Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Tagesbefehl von der Leyens nach (erneuter) Amtsübernahme

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Nach (erneuter) Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung und Ableistung des Amtseids (Foto oben) am (heutigen) Mittwoch hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Der Ton, den sie dabei anschlägt, soll die größtmögliche Gemeinsamkeit von Ministerin und Truppe signalisieren (Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt

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Die neue BMVg-Spitze: Was sich so abzeichnet

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Die Neuordnung, fast schon vollständige Umbesetzung der Spitze des Verteidigungsministeriums war in den vergangenen Tagen hier in lauter Einzelmeldungen Thema. Damit das – und die Kommentierung – nicht so sehr zerfasert, ein Überblick, was sich bislang – einen Tag vor der geplanten Wiederwahl der Bundeskanzlerin und Bildung der neuen Bundesregierung – so abzeichnet:

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Tod auf dem Marsch: Ganz so eindeutig ist die Lage nicht (Update)

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Vor knapp einer Woche hatte ich – wie auch andere Medien – unter Berufung auf den Spiegel gemeldet, dass nach dem Tod eines Offizieranwärters auf einem Eingewöhnungsmarsch im Juli vergangenen Jahres das rechtsmedizinische Gutachten Fehler der Ausbilder sieht. Nun zeigt sich, dass die Lage nicht so eindeutig ist wie zunächst berichtet – und an der Verwirrung hat das Verteidigungsministerium einen deutlichen Anteil. Der Spiegel hatte vergangene Woche  unter der Überschrift Gutachten belastet Bundeswehr-Ausbilder schwer geschrieben:

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

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Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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Neues Personal an der BMVg-Spitze: Silberhorn wird Parlamentarischer Staatssekretär

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Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:

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Tod beim Ausbildungsmarsch: Hitzschlag nach angeblichen Fehlern der Ausbilder

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Die fatalen Folgen eines Bundeswehr-Ausbildungsmarsches in Munster im Juli vergangenen Jahres, als dessen Folge ein Soldat starb und weitere gesundheitlich teils schwerwiegende Probleme bekamen, sollen auf Fehler der Ausbilder zurückzuführen sein. Zu diesem Ergebnis kommt das inzwischen vorliegende rechtsmedizinische Gutachten, wie der Spiegel am (heutigen) Samstag berichtet: Nach SPIEGEL-Informationen schreiben die Experten in einem Gutachten, der tragische Tod eines Soldaten und Hitzschläge bei mehreren seiner Kameraden seien vermeidbar gewesen, wenn sich die Ausbilder an die Regeln der Bundeswehr gehalten und

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Angeblicher Hacker-Angriff auf Bundesregierung – Außen- und Verteidigungsministerium im Visier?

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Die Meldungen sind noch hinreichend vage, aber schrecken auch so schon auf: In das Daten-Netzwerk der Bundesregierung sollen – ausländische – Hacker eingedrungen sein und insbesondere das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium im Visier gehabt haben. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Süddeutsche Zeitung. Die Attacke sei von deutschen Sicherheitsbehörden im Dezember erkannt worden, berichtet die dpa. Der Angriff sei da schon über eine längere Zeit gelaufen, womöglich ein ganzes Jahr. Aus Sicherheitskreisen heißt es, es seien vermutlich Cyberspione

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Wie erwartet: von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben

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Es ist inzwischen keine Überraschung, aber erst jetzt steht es auch offiziell fest: Wenn es zu einer Neuauflage der Regierungskoalition von Union und SPD kommt, wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieses Amt weiterhin ausüben. Das kündigte die – wie die ganze Bundesregierung derzeit geschäftsführende – Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntag an. Gerade über die Zukunft von der Leyens war in den vergangenen Tagen und Wochen wild spekuliert worden; sie werde NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin und eben nicht wieder Verteidigungsministerin

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Personalstärke Januar 2018: Da ist keine Bewegung drin

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Im Windschatten der aktuellen Debatte über die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr und den Bericht des Wehrbeauftragten hat das Verteidigungsministerium am (gestrigen) Dienstag die aktuellen Zahlen zur militärischen Personalstärke veröffentlicht. Im Vergleich zu den Vormonaten ist praktisch keine Bewegung drin: Sowohl die Gesamtzahl der Soldatinnen und Soldaten als auch die für die geplante Vergrößerung der Truppe wichtige Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten blieb praktisch unverändert. Eine Neuerung gibt es bei der aktuellen Statistik: Es sind erstmals Zahlen, die zwischen der Personalabteilung und

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