Kategorie: An der Heimatfront

DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

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Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen? Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

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Eurofighter kollidiert bei Abfangübung mit Zielflugzeug, Learjet abgestürzt (Neufassung)

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Bei einer Abfangübung der Luftwaffe über dem Sauerland ist am (heutigen) Montag ein Learjet nach dem Zusammenstoss mit einem Eurofighter abgestürzt. Die zivile Maschine der Gesellschaft für Flugzieldarstellung (GFD) stürzte nach der Kollision über unbewohnten Gebiet bei Olsberg ab, vermutlich waren ein Pilot und ein Passagier an Bord. Der beschädigte Kampfjet konnte nach Angaben der Bundeswehr sicher auf dem Stützpunkt Nörvenich, der Basis des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 Boelcke, landen. Der Pilot blieb unverletzt.

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G36: Die nächste Runde…. neue Untersuchung, mit Beschaffungsstopp

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Die Probleme mit dem Sturmgewehr G36, der Standardwaffe der Bundeswehr, gehen in die nächste Runde einer scheinbar endlosen Geschichte: Die Bundeswehr wolle zunächst keine weiteren dieser Waffen vom Hersteller Heckler&Koch beschaffen, berichtet die Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht). Grund seien die jüngsten Untersuchungsergebnisse des Bundesrechnungshofs, über die im Mai der Südwestrundfunk berichtet hatte. Jetzt soll das Verhalten des Gewehrs bei heiß geschossener Waffe erneut untersucht werden. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass nach der Kritik des Rechnungshofs eine neue

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Zeitungsbericht: KPMG soll Rüstungsprojekte durchleuchten

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Die Entscheidung über externe Berater, die das Geflecht der Rüstungs- und Beschaffungsentscheidungen im Verteidigungsministerium durchleuchten sollen, scheint gefallen zu sein: Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) erhielt das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG den Auftrag. Die externen Fachleute sollen vor allem die wichtigsten Rüstungsprojekte und die Entscheidungsprozesse im Ministerium und im nachgeordneten Bereich untersuchen, berichtet das Blatt. Allerdings ist, so höre ich, bislang das Verfahren für den Auftrag an die Wirtschaftsprüfer noch nicht abgeschlossen:

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Gauck: ‚Militärische Mittel nicht von vornherein verwerfen‘

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Die Debatte geht – bislang –  wg. Fussball, Irak und Ukraine ein wenig unter, aber sie dürfte noch kommen: Bei einem Staatsbesuch in Norwegen sagte Bundespräsident Joachim Gauck in einem Interview des Deutschlandfunks was zu mehr deutschem Engagement in der Welt – gegebenenfalls auch militärisch. Die entscheidende Passage aus dem Interview:  So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen

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Attraktivität? Hört auf, euch zu verstecken.

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Es ist eine europäische Erfolgsgeschichte, es ist eine Erfolgsgeschichte der Verbindung zweier vor 70 Jahren noch verfeindeter Staaten: Ein kompletter Truppenteil der niederländischen Streitkräfte, die 11 Luchtmobiele Brigade, wurde am (heutigen) Donnerstag der deutschen Division Schnelle Kräfte unterstellt. Eines dieser Leuchtturmprojekte, auf die die Politik und auch das Deutsche Heer seit langer Zeit hingearbeitet haben. Und wie verkaufen Verteidigungsministerium, Deutsches Heer und die Division selbst dieses wegweisende Ereignis? Sozusagen gar nicht.

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Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle

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Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts für das vergangene Jahr (erstmals, wie in der schwarz-roten Koalition vereinbart, vor der Sommerpause) hat Gabriel am (heutigen) Mittwoch weitreichende Neuerungen für die künftige Politik der Genehmigung von Rüstungsexporten verbunden. Der Bericht, der unter anderem Informationen über eine deutliche Steigerung von solchen Genehmigungen im vergangenen Jahr gegenüber 2012 enthält, ist deshalb weniger wegen seiner

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Äh, echt jetzt? Übung mit „sechs Soldaten und einem Fahrzeug“

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Oh, da kann ich nicht anders. Was Google Alerts zum Thema Bundeswehr gerade in meine Mailbox spült: EISENACH. Die Bundeswehr plant in der Zeit vom 16. bis 20. Juni eine Übung, an der sechs Soldaten mit einem Fahrzeug teilnehmen. Der Übungsraum berührt im Bereich des Rennsteigs auch das Stadtgebiet Eisenach. Die Bevölkerung wird gebeten, sich von der übenden Truppe fernzuhalten. Für Verkehrsteilnehmer kann es kurzzeitigen Behinderungen kommen. Jäger werden um erhöhter Aufmerksamkeit gebeten. Sollte es zu Übungsschäden kommen, sind diese

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„Ich bin gern Verteidigungsministerin“

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Das Interview, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem (am heutigen Samstag erschienenen) Spiegel gegeben hat, ist ein Signal. Erstmals, wenn ich nicht was übersehen habe, nimmt die seit einem halben Jahr amtierende Ressortchefin in einem Gespräch mit einem Medium nicht zu den Themen Stellung, die ihre Aussagen in der öffentlichen Wahrnehmung der vergangenen Monate prägten: Von Attraktivität der Bundeswehr, Nachwuchswerbung, der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, ja generell von ihrem Motto Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen ist in

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