Kategorie: An der Heimatfront

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart: Dauerhaft Wahl zwischen Umzugskosten und Trennungsgeld

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… Vor mehr als drei Jahren hatte die Große Koalition in ihrem Vertrag für die neue Legislaturperiode vereinbart, ein Herzensanliegen der Pendlerarmee Bundeswehr zu verwirklichen: Ein dauerhaftes Wahlrecht zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld. Das war vor allem eine Klatsche für den früheren Verteidigungs- und heutigen Bundesinnenminister Thomas de Maiziére, der so was aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnte – und deshalb nur für eine Übergangszeit während der Neuausrichtung der Bundeswehr zulassen wollte. Als Innenminister ist de Maizière natürlich weiterhin für solche grundsätzlichen Fragen

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Neue Personalstrategie der Bundeswehr: Hoffen auf neue Zielgruppen (Nachtrag: Links)

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Dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht darauf angewiesen ist, verstärkt um ihren Nachwuchs zu werben, ist ebenso offensichtlich wie das Problem, dass das bislang nur eingeschränkte Wirkung hat. Der Apparat aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr nimmt nun einen neuen Anlauf, die Bemühungen um neue Soldaten, die auch länger und besser qualifiziert dabei bleiben, zu bündeln – dazu hat Ministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) 1. Dezember die Personalstrategie der Bundeswehr erlassen. Eine der wesentlichen Aussagen: Die bisherigen Ansätze der

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Nicht unerwartet: Generalinspekteur Wieker bleibt bis nach der Wahl (mit Nachtrag)

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Die Nachricht kommt nicht unerwartet: Der oberste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Volker Wieker, wird bis nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr im Amt bleiben. Diese Entscheidung teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstag mit. Überraschend ist nicht, dass Wiekers Amtszeit, die bereits im Mai 2015 verlängert wurde, bis ins Jahr 2018 fortgeschrieben wird – denn im Herbst 2017 gibt es ja eine Bundestagswahl, und es ist gute Übung, einer möglicherweise neuen Regierung keinen neuen obersten militärischen Berater zu präsentieren, den sie

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Materiallage der Bundeswehr: Selbst schöngerechnet nicht schön (m. Nachtrag)

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Der inzwischen dritte Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr, der seit zwei Jahren dem Bundestag regelmäßig vorgelegt wird, ist wie seine Vorgänger 2014 und 2015  vor allem eines: Nicht schön. Viel zu oft muss Generalinspekteur Volker Wieker beim Blick auf die 56 großen Systeme, vom gepanzerten Dingo-Transporter bis zum Tornado-Kampfjet, unzureichende Verfügbarkeit, mangelnde Einsatzbereitschaft, technische Probleme oder fehlende Ersatzteile melden. Der Bericht wird am (morgigen) Mittwoch eines der wichtigen Themen in der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses.

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Von der Leyen erwartet bald Vertrag über neue (alte) Bundeswehr-Kampfpanzer

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Vor mehr als eineinhalb Jahren, im April 2015, hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, dass die Panzertruppe der Bundeswehr nach Jahren des Abbaus wieder aufgestockt wird: Die Bundeswehr solle künftig 320 Kampfpanzer in ihren Einheiten haben und nicht, wie bisher geplant, nur 225. Dafür sollen 100 eingelagerte Leopard2-Kampfpanzer älterer Bauart von der Industrie zurückgekauft  und modernisiert werden. Der ganze Prozess zog sich bislang etwas hin; am (heutigen) Mittwoch kündigte die Ministerin in der Haushaltsdebatte des Bundestages an, dass der

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Auch die Luftwaffe hat jetzt Spezialkräfte

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Die Luftwaffe hat per Weisung von Generalinspekteur Volker Wieker jetzt erstmals Spezialkräfte und zieht damit mit den anderen Teilstreitkräften Heer und Marine gleich. Das Personal der neuen Unterstützungshubschrauber für Spezialkräfte der Bundeswehr, die seit März an die Luftwaffe ausgeliefert werden, werde künftig ebenso wie die KSK-Soldaten des Heeres und die Kampfschwimmer der Marine organisiert und geführt, verfügte der Generalinspekteur in einer Weisung zur Umsetzung der Führungsorganisation der Spezialkräfte der Bundeswehr am 11. November (Abkürzungen mal ausgeschrieben): Die Spezialkräfte der Bundeswehr

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Kein Mord im ISAF-Einsatz (oder: Die Staatsanwaltschafts-Statistik)

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Seit dem Jahr 2013 ist die Staatsanwaltschaft in Kempten im Allgäu bundesweit zentral für Ermittlungsverfahren zuständig, die gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz eingeleitet werden. Mögliche Strafaten eines deutschen Soldaten, so die damalige Überlegung, sollten von Staatsanwälten bearbeitet werden, die sich in die Materie Streitkräfte eingearbeitet haben – und nicht wie zuvor von Staatsanwälten, die keine Ahnung von der Bundeswehr haben und sich um ein Verfahren nur deshalb kümmern müssen, weil der Beschuldigte in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnt. Auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Ulrike

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Treffen der Anti-ISIS-Koalition in Berlin: Libyen neues Mitglied, vorsichtiger Optimismus

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Die Kerngruppe der internationalen Anti-ISIS-Koalition (oder, wie die USA sie nennen, the Small Group of the Global Coalition to Counter ISIL) hat sich am (heutigen) Donnerstag in Berlin getroffen. Inzwischen ist auch Libyen, wenig überraschend, Mitglied der internationalen Koalition gegen die islamistische Terrormiliz, und Staatssekretär Markus Ederer vom Auswärtigen Amt eröffnete das Treffen mit  optimistischen Worten: Mit guten Nachrichten vom Kampf gegen die Terrorgruppe IS begann Staatssekretär Ederer seine einleitenden Worte: Im Irak läuft die Befreiungsoperation für Mosul. In Syrien

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