Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Sicherheitspolitische Fragen in der Merkel-Pressekonferenz

Veröffentlicht am von

Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag standen, wenig erstaunlich, Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht im Mittelpunkt. Einige Fragen in diese Richtung gab es aber doch; zur Dokumentation die entsprechenden Fragen und die Antworten in chronologischer Reihenfolge (Hinweis: Die Abschrift, einschließlich der Interpunktion, kommt vom Bundespresseamt):

Weiterlesen

Der Wehrbeauftragte nach 100 Tagen: Vollausstattung, andere Rekrutierung, mehr Frauen

Veröffentlicht am von

  Der (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen. Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes

Weiterlesen

Gebremste NATO-Eingreiftruppe: Flaschenhals Deutschland

Veröffentlicht am von

            Orange markiert, liegt Deutschland auf einer Übersichtskarte der Abteilung Strategie und Einsatz des Berliner Verteidigungsministeriums mitten in Europa. Orange markiert bedeutet: 20 Tage Genehmigungsdauer, Genehmigungen erforderlich. So wie Deutschland verfahren bei der Genehmigung für die Ein- und Durchreise von Streitkräften unter den europäischen NATO-Ländern noch Italien, die Türkei und Lettland, noch restriktiver sind lediglich Bulgarien, Griechenland und Litauen. Aber diese Länder sind nicht wie die Bundesrepublik das wichtigste Transitland in Europa. Die Karte zeigt:

Weiterlesen

Europa-Armee: Die CDU-Vorschläge

Veröffentlicht am von

Über eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte innerhalb der Europäischen Union und, damit verbunden, langfristig auch über das Ziel einer Europa-Armee ist hier bei Augen geradeaus! in den vergangenen Monaten heftig debattiert worden – über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso wie über die Positionierung der Grünen, um nur zwei Beispiele zu nennen. In dieser Diskussion hatte sich hier auch der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Präsident des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter zu Wort gemeldet, und einige Kommentatoren hatten ihm vorgeworfen, sich dann aus

Weiterlesen

Waffenlieferung nach Kurdistan: Das Problem Weitergabe

Veröffentlicht am von

Für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen hat Deutschland seit dem vergangenen Jahr Waffen an die kurdischen Peshmerga im Nordirak geliefert – als deutschen Beitrag zur internationalen Koalition gegen ISIS. Dabei kam es der Bundesregierung darauf an, dass nur die irakischen Kurden diese Waffen erhalten; eine Weitergabe an andere kurdische Gruppierungen, zum Beispiel die auch in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, wurde grundsätzlich ausgeschlossen. Am (gestrigen) Montag waren in türkischen Medien Vorwürfe zu lesen, es hätten nun doch deutsche Waffen

Weiterlesen

Eurofighter-Learjet-Kollision: Auch Fehler im System

Veröffentlicht am von

Vor gut einem Jahr stießen über dem Sauerland ein Eurofighter der Luftwaffe und ein Learjet der Gesellschaft für Flugzieldarstellung bei einer Abfangübung zusammen; die beiden Piloten des Learjets kamen dabei ums Leben. Da das Zieldarstellungs-Flugzeug zivil zugelassen war, fiel der Unfall in die Zuständigkeit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen (BFU). Die hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht veröffentlicht, daraus geht hervor: es gab (auch) Fehler im System, zum Beispiel fehlende Absprachen. Der komplette Bericht findet sich hier, die zusammengefassten Unfallursachen: Der

Weiterlesen

Buntes aus der Bundeswehr

Veröffentlicht am von

In diesen Sommertagen springen einen die bunten Meldungen aus der Bundeswehr fast schon an. Wie die Mitteilung der Streitkräftebasis über die Folgen des musikalischen Bundeswehr-Auftritts beim Heavy-Metal-Festival in Wacken: Das gab es noch nie! Zum ersten Mal steigt ein Musikkorps der Bundeswehr mit einer Live Aufnahme in die offiziellen deutschen Musikcharts ein. Auf Anhieb landete die gemeinsam mit der Heavy-Metal-Band U.D.O. produzierte Live-DVD der „Navy Metal Night“ in Tuttlingen auf Platz 31 der Charts

Weiterlesen

Personal-Umbau im Verteidigungsministerium: Wie’s bei der Luftwaffe weitergeht

Veröffentlicht am von

Vor gut einem Monat gab’s die offizielle Ankündigung eines größeren Umbaus in der militärischen Spitze des Verteidigungsministeriums; Ausgangspunkt: Generalleutnant Markus Kneip wird stellvertretender Generalinspekteur. Dazu gehörte auch die Berufung des Luftwaffen-Generalleutnants Martin Schelleis zum neuen Inspekteur der Streitkräftebasis, was wiederum Personalveränderungen in der Luftwaffe nach sich zieht. Wie die im Detail aussehen, hat die Luftwaffe am (heutigen) Montag bekanntgegeben: Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentruppenkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn. Ihm folgt Generalmajor Helmut SCHÜTZ, derzeit Kommandeur

Weiterlesen