Autor: T.Wiegold

EuroHawk: Harte Schläge vom Rechnungshof

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Der Bundesrechnungshof hat immer wieder Anmerkungen zu Projekten der Bundeswehr, die in Truppe wie Ministerium gequältes Aufstöhnen auslösen. Was Angelika Bauch (Foto oben) von der Prüfungsbehörde am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages vortrug, dürfte allerdings das Ministerium noch ein wenig mehr quälen als die üblichen Prüfbemerkungen: Das Projekt der Riesendrohne, listete die Ministerialrätin auf, krankte nicht nur im Detail, sondern schon an  grundsätzlichen Problemen des Apparats. Da fielen Worte wie blauäugig oder fehlendes Fachcontrolling. Oder, ein Graus für jedes

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De Maizière: „Jetzt möchte ich mal ernten“

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Dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne seine Arbeit auf diesem Posten nach der Bundestagswahl im September im neuen Kabinett weiter führen möchte, ist nicht wirklich neu. Interessant allerdings der Grund, den er in einem Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung nennt: Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten. Schließlich habe er, so gibt das Blatt den Ressortchef wieder*, in seiner politischen Laufbahn immer wieder recht schnell das Amt gewechselt, ohne die Ergebnisse der von ihm begonnenen Arbeit

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RC N Watch: Niederländer werfen in Baghlan Bomben zur Unterstützung deutscher Soldaten ab

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Niederländische Kampfjets haben deutsche Truppen in Nordafghanistan in einer heiklen Situation mit dem Abwurf von Bomben unterstützt. Der Vorfall ereignete sich in der vergangenen Woche in der Provinz Baghlan, wie die niederländischen Streitkräfte in ihrer wöchentlichen Operationsübersicht berichteten: F-16 von der Air Task Force gaben einer afghanisch-deutschen Bodeneinheit, die in der nördlichen Provinz Baghlan unter Beschuss geriet, erfolgreich Unterstützung aus der Luft. Die Kampfjets warfen zwei Bomben ab, worauf die Feindseligkeiten stoppten. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber nach

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EuroHawk: Nachrichten aus dem Paralleluniversum

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In einem früheren Leben war Rüdiger Knöpfel Testpilot. Inzwischen ist er Projektleiter für das geplante System der luftgestützen weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SlwÜA), laienhaft ausgerückt: für die Riesendrohne EuroHawk und das intergrierte Aufklärungssystem darin. Ein Mann aus der Welt der Technik. Vielleicht deshalb wirkte seine Anhörung als Zeuge vor dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Montag Dienstag wie Nachrichten aus einem Paralleluniversum – weit ab vom Berliner Regierungs- und Parlamentsbetrieb.

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Dokumentation: Die Montags-BPK zur NSA-Überwachung

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Da ich nicht Genschman bin nicht die Gabe der Ubiquität besitze nicht überall gleichzeitig sein kann, war ich am (heutigen) Montag im EuroHawk-Untersuchungsausschuss und nicht in der Bundespressekonferenz. Aber wie schon in den vorangegangenen Wochen nahm dort das Thema NSA-Überwachung einen so großen Raum ein, dass ich wie ein einigen Fällen zuvor gerne dokumentiere, was dort dazu gesagt wurde. Diesmal vom stellvertretenden Regierungssprecher Georg Streiter und dem Sprecher des Auswärtigen Amts Andreas Peschke: SRS STREITER: (…) Dann möchte ich noch

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„Es gibt bei Information eine Holschuld“

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Der Start des EuroHawk-Untersuchungsausschusses des Bundestages am (heutigen) Montag hatte eigentlich, so schien es geplant, mit den beiden Zeugen Wolfgang Schneiderhan und Rudolf Scharping eines belegen sollen: Das gescheiterte Projekt der Riesendrohne war doch schon Anfang des Jahrzehnts unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung gestartet worden – wohl deshalb hatten die Koalitionsfraktionen den früheren Generalinspekteur und den ehemaligen Verteidigungsminister benannt. Allerdings blieb nach den Anhörungen beider ein Eindruck haften: Ein Minister gerade im schwierigen Verteidigungsressort ist nur so gut wie die

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

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Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.

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Veröffentlichung von VS-NfD-Papieren: Verteidigungsministerium klagt wegen Urheberrecht

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Im April hatte es sich schon abgezeichnet: Nachdem die Recherche-Redaktion der WAZ einen ganzen Schwung von Unterrichtungen des Parlaments zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr veröffentlicht hatte, geht das Verteidigungsministerium juristisch dagegen vor. Diese Unterlagen sind ja auch als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch eingestuft. Aber deswegen klagt das Ministerium gar nicht, zumindest nicht offiziell. Sondern, da muss man erst mal drauf kommen: Wegen Verletzung des Urheberrechts. Inzwischen liegt die Klage wohl vor, wie die Kollegen heute berichten: Das Bundesverteidigungsministerium

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Eine Woche Urlaubssommer ist zu wenig…

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… und geht leider viel zu schnell vorbei. Aber was soll ich machen, Sommerpause ist in diesem Jahr ja nicht wirklich. Am (morgigen) Montag beginnt der Untersuchungsausschuss zum EuroHawk seine Zeugenanhörungen, da muss ich natürlich hin. Ganz davon abgesehen, dass das Thema NSA-Überwachung weiter Wellen schlägt und ein paar andere Themen auch anstehen, zum Beispiel was zum MilitAirbus A400M. Denn man los.

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