kosten, einberufen und ausgebildet werden. Der Staat spart Geld und die Aufwuchsfähigkeit der Streitkräfte im Kriegsfall konnte verbessert werden. Und in dieser Zeit kann man einen Soldat locker 2x in einer einfachen Soldatendienststellung ausbilden. Eine vernünftige Schul- und Berufsausbildung vorausgesetzt. Die unhaltbaren und laufend in den Medien kritisierten Gammelzeiten, während der Wehpflichtzeit, konnten dadurch ebenfalls erheblich verringert werden. Eine Verkürzung der Ausbildungszeit auf 3 Monate, wie in Schweden, hätte dem Nichtstun während der Wehrpflichtzeit endgültig ein Ende gesetzt. Dieser Schritt war richtig und überfällig.
Das die Bundeswehr überhaupt in der Lage wäre mit Wehrpflicht so wie jetzt besteht in kurzer Zeit ein Millionenheer aufzustellen und auszurüsten glaubt doch sowieso niemand. Dieser Auftrag würde an weit mehr scheitern als an einem Mangel der Wehrpflicht.
Jetzt guck ich mir die Zahlen an und sehe da die letzten 3 Jahre jedes Jahr rund 60,000 Wehrpflichtige. Sollen die die Millionenheere füllen? Desweiteren hat man vor kurzem 21 Millionen Patronen Sofortbedarf bestellt weil das bisschen ISAF Einsatz schon die Reserven erschöpft hat. Wäre man da etwa auf Landesverteidigung vorbereitet?
Wenn sich ein Fall der Landesverteidigung abzeichnet (was sowieso unwahrscheinlich ist) dann hätte Deutschland noch weit mehr zu tun zur Vorbereitung als nur Rekruten einzuziehen. Die 65,000 jährlich die da „vorausgebildet“ werden schaffen uns keinen großartigen Vorteil und der Rest Europas scheint auch weniger besorgt um diese Fähigkeit.
Von daher kann man die Wehrpflicht auch ruhig abschaffen anstatt Ängste des Kalten Krieges zu schüren und so zu tun als würde man Krieg wie 1914 führen. Millionenheere….
@Rapax
Wenn ich mit Ihren Zahlen (65.000 pro Jahr) rechne, dann wären das, wenn man im Verteidigungsfall alle 18 bis 50-jährigen einzieht (65.000 x 32 Jahre) 2.080.000, also über 2 Millionen ausgebildete Soldaten plus die ohnehin aktiven Streitkräfte. Dies dürfte gut reichen, bis weitere Kräfte (aus dem Bestand der Zivildienstleistenden und Wehrdienstverweigerer) ausgebildet sind, sofern sie dann noch benötigt werden. Dabei bleibt unberücksichtigt, das in den vergangenen Jahrzehnten mehr als 65.000 Soldaten pro Jahr ausgebildet wurden. Wie man das zukünftig mit den angeblich 7.500 Freiwilligen schaffen will bleibt mir allerdings ein Rätsel. Denn die vorhanden Reserven werden ja älter und eines Tages nicht mehr einsetzbar. Aber dafür haben wir ja studierte Generale. Die wahnsinnig aufrüstenden Russen generieren aus ihren 1,2 Millionen aktiven Soldaten (bei 120 Millionen Einwohnern) locker 5 Millionen bei einer Mobilmachung.
@ Stefan
Die US-Streitkräfte umfassen etwa 1,5 Mio. Berufssoldaten und 1 Mio. Reservisten, und denen würde man eigentlich nicht vorwerfen schlecht vorbereitet zu sein. Die europäischen Streitkräfte kämen in der Summe auf knapp 2 Mio. Soldaten. Wen sollen die Millionen-Spielchen der Marke Volkssturm also beeindrucken?
Sie haben vollkommen recht: Das Grüne Eckpunkte-Papier ist kalter Kaffee. Das Konzept der kleineren, professionelleren, einsatzfähigen und im Verbund mit den Verbündeten agierende Bundeswehr ist mittlerweile Mainstream, wenn man mal von einigen Kalten Kriegern in den Unionsparteien absieht. Und selbst da wäre mir kein Sicherheitspolitiker bekannt, der sich aus glaubhafter Überzeugung für die Wehrpflicht ausspricht. (Ist natürlich etwas schwer zu sagen, Guttenberg hat da ja auch schon alle Ansichten vertreten…)
Tatsächlich kann man den Grünen zugutehalten, dass sie sich wirklich mit den Notwendigkeiten und Grenzen des Gewalteinsatzes auseinandergesetzt haben als die Lücken zwischen Ideologie und Realität zu groß wurden. Dieser Reifeprozess schlägt sich immer noch in der Ernsthaftigkeit der grünen Sicherheitspolitik nieder. Gerade hinsichtlich Afghanistans stellten die Grünen mit Winfried Nachtwei wohl einen der engagiertesten und authentischsten Bundespoltiker. Und mir würde auch sonst kein deutscher Sicherheitspolitiker einfallen, der vom Format an Angelika Beer (mittlerweile Ex-Grüne) heranreicht – das Lob muß an dieser Stelle auch mal sein. ;)
Vor diesem Hintergrund ist das vorgestellte Konzept fast schon etwas enttäuschend: Weil es eben aus Bundeswehr-Allgemeinplätzen besteht die in der Sache ziemlich unumstritten sind. Jenseits davon schweigt es sich über die Anforderungen moderner Sicherheitspolitik und die daraus zu ziehenden Schlüsse leider aus.
@Angelika Beer:
Trommeln gehört zum Handwerk, keine Frage.
Schön wäre ein Beitrag von Ihnen der die damaligen Strategiepapiere zugänglich macht. Offensichtlich halten Sie diese ja nach wie vor, zumindest in Teilen, für relevant.
Sicher haben sie noch Zugang dazu, oder können diese gezielt hierher verlinken.
Erst wenn alle die Partitur kennen wird aus Musik ein Konzert ;)
Vorschlag zur Güte: Freiwillige können 12-24 Monat in der Bundeswehr ihren Dienst schieben, wenn es denn unbedingt sein muss… Für alle anderen gilt eine 12 Monatige Zivildienstpflicht… Völlig Genderneutral versteht sich… Die Bundeswehr kann also nachwuchsfördernde Schnupperkurse für Interessierte geben, und das ach so Arme und überstrapazierte Gesundheitswesen kann sich über frisches „Material“ nicht beklagen und muss nicht zusammenbrechen…
@hynkel
Klar, die Zivis dürfen als billige Arbeitskräfte im Pflegebereich herhalten, und wer keine Lust auf Ärschewischen hat kann in den „Schnupperkursen“ der Bundeswehr weiterhin die Zeit tot schlagen…
So kann man die nötigen Strukturreformen in gleich zwei Bereichen hinausschieben, toll.
Sollte mir in ihrem Beitrag der Sarkasmus entgangen sein, so mögen Sie das bitte verzeihen. Da Konservative gerade beim Thema Wehrpflicht ihre sozialistische Seite entdecken funktioniert da mein Ironie-Detektor nur sehr mangelhaft…
Der Vollständigkeit halber sei noch auf das zehnseitige Papier „Die Bundeswehr von morgen“ verwiesen. Dieses gibt imho einen besseren Überblick über die Grünen-Position als der im Blog vorgestellte Text.
Es dürfte auch näher an den von Angelika Beer genannten Texten sein. Zumindest finden sich darin auch einige Ansätze, die jetzt auch von von Guttenberg aufgegriffen wurden (und die er jetzt nur noch durch die Union kriegen muß). ;)