Kategorie: An der Heimatfront

Wenig Optimismus von der Kanzlerin (mit Audio Merkel-Rede)

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Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Samstag war mit einiger Spannung erwartet worden; gerade nach ihren Gesprächen in Kiew und Moskau in den vorangegangenen Tagen. Über diese Gespräche, die sie zusammen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande geführt hatte, erzählte die Kanzlerin in München jedoch relativ wenig. Statt dessen bemühte sie (erneut) ein wenig optimistisches Bild: Als der eiserne Vorhang durch Deutschland ging und die Mauer gebaut wurde, habe vernünftigerweise auch niemand erwogen, für

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‚Führung aus der Mitte‘ und klar gegen Waffen für die Ukraine: vdL auf der SiKo

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Zur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst

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Ukraine und ISIS – Die spannendste SiKo ever?

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Am heutigen Freitag beginnt, wie jedes Jahr Anfang Februar, die Münchner Sicherheitskonferenz. Und wie jedes Jahr wartet man als außenstehender Beobachter, was diesmal das Überraschende sein wird (im vergangenen Jahr das Thema Mehr deutsche Verantwortung). Dieses Mal ist natürlich klar, dass die Ukraine-Krise, das Verhältnis der NATO zu Russland und der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien die Konferenz dominieren werden. Und andere sehr wichtige Themen wie die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm oder die Lage

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Ein bisschen mehr deutsche ‚Speerspitze‘ für die NATO

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In großen Teilen ist es nicht ganz neu, was die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) am (heutigen) Sonntag unter dem Titel Die Deutschen an die Front! zu den Planungen der NATO zu schnellen reaktionsfähigen Kräften und der Rolle der Bundeswehr dabei dankenswerterweise zusammengefasst hat. Dass Deutschland beim Aufbau der neuen superschnellen Eingreiftruppe, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), wie sie vom NATO-Gipfel im September vergangenen Jahres in Wales beschlossen wurde, eine recht große Rolle spielen will, hatte sich bereits

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Wehrbeauftragter: 750 Millionen für marode Kasernen werden „sicherlich nicht reichen“

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Ein Nachtrag zum (scheidenden) Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der in der zurückliegenden Woche seinen letzten Jahresbericht vorgestellt hat: Die 750 Millionen Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Sanierung maroder Kasernen angekündigt hat, würden sicherlich nicht reichen, sagte Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages, das am 2. Februar erscheint. Zur Dokumentation das Interview im Wortlaut: Herr Königshaus, Sie mahnen den maroden Zustand vieler Kasernen an. Nun hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – sicherlich

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Nach ‚Operation Pegasus‘: Neue Maßstäbe für Bundeswehreinsätze?

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Das Bundesverfassungsgericht hat sich am (heutigen) Mittwoch erstmals mit der Operation Pegasus befasst, der Evakuierung von Deutschen und anderen EU-Bürgern vom Ölfeld Nafura in der Wüste Libyens im Februar 2011 (Foto oben). Die Bundesregierung hatte die Ansicht vertreten, bei dieser Operation habe es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte gehandelt, deshalb müsse sie auch nicht im Nachhinein vom Parlament gebilligt werden. Dagegen hatten die Grünen-Abgeordneten geklagt. Den Hintergrund der Mission und der Klage (und der Frage, wie es denn

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Wehrbeauftragter will ‚Abschied vom Dogma: Der Sack ist zu‘

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Bei der Vorlage seines letzten Jahresberichts hat der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus nicht nur, wie schon in den Vorjahren, die Mängel in der Truppe, bei Ausrüstung und Infrastruktur aufgelistet – sondern auch gefordert, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr nachzubessern. So müsse das Dogma Der Sack ist zu bei den Standorten überprüft werden: Es sei wenig sinnvoll, Einheiten aus frisch sanierten Kasernen ausziehen zu lassen und statt dessen an anderen Standorten marode Einrichtungen erst wieder für viel Geld instand setzen zu

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Scheidender Wehrbeauftragter: Jahr der Wahrheit, Jahr des Mangels

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Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in seinem letzten Jahresbericht zum Zustand der Bundeswehr die Mängel an Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur der Truppe beklagt. Das vergangene Jahr sei ein Jahr der Wahrheit gewesen, weil die erheblichen Defizite erstmals auch für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden seien, schrieb Königshaus in seinem Bericht für 2014, der am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgelegt wurde. Durch diese Mängel werde nicht nur die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte beeinträchtigt, sondern auch das Personal erheblich belasetet.

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Münchner Sicherheitskonferenz: Redner, Programm, Unwägbarkeiten

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  Wie jedes Jahr wirft die Münchner Sicherheitskonferenz, die diesmal vom 6. bis 8. Februar stattfindet, ihre Schatten voraus; wie jedesmal sagt der Organisator, Botschafter Wolfgang Ischinger, dass es die wichtigste und von der Besetzung her prominenteste Konferenz ever werde. Nun sagen Teilnehmer, auch wenn sie hochrangig sind, und das vorher festgelegte Programm noch nicht unbedingt was über den Ablauf dieser Konferenz aus – wer hätte zum Beispiel im vergangenen Jahr den Aussage-Dreiklang Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen von Bundespräsident

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