Kategorie: An der Heimatfront

Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

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Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich: „Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen

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Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

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… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela

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Geringe Beschaffung, leere Depots: Der Bundeswehr wird die Munition knapp (Update)

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Die Bundeswehr hat nicht nur mit Problemen bei ihrem Material zu kämpfen – sondern auch mit zunehmend leeren Munitionslagern. Unter dem Titel Leere Munitionsdepots gefährden Einsatzfähigkeit der Truppe hat die Kollegin Sabine Siebold das für Reuters sehr ausführlich aufgeschrieben. (Update: Jetzt ist auch die – längere – deutsche Fassung online.) 14 Milliarden Euro, so die Berechnung, würde allein die Aufstockung der Vorräte kosten. Aus der bereits zuvor veröffentlichten englischen Zusammenfassung ein paar Kernaussagen: Germany needs to spend 14 billion euros

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Verteidigungshaushalt: Besoldungserhöhung zur Hälfte abgefedert, bis 2020 plus 10 Mrd.

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Bundeshaushalt für 2017 und die Planung für die kommenden Jahre beschlossen, und für den Verteidigungshaushalt sieht das im Wesentlichen aus wie geplant: Im kommenden Jahr steigt der so genannte Einzelplan 14 auf rund 36,6 Milliarden Euro. Der neue Finanzplan sieht zudem eine Aufstockung um gut zehn Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung vor. Die Einzelheiten stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz vor. Ein für die Verteidigung wichtiges Detail: Die planmäßigen Besoldungserhöhungen für

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Zum Nachlesen: Die NATO-Ausgabestatistik

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Die NATO hat am (heutigen) Montag die aktuelle Übersicht über die Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsländer veröffentlicht. Wie schon bekannt, liegen fünf Länder über dem angestrebten Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben: Die USA, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen. Die gesamte Übersicht gibt es hier. Interessant wird zu beobachten, ob und welche Aussagen dazu auf dem NATO-Gipfel am Ende der Woche getroffen werden.

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Fünf Jahre Aussetzung der Wehrpflicht: Ein Zurück ist kaum vorstellbar

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Fünf Jahre ist es am (kommenden) Freitag her, dass die Wehrpflicht in Deutschland endete: Zum 1. Juli 2011, so hatte der Bundestag am 24. März 2011 beschlossen, wurde der seit Gründung der Bundeswehr 1956 geltende Pflichtdienst für Männer in den Streitkräften ausgesetzt. Und wer kurz vor diesem fünften Jahrestag mit Generalen vor allem des Heeres redet, hört eine gewisse Erleichterung darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr im halb- oder dreivierteljährlichen Rhythmus einen neuen Schwung junger Männer zu Soldaten ausbilden muss.

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Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes zurück (m. Nachtrag)

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Der Präsident des Reservistenverbandes, der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, ist am (heutigen) Dienstag überraschend von diesem Amt zurückgetreten. Kiesewetter begründete den Schritt in einer von seinem Bundestagsbüro verbreiteten Pressemitteilung mit den ausufernden Kosten des „Sicherheitspolitischen Forums Berlin“ vor knapp einer Woche. Dafür sei er zwar nicht verantwortlich, es würde ihm aber dennoch angelastet, schrieb der zurückgetretene Verbandspräsident. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. wird überwiegend aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. (Ergänzung: Im vergangenen Jahr erhielt der Verband einen Zuschuss aus

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Deutschland und Polen vereinbaren gemeinsame U-Boot-Kommandobehörde

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Mehr als drei Jahre nach Abschluss einer deutsch-polnischen Vereinbarung über eine engere maritime Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder haben die Chefs der Marinen die Umsetzung einer der damals vereinbarten Kooperationsmaßnahmen besiegelt. In einem historisch einmaligen Abkommen, so sagt die Deutsche Marine, wurde die Einrichtung einer gemeinsamen U-Boot-Kommandozentrale vereinbart: Konteradmiral Miroslaw Mordel, Inspekteur der Kriegsmarine der Republik Polen, und Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Deutschen Marine, haben heute im Marinekommando in Rostock eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, mit der beide Seestreitkräfte eine gemeinsame

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