Kategorie: An der Heimatfront

Bundeswirtschaftsministerium für Rüstungsexport – von Schiffen

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag die vom Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vorgelegte Maritime Agenda 2025 beschlossen. Mit der ressortübergreifenden Strategie setzt die Bundesregierung einen langfristig angelegten Rahmen für eine konsequente Zukunftspolitik zur Stärkung des maritimen Wirtschaftsstandortes Deutschland, teilte das Ministerium nach der Verabschiedung mit. In dieser neuen maritimen Strategie gibt es einen interessanten Punkt, der die deutsche Rüstungsindustrie betrifft: Handlungsfeld 8: Industrielle Fähigkeiten beim Bau von Marine- und Küstenwachschiffen weiterentwickeln Der Schiffbau für die Marine sowie die

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Nachgelesen: Joschka Fischer fordert „eigene Verteidigungsstrategie Europas“

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Angesichts der Weltlage und der Situation Europas zwischen Putin-Russland, Trump-USA und Brexit ein Lesehinweis: In einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung hat sich der Grünen-Politiker und frühere Außenminister Joschka Fischer sehr dezidiert für eine eigene europäische Verteidigungsstatregie ausgesprochen: Europa wird angesichts dieser Lage gut beraten sein, das Erreichte an gemeinsamer Sicherheit in der Nato und an institutioneller, wirtschaftlicher und Rechtsintegration in der EU so weit wie möglich zu bewahren. Zugleich sollte sich die EU aber eine zweite Sicherheitsoption auf der

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Wir basteln uns 1 Fakenews: Luftwaffe übt Tiefflug an der russischen Grenze! (m. Nachtrag)

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Das klingt doch wie eine wichtige Nachricht, gerade in diesen politisch heiklen Zeiten, in denen USA und NATO ihre Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses massiv verstärken: Die deutsche Luftwaffe, derzeit zur Luftraumüberwachung des Baltikums an der Nahtstelle zwischen der NATO und Russland mit Jagdflugzeugen präsent, wird jetzt mit Tiefflugübungen an der russischen Grenze beginnen. Von der einen Seite dürfte das begrüßt werden, von der anderen als Säbelrasseln und weitere Aggression verurteilt. Und die Quelle dafür ist auch nicht in

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Erstes Transportschiff mit schwerem Gerät der US-Truppen in Bremerhaven eingelaufen

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Der geplante Aufmarsch zusätzlicher US-Truppen in Osteuropa kommt in Bewegung: Ein erstes Transportschiff mit schwerem Gerät einer Kampfbrigade aus den USA lief am (gestrigen) Mittwochabend in Bremerhaven ein. Einen entsprechenden Bericht von Radio Bremen bestätigten die Bundeswehr und das 21 Theater Sustainment Command der U.S. Army. Nach US-Angaben war die Ankunft des ersten Schiffes von vorherein für den Mittwoch  geplant; die Entladung soll aber erst am Freitagmorgen beginnen, wenn zwei weitere Schiffe mit der Ausrüstung ebenfalls in Bremerhaven eingelaufen sind.

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De Maizière setzt Bundeswehr im Innern wieder auf die Tagesordnung

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Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Dezember und weiteren, vermutlich von islamistischen Extremisten verübten Anschlägen in anderen Ländern kommt das nicht überraschend: Der heutige Bundesinnen- und frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung umfassende Überlegungen für eine Stärkung staatlicher Rechte zur Terrorbekämpfung vorgelegt. Dass dabei auch die Bundeswehr eine Rolle spielt und nach den Vorstellungen des Ministers zur Entlastung der Polizei im bewaffneten Objektschutz eingesetzt werden können soll, wundert kaum.

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Verteidigungsministerin plant Abschied von früherer Pensionierung von Soldaten

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Soldatinnen und Soldaten sollen künftig im gleichen Alter wie andere Staatsdiener in den Ruhestand gehen und nicht mehr wie bisher je nach Dienstgrad früher pensioniert werden. Das Verteidigungsministerium plant dafür bis 2023 den Abschied von der bisherigen besonderen Altersgrenze für Soldaten, wie aus einem internen Papier zur Personalstrategie hervorgeht. Ministerin Ursula von der Leyen reagiert damit auf die Probleme der Truppe, genügend Personal für eine einsatzbereite Bundeswehr zu stellen.

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Bundeswehr-Personalstärke im November: Jahresziel noch nicht erreicht

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Die Bundeswehr hat am (heutigen) Freitag die Zahlen ihrer militärischen Personalstärke im November veröffentlicht – und es ist absehbar: Das Ziel, zum Jahresende die derzeit gültige Stärke von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten vorzuweisen, wird wohl nicht erreicht werden können. Ende November zählten die Streitkräfte insgesamt 177.308 aktive Soldaten und Soldatinnen, rund 600 mehr als im Oktober – und davon 167.940 Berufs- und Zeitsoldaten, gerade mal rund 200 mehr als im Monat zuvor. Das Ziel von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten ist

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Compliance-Regeln für Soldaten und Beamte: Entschärfter Entwurf

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Falls sich noch jemand an den umstrittenen Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für Beamte und Soldaten in Verteidigungsministerium und Bundeswehr erinnert, den im Oktober bekannt gewordenen so genannten Compliance-Kodex: Der ist nun etwas entschärft worden, wie der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aktuell berichtet: In einer neuen Version, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, fehlen Passagen, die in der Truppe und im Haus besonders starken Unmut ausgelöst hatten. Die Grundrichtung bleibt aber erhalten.

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Aufmarsch der US-Truppen in Osteuropa – über Norddeutschland

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Der Aufmarsch von US-Truppen an der (Nord)Ostflanke der NATO wird konkret. Nachdem die U.S. Army bereits im November die genaueren Pläne für die Verlegung der 3rd Armored Brigade Combat Team, 4th Infantry Division (3/4 ABCT), aus Fort Carson, Colorado, bekanntgegeben hatte, machten US-Truppen und Bundeswehr am (heutigen) Dienstag klar: Deutschland spielt dabei eine ganz wesentliche Rolle – als logistische Drehscheibe. Nach dem Abzug der letzten US-Kampfpanzer aus Europa via Bremerhaven im Jahr 2013 sind die norddeutschen Häfen jetzt wieder das Tor

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