Autor: T.Wiegold

Materiallage der Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Durchschnitt leicht gestiegen – aber ein Drittel steht bei der Industrie

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Im neuen Bericht zur Materiallage der Bundeswehr meldet das Verteidigungsministerium eine leicht gestiegene Einsatzbereitschaft seiner Großwaffensysteme – allerdings nur im Durchschnitt. Nach wie vor schwankt die jeweilige Einsatzbereitschaft vor allem zwischen den ganz alten und ganz neuen Systemen auf der einen Seite und den Gerätemustern, die ihre Kinderkrankheiten überwunden haben oder an zivile Systeme angelehnt sind, auf der anderen Seite. Und ein Drittel der Waffensysteme, mit steigender Tendenz, steht der Truppe gar nicht zur Verfügung.

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AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.

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Entwurf für den US-Verteidigungshaushalt: 753 Mrd US-Dollar, 112 Mrd für Forschung und Entwicklung

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Der Verteidigungshaushalt der USA ist der größte weltweit, und das wird auch im kommenden Jahr so bleiben: Präsident Joe Biden legte den Entwurf für den Haushalt des so genannten Fiscal Year (FY) 2022 vor, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Darin sind für nationale Verteidigung $752,9Milliarden US-Dollar vorgesehen, davon 715 Milliarden als Haushalt des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsplan muss noch vom Kongress gebilligt werden.

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Mangel an ABC-Schutzmasken bei der Bundeswehr – Aber Soldaten dürfen sie (vorerst) behalten (Neufassung)

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Trotz eines Engpasses an ABC-Schutzmasken ist die Bundeswehr vorerst von dem Plan abgerückt, von Soldaten mit kurzer Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus der Truppe die Abgabe dieser Schutzausrüstung zu verlangen. Allerdings soll nun festgestellt werden, wie viele dieser Soldatinnen und Soldaten überhaupt eine solche Maske haben und sie absehbar nicht benötigen. Den derzeitigen Vorrat an ABC-Schutzmasken stuft die Bundeswehr ab Juli als kritisch ein.

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Nicht im Einsatz? Dann ABC-Schutzmaske bitte abliefern

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Der Bundeswehr droht ein neuer Engpass bei einem wichtigen Ausrüstungsgegenstand, den jeder Soldat griffbereit haben sollte: Von den so genannten ABC-Schutzmasken des Typs M2000 sind derzeit zu wenig für die Truppe vorhanden. Deshalb sollen alle Soldaten, die nicht im Einsatz sind und bis März kommenden Jahres aus dem Dienst ausscheiden, ihre Schutzmasken abliefern.

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Grünen-Vorsitzender für Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine (Nachtrag: Habeck-Interview)

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Die ohnehin nicht ganz überschaubare Debatte um die künftige deutsche Sicherheitspolitik wenige Monate vor der Bundestagswahl im September ist um eine Wendung reicher: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Zuletzt waren entprechende Überlegungen in Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar 2015 gestoppt worden.

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Neue Technik für den Tornado: Radarwarner wird bis 2025 modernisiert (m. Ergänzung)

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Die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe sollen zwar in den nächsten Jahren ersetzt werden (und wie der Ersatz aussieht und wann er kommt, ist derzeit noch offen). Jetzt werden die Maschinen allerdings erst einmal technisch aufgerüstet: Die Radarwarner der Tornados sollen auf den neusten Stand gebracht werden.

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