Kategorie: An der Heimatfront

Zeitreise: Besuch beim Heer

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Rahmen ihrer Sommerreise am (heutigen) Donnerstag das Panzergrenadierbataillon 411 in Torgelow/Viereck in Mecklenburg-Vorpommern besucht, und erst mal die harte Nachricht: Das Bundeswehr-Bataillon, sagte die Ministerin, werde in den kommenden Jahren einer polnischen Brigade unterstellt. Im Gegenzug wird eine Panzereinheit aus dem Nachbarland der deutschen Panzerbrigade 41 unterstellt – eine Verzahnung der Armeen beider Seiten, wie sie von der Leyen bereits beim Festakt zu 60 Jahren deutscher NATO-Mitgliedschaft Ende Juni angekündigt hatte: Wenn wir

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Europäische Rüstung: „Scherbenhaufen der nationalen Rüstungspolitik“

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Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie beschlossen. Und noch in diesem Monat wird Konkretes zur Fusion der beiden großen Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (Deutschand) und Nexter (Frankreich) erwartet. Da kommt eine neue Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik doch passend: Europa“ ist das zentrale Thema der neuen deutschen Rüstungsstrategie. In meiner jüngsten SWP-Studie zeige ich, dass die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Deutschland

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Helm wieder auf! (und andere vermischte Meldungen)

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Gute Nachrichten für alle Nutzer von Gefechtshelmen in der Bundeswehr (also alle): Die Sperrung des Gefechtshelms eines bestimmten Herstellers ist wieder aufgehoben. Im Mai hatte ja das Bundesamt für Ausrütung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) verfügt, dass wegen festgesteller Problemen mit Halteschrauben alle Helme der spanischen Firma Induyco überprüft werden müssten (für den Ausbildungsbetrieb wurde das dann gelockert). Jetzt ist klar: Ist doch alles nicht so schlimm mit den Schrauben. Nach Durchführung von umfangreichen Untersuchungen im Bereich Beschussamt MELLRICHSTADT

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Mehr Verflechtung mit den Niederlanden: Seebataillon zum Korps Mariniers?

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In der Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim NATO-Festakt am (gestrigen) Dienstag gab es einen Satz, der mich hat aufhorchen lassen. Ich hab‘ ihn im Redetranskript mal markiert: Die Nato muss europäischer werden. Es gibt eine Unwucht in der Nato, in der Tat. Die Amerikaner tragen eine deutlich größere Last als wir Europäer und sie weisen zu Recht darauf hin, dass wir Europäer relevanter werden wollen. Wenn wir aber relveanter werden wollen, dann müssen wir aber auch tatsächlich

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Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

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Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre. Das komplette Zahlenwerk findet sich hier. Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

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Kasdorf sieht ‚Trendwende‘ bei der Ausrüstung, gute Personallage beim Heer

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Der scheidende Heeresinspekteur Bruno Kasdorf hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks am (heutigen) Sonntag (erneut) eine Bilanz seiner Amtszeit und der Situation des Heeres gezogen. Das Interview im Wortlaut ist hier nachzulesen. Allerdings, das kann man wohl so sagen, äußert sich der Generalleutnant da doch vorsichtiger – oder: nicht so knallig – wie in vorangegangenen Äußerungen der vergangenen Wochen. Unter anderem auf die Frage, was für eine Vollausstattung des Heeres erforderlich wäre und was es kostet: Na ja, ich

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Verfassungsgericht bestätigt: Kein Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein

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Der umstrittene Luftangriff von Kundus am 4. September 2009 hat für den damaligen Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, Georg Klein, keine strafrechtlichen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in einer am (heutigen) Freitag veröffentlichten Entscheidung, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den damaligen Oberst sei rechtmäßig gewesen. Insbesondere die Entscheidung der Bundesanwaltschaft, den Luftangriff nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen und nicht nach dem Strafgesetzbuch, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Mit einer Beschwerde beim Verfassungsgericht hatte der Vater zweier Kinder, die bei

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Rühe-Kommission: Der Bericht (Update: Video)

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„Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands.“ – Volker Rühe #BPK pic.twitter.com/eitVFw6ecw — Tilo Jung (@TiloJung) June 16, 2015 Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache: Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor

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