Kategorie: An der Heimatfront

Seltene Wortmeldung aus Deutschland: Wieder über nukleare Abschreckung reden

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Die nukleare Abschreckung von Seiten der NATO ist für die deutsche Politik ein ziemliches Nicht-Thema. In der Regel wird die Debatte darüber ungern geführt, weil man in der deutschen Öffentlichkeit damit nicht punkten kann. Deshalb fällt um so mehr auf, wenn jemand, der zwar kein Politiker ist, aber in strategischen Fragen das Ohr der Politik hat, dieses Thema erneut aufbringt. Karl-Heinz Kamp, seit  Oktober vergangenen Jahres Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hat das in einem Kommentar für das US-Fachportal Defense

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Von der Leyen darf Doktortitel behalten (mehr Details, vdL-Statement)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in ihrer medizinischen Doktorarbeit vor 26 Jahren zwar Fehler gemacht, aber keine Täuschungsabsicht gehabt und darf deshalb ihren Doktortitel behalten. Zu diesem Ergebnis kam der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) am (heutigen) Mittwoch. Das Muster der Plagiate, vor allem in der Einleitung, spreche nicht für eine Täuschungsabsicht, sagte MHH-Präsident Professor Dr. Christopher Baum. Es handele sich um Fehler, nicht um Fehlverhalten. Der CDU-Politikerin war vorgeworfen worden, in ihrer Dissertation C-reaktives Protein als diagnostischer

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Medizinische Hochschule Hannover entscheidet über von der Leyens Doktortitel

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Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) will am (heutigen) Mittwoch darüber entscheiden, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Doktortitel behalten darf. Der Senat der Hochschule werde darüber beraten; für den Abend ist eine Pressekonferenz geplant, teilte die MHH in einer Pressemitteilung mit: Pressemitteilung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) vom 9.3.2016: MHH informiert über die Überprüfung der Doktorarbeit von Ursula von der Leyen Heute Pressegespräch um 18 Uhr im Anschluss an Senatssitzung Der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) wird in

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Zur Dokumentation: Pressekonferenz Hollande/Merkel am 4. März 2016

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Zur Dokumentation: Am (gestrigen) Freitag haben Frankreichs Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris den Europäischen Rat am kommenden Montag vorbereitet. Es ging, unter anderem, auch um die Lage in Syrien und, im Zusammenhang mit den Flüchtlingen auf dem Weg nach Europa, um den NATO-Einsatz in der Ägäis (Hollande kündigte Verstärkung durch ein französisches Kriegsschiff an). Da das aus verschiedenen Gründen vielleicht noch gebraucht wird: Vom Elysee-Palast gibt es die Pressekonferenz hier als Video; außerdem von deutscher Seite

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Krank in den Einsatz

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Sonntags-Lesestoff der Kollegen von der Welt: Vor allem vor Auslandseinsätzen werden oft genug die Kriterien für die gesundheitliche Eignung einer Soldatin, eines Soldaten schlicht nicht beachtet – und so stecken auf einmal Leute in Uniform (und in einer Ausbildung oder auf einem Dienstposten), die dafür aus Gesundheitsgründen nicht geeignet sind. So steht es jedenfalls in dem ausführlich recherchierten Text (das Verteidigungsministerium hat, schreiben die Welt-Reporter, keine Stellungnahme abgeben wollen): Ungesundes Muster* Die Bundeswehr zeigt sich bei ihren gesundheitlichen Mindeststandards für

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Streitkräfte im Cyberkrieg: Was ist offensiv?

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Wie alle Streitkräfte muss sich die Bundeswehr mit den zunehmenden Problemen der Digitalisierung auseinandersetzen: Waffensysteme werden immer mehr digitalisiert, vernetzt und damit verwundbarer. Zugleich stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten, faktisch und rechtlich, Soldaten haben, beim Schutz der verletzlichen digitalen Infrastruktur des Heimatgebiets wie auf dem digitalen Gefechtsfeld vorzugehen: Wo schlägt Verteidigung in völkerrechtlich problematische Angriffe um? Der Verteidigungsausschuss widmete diesen Fragen am (heutigen) Montag eine mehrstündige öffentliche Anhörung. Um es kurz zu machen: Viele Fragen blieben offen, von den

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Deutsche Rüstungsexporte 2015: Schatz, es ist nicht wie du denkst (mit Nachtrag)

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Das war am (heutigen) Freitag keine leichte Aufgabe für den Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Er musste irgendwann in seiner Halbzeitbilanz zur Rüstungsexportpolitik in dieser Legislaturperiode bekanntgeben, dass für das vergangene Jahr Rüstungsexporte im Wert von 7,5 Milliarden Euro genehmigt wurden – ein Rekordwert. Gabriel nannte diese Gesamtsumme in seiner Pressekonferenz denn auch erst nach mehr als einer halben Stunde, und führte zuvor schon an, welche Sonderfaktoren und besonderen Umstände außerhalb seiner Veranwortung zu dieser Rekordsumme geführt haben. Ein

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Personalstärke der Bundeswehr – Fortschreibung

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Wie versprochen, schreiben wir hier mal die aktuellen Stärkemeldungen der Bundeswehr fort – denn auf den Bundeswehr-Seiten gehen die früheren Meldungen zum militärischen Personalumfang der Streitkräfte doch oft ein wenig unter (weil immer unter dem gleichen Link aktualisiert wird). Die Meldung für den Januar 2016 (veröffentlicht am 17. Februar): 178.573 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt:

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Von der Leyen: Bundeswehr soll Syrien-Flüchtlinge mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

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Die Bundeswehr wird zwar bis zum Sommer ihre Unterstützung anderer Behörden in der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen einstellen, soll sich aber im zivilen Bereich auch künftig um Flüchtlinge vor allem aus Syrien kümmern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Freitag an, ein ziviles Ausbildungsprogramm aufzulegen, mit dem Syrer auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem Ende des Bürgerkrieges vorbereitet werden sollen. Als nächster Schritt sei die Ausbildung von Sicherheitskräften denkbar. Aus von der

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