Kategorie: An der Heimatfront

Koalitions-Wasserstand: Bundeswehrgröße bleibt, Zivilbeschäftigte mal sehen, NSA später

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten über ein mögliches schwarz-rotes Regierungsbündnis scheinen ja nicht nur schwierig. In offensichtlich recht freundschaftlicher Atmosphäre (siehe Foto oben) kam am (heutigen) Donnerstag die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung unter den beiden Ko-Vorsitzenden Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammen, und da einer der beiden Chef des Verteidigungsressorts ist, fand das heutige Treffen im Gästecasino des Bendlerblocks statt. Inhaltlich gab es im anschließenden Pressestatement nicht gar so viel Handfestes. Immerhin: Was die Verteidigungspolitik angeht,

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Wie erwartet: Französisches Regiment in Donaueschingen wird aufgelöst

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Die Befürchtung gab es seit Monaten, seit dem (heutigen) Donnerstag ist klar: Das 110e régiment d’infanterie de Donaueschingen, der einzige in Deutschland stationierte französische Truppenteil der Deutsch-Französischen Brigade, wird im kommenden Jahr aufgelöst. Das teilte das Verteidigungsministerium in Paris offiziell mit: Les contraintes budgétaires auxquelles la France est soumise, comme l’ensemble des pays européens,impliquent aujourd’hui des choix difficiles quant aux formats de nos forces,conformément aux orientations du Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale. Le gouvernement français a

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Führen statt Facebook

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Generalinspekteur Volker Wieker hat in der vergangenen Woche einen Vortrag an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg gehalten, um die studierenden Offiziere auf die Bundeswehr der Zukunft einzustimmen. Sein Vortrag (in der vom Verteidigungsministerium als Redetext veröffentlichten Fassung) ist aus verschiedenen Gründen interessant; mir ist eine Passage aufgefallen, die ich für problematisch halte – weil sie auch einen Generationenunterschied deutlich macht. Und zwar ein – nicht nur für Soldaten – berechtigtes Anliegen zeigt, zugleich aber von einer fundamental anderen Sicht

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Koalitionsverhandlungen: Bundeswehreinsatz ohne Parlamentsbeschluss?

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In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es auf jedem Feld Wasserstandsmeldungen mit den Forderungen der einen und der anderen Seite – aus dem Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang vergleichsweise wenige. Vielleicht deshalb ist die vielfach aufgegriffene Meldung des Spiegels über eine Unions-Forderung so sehr auf öffentliche Aufmerksamkeit gestoßen: In den Gesprächen habe die Unionsseite die Forderung erhoben, Auslandseinsätze der Bundeswehr auch ohne Bundestagsmandat zur ermöglichen und dafür das Parlamentsbeteiligungsgesetz zu ändern. Nun steht schon in der Spiegel-Meldung,

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EADS-Enders: Deutsche Auftragslage „kann nicht ohne Konsequenzen bleiben“

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Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS und vor allem seine Rüstungssparte Cassidian plus der militärische Anteil bei Airbus sind hier doch beliebte Diskussionsthemen… Deshalb ein kurzer Blick auf ein langes Interview, dass der EADS-Vorstandsvorsitzende Tom Enders der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Montag) gegeben hat. Darin räumt Enders zwar ein, dass Cassidian zwar am Umsatz gemessen .. die profitabelste Division im Konzern sei. Aber es gebe noch erheblich Luft nach oben. Dieses kaufmännische Denken bezieht natürlich das schwierige Verhältnis des Konzerns

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#Merkelphone und #NSA: Pofalla und die ‚Fehlinterpretation‘

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Da haben wir alles was missverstanden: Die Bundesregierung hat keineswegs die NSA-Spähaffäre für beendet erklärt, wie alle nach entsprechenden Äußerungen des Kanzleramtsministers Ronald Pofalla glaubten. Das sei eine Fehlinterpretation gewesen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am (heutigen) Freitag vor der Bundespressekonferenz. Weil es hier doch interessiert, zum Nachlesen die sehr langwierigen Versuche der Kollegen, zu dem Thema Abhören des Kanzlerinnen-Handys und NSA was von den Sprechern der Bundesregierung herauszubekommen. Neben Streiter sprechen Hendrik Lörges vom Innenministerium, Adrian Toschev vom

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Jenseits der Marschmusik: Sirtaki vom Marinemusikkorps

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Meine zwei Wochen an der FüAk in Hamburg habe ich natürlich für viele private Dinge in der Hansestadt genutzt – aber auch, am (heutigen) Donnerstag, für den Besuch des Konzerts, dass das Marinemusikkorps Ostsee eben an der Führungsakademie gab. Und auch wenn es für die Kenner dieses Orchesters nichts wirklich Neues ist: Die können eben nicht nur Märsche. Sondern auch alles andere, bis hin zum Sirtaki aus Alexis Sorbas (siehe Foto oben).

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Transatlantische Freundschaft und das Merkelphone

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Die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA (auch) gegen Deutschland spielen hier im Blog, themenbedingt, nur am Rande eine Rolle. Dennoch dürfte die Dokumentation mit verschiedenen Details des heutigen Mittwochs hier interessieren: Am frühen Nachmittag, in der Bundespressekonferenz, kam die NSA und ihre Aktivitäten zur Sprache. Allerdings war da der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Knut Jens Teschke, noch ganz auf Entspannungskurs. FRAGE: Ich hätte ein paar Fragen zum Thema NSA, und zwar wollte ich wissen, ob es noch laufende Anfragen gegenüber den USA

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Nachwuchswerbung: Mutter stolz auf ihre Kinder

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Da bin ich aber sehr gespannt, wie die neue Nachwuchswerbung ankommt, die die Bundeswehr – offensichtlich seit heute – geschaltet hat und die ich sowohl in der gedruckten Zeit als auch bei Zeit Online gefunden habe: Ein wenig missverständlich bekundet dort eine Kerstin Braun den Stolz auf ihre Kinder, die bei den Streitkräften sind (nach dem Wortlaut studiert auch Frau Braun bei der Bundeswehr, was nicht so richtig Sinn ergibt – oder gibt’s an den Bw-Unis jetzt generationsübergreifende Studienangebote?). Wie

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