Merkposten Mali: Bundeswehr-Aufklärer in Gao wieder unterwegs

Nach längerer Unterbrechung angesichts von Spannungen zwischen der Regierung Malis, der UN-Truppe MINUSMA und auch Deutschland läuft der Bundeswehreinsatz in dem westafrikanischen Land – vorerst – wieder nach Plan. Am (heutigen) Dienstag nahm die deutsche Aufklärungskompanie in Gao im Norden Malis ihre Arbeit wieder auf. Spannend wird die Frage, ob der für Ende September Wechsel des deutschen Einsatzkontingents problemlos verläuft.

Die Bundeswehr hatte im August ihre Aufklärungstätigkeit in der UN-Mission vorerst ausgesetzt. Hintergrund waren Schwierigkeiten, vorgesehene zusätzliche Soldaten einzufliegen, die die Sicherheit des Camp Castor in Gao nach dem Abzug der französischen Truppen aus Mali Mitte August gewährleisten sollten. Die malische Regierung hatte zuvor zeitweise jegliche Truppentrotationen der Blauhelmsoldaten aller Nationen ausgesetzt. Daraufhin wurde auch die Aufklärungskompanie der Bundeswehr als Sicherung herangezogen und deren sonstige Tätigkeit eingestellt.

Die deutschen Aufklärer hätten am (heutigen) Dienstag erstmals das Camp wieder verlassen und ihre übliche Arbeit wieder aufgenommen, sagte eine Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr auf Anfrage von Augen geradeaus!. Auch sonst verlaufe der Einsatz des deutschen Kontingents derzeit störungsfrei.

Am (gestrigen) Montag hatte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock gewarnt, dass bei erneuten Problemen, die sich auf die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten auswirken könnten, ein Abzug der Bundeswehr weiterhin infrage komme. Deutschland halte die Beteiligung an MINUSMA weiterhin für wichtig, sei aber auch auf Kooperation der malischen Regierung angewiesen, sagte Baerbock bei der Eröffnung Botschafterkonferenz des Auswärtigen Amtes in Berlin:

Und es ist kein Geheimnis, dass unser eigenes Engagement im Sahel, wie zum Beispiel MINUSMA, gerade alles andere als einfach ist. Aber ich möchte das auch an dieser Stelle noch einmal unterstreichen: Die Mission dort hilft, Sicherheit zu schaffen. Sie hilft, Terrorismus in Schach zu halten. Und ja, wir haben auch in den letzten Jahren nicht alle unsere Ziele erreicht. Aber die eigentlich wichtige Frage ist doch: Was wäre passiert, wenn wir nicht da gewesen wären? Könnten dann Frauen so wie jetzt selbst in dieser gefährlichen Sicherheitslage auf den Markt gehen? Wären die Kinder in der Schule? Ja oder nein? Ich glaube eher nein.
Zugleich sind wir in Mali auf eine Regierung angewiesen, die uns jetzt leider verschärft Knüppel zwischen die Beine wirft. Deswegen gilt für uns: Wir gehen nicht einfach bei den ersten Schwierigkeiten raus, denn wir tragen Verantwortung. Aber wir sagen unsere malischen Partnern unmissverständlich, was wir für die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten erwarten. Und wenn das nicht klappt, dann ist es schwierig zu bleiben.

Weiterhin ist allerdings offen, ob die Bundesregierung die aktuelle Sicherheitslage dauerhaft als ausreichend für die Fortsetzung des Einsatzes bewertet. Im Mai hatten Bundesregierung und Bundestag bei der Verlängerung des deutschen Mandats für den UN-Einsatz zur Bedingung gemacht:

Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes. Dies betrifft insbesondere die fortgesetzte Verfügbarkeit von Luftnahunterstützung nach dem Abzug der französischen Kampfhubschrauber. Den Vereinten Nationen kommt die Aufgabe zu, die nahtlose Bereitstellung von Luftnahunterstützung durch andere Truppensteller sicherzustellen.

Die Luftnahunterstützung wird derzeit durch MD500-Hubschrauber aus El Salvador sichergestellt, die vorübergehend von Timbuktu nach Gao (KORREKTUR: nicht ’nach Mali‘) verlegt wurden. Langfristig sollen Mi24-Kampfhubschrauber aus Bangladesch die UN-Truppen im so genannten Sektor Ost sichern; bislang sind diese Helikopter aber noch nicht eingetroffen.

(Archivbild April 2022: Soldaten der deutschen Aufklärungskompanie im MINUSMA-Einsatz vor ihren Fennek-Spähwagen in Gao – Florian Gärtner/photothek.de)