Autor: T.Wiegold

Wieder auf der Tagesordnung: „Patriot“-Systeme für Jordanien

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In der unverändert blutigen Situation im Bürgerkriegsland Syrien und in dessen Nachbarstaaten  kommt wieder ein Thema auf die Tagesordnung, das auch Deutschland betrifft: Jordanien sucht weiterhin nach einer Möglichkeit, Flugabwehrsysteme des Typs Patriot zu bekommen. Jordan, which shares borders with war-torn Syria, said on Sunday it is in talks with “friendly countries” to deploy Patriot missiles on its territory after a similar move by Turkey. “Jordan wishes to deploy Patriot missile batteries in order to boost its defence capabilities and

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Und jetzt noch: Korruption beim Gewehr-Lieferanten? (Update: wohl eher Untreue)

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Von Korruption im Zusammenhang mit Rüstungsprojekten ist in Deutschland – offiziell – erstaunlich selten die Rede; es scheint, als seien die Beschaffungen auch ohne Bestechungsvorwürfe fehleranfällig genug…. Um so auffälliger ist deshalb der (heutige) Bericht der Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht), demzufolge die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen so eines Vorwurfs gegen Mitarbeiter einer Beschaffungsbehörde, einen General im Verteidigungsministerium und Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens ermittelt. Um welche Rüstungsprojekte es dabei geht, deutet das Blatt ebenfalls nur an: Den Vorwürfen

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EuroHawk: Nur Amis am Steuerknüppel?

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Natürlich kommen beim gefloppten Drohnen-Projekt EuroHawk, auch vor dem für den 5. Juni angekündigten Bericht des Ministeriums, fast täglich neue Details ans Licht der Öffentlichkeit. Das wird die nächsten zwei Wochen so weiter gehen, und alle Einzelheiten im Blick zu behalten ist fast unmöglich. Ein Detail, über das der Spiegel berichtet, halte ich allerdings für fast gravierender als die Frage, ob hier oder dort noch zwei, drei Millionen Euro fällig werden: Außerdem haben deutsche Drohnenpiloten nicht das Recht, den Euro

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Malis Armee: Strafen für „gewerkschaftliche Umtriebe“

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Während die Europäische Union – mit Bundeswehr-Beteiligung, siehe Bild oben – die Streitkräfte Malis zu einer modernen, demokratischen Armee ausbilden soll, geht es in diesen Streitkräften alles andere als demokratisch zu. Fallschirmjäger der Roten Baretts handelten sich Disziplinarstrafen ein, wegen, wie es heißt, gewerkschaftlicher Umtriebe. Und sie haben darüber wohl auch noch mit Journalisten gesprochen, was ja gar nicht geht, wie der Sprecher der Armee laut AFP beklagt: Das ist ein Fall von unerträglicher Disziplinlosigkeit. Ein Soldat sollte nicht mit

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Gesucht: Das beste EuroHawk-Foto

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  So langsam wird’s – optisch – ein bisschen eng: Bislang habe ich mich bemüht, möglichst zu jedem neuen EuroHawk-Eintrag auch ein anderes Foto dieser Riesendrohne zu zeigen (nebenbei: Die Nachrichten-Webseiten und die Tageszeitungen sind da ein bisschen sparsamer, wenn ich die immer wieder gleichen Bilder sehe…).  Aber angesichts der Vielzahl von Blogbeiträgen werden auch für mich die verfügbaren Fotos knapp, zumal ich keinen Zugriff auf die Agenturbilder habe. Deshalb mache ich aus der Not eine Tugend – und verwende

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Und weiter EuroHawk: Bundespressekonferenz am Freitag

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Inhaltlich nicht viel Neues, aber zur Dokumentation gehört das hierher: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zum Thema EuroHawk. Vor allem mit Aussagen vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, dazu Regierungssprecher Steffen Seibert und die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé: FRAGE: Eine Frage an das Verteidigungsministerium zu den Drohnen. Der Hersteller in den USA sagt, dass Sie in der Vergangenheit noch keine klare Anfrage geschickt hatten, was für Unterlagen Sie denn für eine Zulassung benötigen würden, und dass

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De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde. Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni

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