Kategorie: An der Heimatfront

Erst mal doch ‚Familienministerin in Uniform‘?

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Aus verteidigungspolitischer Sicht, um das direkt zu sagen, ist das erste größere Interview der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen außerhalb der Bundeswehrmedien eine Enttäuschung. Auf den drei Seiten plus Titel, die die Bild am Sonntag heute dem Gespräch mit der Ressortchefin widmet, geht es fast gar nicht um die Frage, wofür deutsche Streitkräfte da sind, wie es mit Einsätzen in absehbarer Zukunft aussehen könnte oder wie es mit den (problematischen) Rüstungsprojekten aussieht. Den Schwerpunkt bildet ein zwar auch enorm

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Auftrag ‚familienfreundliches Unternehmen‘

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Das war zu vermuten: Die Kernaussage im ersten großen Interview der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind nicht die Drohnen. Der Deutschlandfunk weckte mich heute mit den Worten: Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. Ich geh‘ mir gleich mit den Brötchen erst mal die Bild am Sonntag holen; bis dahin muss die Zusammenfassung auf tagesschau.de ausreichen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. „Mein Ziel ist es,

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Von der Leyen will Parlamentsentscheid über „wann und wie“ bei möglichen Kampfdrohnen-Einsätzen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihr erstes Interview seit Amtsantritt gegeben, es wird am (morgigen) Sonntag in der Bild am Sonntag erscheinen. Bis dahin gibt es nur einzelne Zitate/Aspekte aus diesem Interview, zum Beispiel auf bild.de (Link aus bekannten Gründen nicht): Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage

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vdL-Personalie: Beemelmans zuständig für Politik und den GI

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Nach ihren schnellen Personalentscheidungen unmittelbar nach Amtsantritt – zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre, ein beamteter Staatssekretär entlassen und durch den langjährigen Wegbegleiter Gerd Hoofe ersetzt – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Zuständigkeiten an der Ministeriumsspitze neu geordnet. Am kommenden Montag soll die Neuregelung in Kraft treten, die die Ministerin als Ergänzende Festlegung zu den Grundsätzen für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr am (heutigen) Freitag entschied. Wesentliche Änderung: Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben

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Von der Leyens erste Ministerinnen-Rede: „Wir sind verlässlich“

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Am (heutigen) Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Hannover Bundeswehrsoldaten der 1. Panzerdivision in Auslandseinsätze verabschiedet – und dabei ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten (vorherige halb-öffentliche Auftritte, zum Beispiel bei der Verabschiedung ihres Vorgängers, waren ja in dem Sinne nicht als Reden mit programmatischem Anteil zu verstehen). Deshalb sagt vielleicht diese erste Ministerinnen-Rede etwas darüber aus, wie von der Leyen nicht nur ihr Amt, sondern auch die Aufgabe deutscher Streitkräfte versteht. Und da ist mir

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Service: Abschied von de Maizière – zum Nachhören

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwochabend ihren Vorgänger Thomas de Maizière mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Reden beider Minister hat das Verteidigungsministerium auf seiner Webseite verlinkt, aber nur zum Herunterladen; deshalb als Service hier beide direkt zum Anhören:       (Was drin ist, weiß ich – noch – nicht; ich war zu der Veranstaltung nicht eingeladen und habe mir die beiden Dateien auch noch nicht anhören können. Das Redemanuskript von de Maizière habe ich leider

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Vollzug: Mandate für Patriot-Einsatz in der Türkei und Active Endeavour verlängert

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Wie erwartet, hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen: Die deutschen Patriot-Flugabwehrstaffeln in Kahramanmaras in der Türkei sollen bleiben; die Marine soll wieder an der Operation Active Endeavour teilnehmen können. Beide Mandate gehen in der kommenden Woche in den Bundestag für die endgültige Zustimmung. Detailliert hatte ich das alles schon gestern erläutert: Auf in den Mandatsstau Neues Mandat für ‚Active Endeavour‘: Deutschland beendet (faktisch) den NATO-Bündnisfall Angesichts anderer gesellschaftlich bedeutender Ereignisse scheint das

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Auf in den Mandatsstau

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Ab dieser Woche wird wieder regiert, am (morgigen) Mittwoch gibt es – trotz und mit gesundheitlich angeschlagener Kanzlerin – die erste echte Arbeits-Kabinettssitzung der neuen Bundesregierung, und es werden ein paar aufgeschobene Probleme auf den Kabinettstisch kommen. Nun haben die anderen Ressorts da auch einiges zu bieten; aus verteidigungspolitischer Sicht stehen ein paar Dinge an, die mit Fristabläufen zu tun haben: Mandate für Auslandseinsätze, die entweder bald auslaufen oder sogar schon ausgelaufen sind, und nun bald in das parlamentarische Verfahren

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DroneWatch: Auf ein Neues – die Bundeswehr-Kampfdrohnen-Debatte 2014

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Pünktlich zum ersten Arbeitstag des neuen Jahres wird die Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr wieder eröffnet: In Interviews mit den Kollegen von dpa sprechen sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, der Wehrbeauftragte und der kommandierende deutsche General in Nordafghanistan für die Anschaffung solcher Kampfdrohnen zum Schutz der Truppe im Einsatz aus. Nun ist es nicht ganz so, dass der neue Verbandsvorsitzende André Wüstner, Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus und Generalmajor Jörg Vollmer sich abgesprochen hätten, zum Jahresbeginn diesen Aufschlag zu machen

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