Kategorie: An der Heimatfront

Verteidigungsministerium peilt angeblich Bundeswehr mit mehr als 200.000 Soldaten an

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Die Bundeswehr soll nach den Vorstellungen des Verteidigungsministeriums auf mehr als 200.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Bei der Sitzung des Personalboards, einer internen Kommission des Verteidigungsministeriums, in der kommenden Woche sei eine entsprechende Erhöhung der Dienstpostenzahl geplant, berichtet die Bild am Sonntag (BamS)*. Ein Ministeriumssprecher bestätigte, dass das Gremium tagen werde, allerdings am Mittwoch und nicht wie von BamS gemeldet am Montag. Zu den genannten Zahlen wollte er keine Angaben machen. Derzeit hat die Bundeswehr insgesamt rund 180.000 aktive Soldatinnen

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„Bundeswehr aktuell“: Die letzte Ausgabe des „Durchhalteblättchens“

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Die Bundeswehr beendet einen prägenden Teil ihrer Öffentlichkeitsarbeit: Nach 53 Jahren und 6.951 Ausgaben erscheint an diesem Wochenende (die Printausgabe am Montag) zum letzten Mal das Informationsblatt Bundeswehr aktuell. Seit dem 1. Juli 1965 wurde die Truppe damit unterrichtet, damals noch von Dienstag bis Samstag (!). Unter dem Titel Mitteilungen für den Soldaten erhielt jede Kompanie zwei Exemplare mit offiziellen Verlautbarungen des Verteidigungsministeriums, von denen eines ans Schwarze Brett gehängt wurde. Zuletzt erschien das Blatt, dessen Titel 1971 in Bundeswehr

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„Im Prinzip bin ich der Auffassung, dass die Bundeswehr durchaus viel Geld hat“

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Der Kollege Tilo Jung hat für sein Videoformat Jung&Naiv Werner Gatzer interviewt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Architekt der schwarzen Null und als wesentlicher Mit-Gestalter des Bundeshaushalts natürlich auch nicht ohne Einfluss auf den Verteidigungsetat. Deshalb hier der Anhör-Hinweis: Etwa ab Minute 10:04 geht es kurz um die Bundeswehr und das Geld für Verteidigung. Etwas später sagt Gatzer auch etwas dazu, warum er eine Orientierung von Ausgabezielen am Bruttoinlandsprodukt nicht für so sinnvoll hält, wenn da auch bezogen auf den Entwicklungsetat –

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Personalstärke: Zahl der Bundeswehrsoldaten erstmals seit 2015 wieder über 180.000 (Nachtrag: Saz/BS)

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Die Bundeswehr hatte im Oktober erstmals seit dreieinhalb Jahren wieder mehr als 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Zum Stichtag 31. Oktober 2018 dienten in den deutschen Streitkräften 180.195 aktive Soldatinnen und Soldaten, im September waren es noch 179.713. Zuletzt hatte die militärische Personalstärke im April 2015 mit 180.676 über der Marke von 180.000 gelegen, seither war die Zahl ständig gesunken und hatte im Juni 2016 mit 176.015 aktiven Soldaten zur kleinsten Bundeswehr aller Zeiten geführt. Der Zuwachs ist, wie schon in

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Kurzzeitiger Pseudo-Streit um Soldaten-Altersgrenze: Showtime oder Versuchsballon?

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Das war doch ein richtiger Aufreger, heute am Samstagnachmittag: Im Bundesfinanzministerium, so berichtete der Spiegel, wird eine Anhebung der Altersgrenze für Soldaten gefordert. Das sorgt für den erwartbaren Protest, selbst der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dagegen aus, und am Ende gibt es so eine Art Dementi des Finanzministers. Es bleibt nur die Frage: War das inszenierte Showtime – oder schlicht ein Versuchsballon? Die Abfolge, mal der Reihe nach:

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Lesestoff: Rechtsextreme(s) Netzwerk(e) in der Bundeswehr?

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Die Debatte hat zwar schon im vorangegangenen Thread zu dem Thema begonnen; der Übersichtlichkeit halber aber hier noch mal zusammengeführt: An diesem Wochenende berichten gleich zwei sehr, nun, unterschiedliche Medien über Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr – mit Planungen für einen Tag X bis hin zur Ermordung politischer Gegner. Aber mit ziemlich gleichen inhaltlichen Aussagen. Ausgangspunkt für polizeiliche Ermittlungen wie journalistische Recherchen waren Ermittlungen gegen Franco A., den Oberleutnant des Jägerbataillons 291 in Illkirch, der sich als angeblicher

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Finanzministerium will höheres Pensionsalter für Soldaten – aber Beibehaltung der besonderen Altersgrenze (Nachträge – u.a. konkrete Zahl)

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Das Bundesfinanzministerium dringt auf ein höheres Pensionsalter für Berufssoldaten, das den Regelungen für Beamte und Arbeitnehmer anglichen werden soll. Allerdings will auch das Finanzressort am Prinzip der so genannten besonderen Altersgrenze für Soldaten festhalten. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben aus dem Finanz- an das Verteidigungsministerium. Damit ist das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Teilen zurückhaltender als bisherige Überlegungen aus dem Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete

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Rechnungshof: Rüstungsbeschaffung nur wo nötig – dann gibt’s mehr Spielräume

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Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen in der Bundeswehr als Angst- oder Lieblingsgegner: Die Prüfbehörde, so ein oft geäußerter Vorwurf, schaue nur auf Einsparpotenziale und Effizienz im Haushalt, anstatt gerade bei Streitkräften auf deren besondere Bedingungen und auf Effektivität statt Effizienz zu achten. Die Bundeswehr kommt natürlich auch in den diesjährigen BRH-Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prominent vor (mehr dazu unten). Deshalb habe ich die Veröffentlichung dieser Bemerkungen am (heutigen) Dienstag genutzt, um BRH-Präsident Kay Scheller mal exemplarisch nach

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