Neuer Kurs auch in der Verteidigungspolitik: 100 Mrd „Sondervermögen Bundeswehr“, 2-Prozent-Ziel wird erreicht
Unter dem Druck des russischen Krieges gegen die Ukraine und angesichts der Furcht vor einer Ausweitung auf andere Länder Europas will Deutschland erheblich mehr Geld für seine Streitkräfte bereitstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag an, bereits für dieses Jahr solle ein Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro geschaffen werden. Zudem solle der Verteidigungshaushalt künftig bei möglichst mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.
Die Ankündigung des Kanzlers war Teil seiner Regierungserklärung zum Angriffskrieg Russlands am (heutigen) Sonntag. Es gehe darum Putins Krieg gegen die Ukraine zu stoppen, aber ebenso auch darum, eine Ausweitung auf andere europäische Länder zu verhindern. Deutschland stehe deshalb zur Beistandsverpflichtung in der NATO – aber ebenso dazu, die Bundeswehr mit neuen, starken Fähigkeiten auszustatten.
Konkret nannte Scholz das Sondervermögen mit 100 Milliarden Euro, dass bereits dieses Jahr im Bundeshaushalt 2022 berücksichtigt und zudem im Grundgesetz verankert werden solle. Dauerhaft solle auch der Verteidigungshaushalt so erhöht werden, dass mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zur Verfügung stünden.
Derzeit liegt diese so genannte NATO-Quote etwa bei 1,5 Prozent; nach der bisherigen Finanzplanung für die kommenden Jahre hätte sie auch noch sinken sollen. Mit dem von Scholz angekündigten grundsätzlichen Kurswechsel ist das offensichtlich erledigt.
Der Kanzler ging auch auf Rüstungsbeschaffungen ein, die zwar bereits in den Planungen sind, aber noch nicht entschieden. So solle für die so genannte Nukleare Teilhabe rechtzeitig moderner Ersatz für die betagte Tornado-Flotte beschafft werden, dabei komme auch das modernste US-Kampfflugzeug F-35 in Betracht. Die Entwicklung des Eurofighters zu einem Flugzeug für den elektronischen Kampf solle zudem vorangetrieben werden. Auch die Beschaffung bewaffneter Drohnen, bisher ein Streitthema in Scholz‘ eigener Partei SPD, soll vorangetrieben werden.
(Ggf. Ergänzung/Zusammenfassung später)
@ Hetfield
Nichts für ungut, aber Ihre Unzufriedenheit mit dem G36 stellt eine Minderheitenmeinung dar. Wenn es irgendwo am wenigsten akuten Investitionsbedarf gibt, dann beim (Standard-) Sturmgewehr. Es kann, was es soll und ist für die breite Masse der Truppe vollkommen ausreichend. Da es am Ende der geplanten Lebenszeit angekommen ist, muss langsam ein Nachfolger her, ja, aber das ist dem Alter der Waffe geschuldet und nicht dem, was es (nicht) kann.
@ Ralf Gabriel:
Was machen denn Polen und Ukrainer?
Die Diskussion betreffs der „Offensivwaffen“ ist so alt wie die Bundeswehr selbst. Die Verteidigung erfolgt nicht starr, sondern wird wenn immer möglich beweglich geführt, mit (spontanen) Gegenstößen oder (geplanten) Gegenangriffen – beides gehört elementar zur Verteidigung bzw. sie wäre ohne solche Waffen gar nicht möglich.
@Nachhaltig:
gebe Ihnen prinzipiell Recht bzgl Flugabwehr.
Hier gilt es kurzfristig
+ Patriot zu ertüchtigen (mehr einsatzbereite Einheiten, weitere FKs PAAC3 und PAAC2 beschaffen und Upgrades an Software und Radar durchführen)
+ Iris-t SLM für den mittelbereich zu beschaffen (4-6 Feuereinheiten)
+ auf Boxer Basis Skyranger (30mm Kanone, 2 Iris-t SLS o.ä. , HEL) einzuführen
mittelfristig
+ Skyranger auf weiteren gepanzerten Plattformen (bevorzugt LYNX41 wegen einfacher Integration) einzuführen
+ PAAC4 FK für Patriot
+ Nachfolger für SM2 bei Marine beschaffen -> SM3 + SM6
dann ist man in allen Bereichen (kurz, mittel, lang) gut aufgestellt.
Iris-t SLS anstatt RAM mach hingegen NULL Sinn! Der RAM Block 2 bietet nahezu die gleiche Reichweite!
Für die Korvetten braucht man nicht mehr.
ESSM Block 2 auf F125 würde dagegen Sinn machen!
@TW: ich habe gelesen (auf ntv) dass es heute wohl schon erste konkrete Projekte beschlossen werden sollen..
dieser bezieht sich auf unterschiedliche Quellen.. hier ein paar Ausschnitte:
„…15 Milliarden Euro in die Nachfolge der Tornado-Flotte der Luftwaffe fließen.
Für neue schwere Transporthubschrauber werden 5 Milliarden eingeplant,
die Weiterentwicklung des Eurofighters soll mit zusätzlichen 2,5 Milliarden geplant werden…
Digitalisierung landbasierte Operationen sollen demnach 3 Milliarden fließen, beispielsweise in Funkgeräte und Gefechtsstände.
Die Nachfolgeregelung einer modernisierten Boden-Luft-Verteidigung des Systems Patriot werde mit 1,1 Milliarden Euro veranschlagt,
Weitere Projekte… Finalisierung der Beschaffung bewaffneter Drohnen oder die Korvetten und Fregatten der Marine…am Montag sollen die Haushaltspolitiker des Bundestags weitere Informationen über die geplante Mittelverwendung erhalten. „
@Omikron:
„Die Pios hatten im Ahrtal ja schon gut zu tun, was ist, wenn sowas auf größerer Fläche passiert, oder sich in zu kurzem Abstand wiederholt? Haben wir dann genug Material? Faltstraßen, Brücken, Sandsäcke?“
Nein, wir haben in dem Bereich weder für LV/BV noch für Katastrophenhilfe genug Material.
Zweckmäßig wäre: auch diese Themen nun anzugehen (Enabler!)
Und gleichzeitig die Fähigkeiten des THW in dem Bereich zu verstärken.
Man schaue einfach mal nach Charkow und Kiew und die Verbindungsstraßen mit tlw zerstörten Brücken.
Das kann nur übergreifend funktionieren.
Bisher stehen aber beide Seiten sehr knapp da.
@Ulenspiegel: Wer diese Entscheidungen getroffen hat? Wer halt in den letzten 30 Jahren am Ruder war. Und das waren einige, so dass Vortrieb eher durch Ruderbewegungen als durch Maschine zustandekam. Schlingerkurs, ohne Ziel, stellenweise unter komplettem Auflinkskrempeln (Stationierungskonzept anyone?).
@Bow: Zur Ertüchtigung der Truppe beim Thema Logistik und Instandsetzung sind zunächst Banfer-Lehrgänge nötig. Bevor sich ein Stück Mat bewegt, muss jemand erst mal buchen (existierende Stammdaten vorausgesetzt).
Infrastruktur ist die nächste Katastrophe: bis auf kommunale Eben zergliedert und gelähmt. „Kleine Baumaßnahme“ ist gleichbedeutend mit „kommt Jahre später [wennüberhaupt]“.
Ich sehe auf dem Oberdeck der F125 keinen Platz für ein VLS, ohne nicht großflächig schiffbaulich tätig zu werden (= längerfristige Nichtverfügbarkeit). Es ist wohl sinnvoller, dieses Kanonenboot bei AAW-Betrachtungen außen vor zu lassen.
@Hans Dampf – was machen die Ukrainer.
habe ich doch gesagt. Die haben Leute auf dem Boden die mit leicht verlegbaren Waffen die nicht viel kosten alles was fliegt und fährt bekämpfen. Ginge es bei diesen 100Mrd um eine wirksame Abschreckung russischer Ambitionen, die ja angeblich bestehen, würde man jetzt ganz schnell ganz viel davon beschaffen.
Sehe ich nicht.
@Hans Dampf, da haben Sie grundsätzlich Recht.
Zur Klarstellung: Es ging mir nicht um das alte Thema „G36“, sondern um ein Beispiel zur gegenwärtigen Beschaffungslage, welches so gut wie alle Soldaten betrifft.
Unabhängig von modernen Systemen, fehlt es der Bundeswehr mittlerweile erheblich an Infrastruktur. Wenn man z.B. die Munitionsbestände wieder auf ein verteidigungstaugliches Maß bringen möchte, benötigt man dafür sichere Lagerfläche. Die ist nicht von heute auf morgen da. Zusätzlich sollte es m.M.n. auch möglich sein, die erste Kampfbeladung für den „Kaltstart“ wieder näher an oder besser noch in die Verbände zu bringen und logistische Prozesse deutlich zu beschleunigen. Man darf jetzt eben auch diese Logistik nicht aus dem Auge verlieren. Die Russen erleben ja gerade was passiert, wenn der Panzer ohne Sprit oder Munition in der Pampa stehenbleibt.
Also nicht nur von allen möglichen modernen System träumen, sondern vor allen Dingen die Basics dabei nicht vergessen.
Bisher wird hier v.a. angesprochen, was sich in der Bundeswehr noch ändern muss, nachdem jetzt offensichtlich genügend Geld da ist.
Die Industrie muss in Zukunft schneller liefern.
Dieselbe Frage muss also auch bzgl. der Rüstungsindustrie gestellt werden. Kann z.B. der deutsche Kampfflugzeugbereich z.B. weiter bei einem internationalen Konzern wie Airbus hängen, der nicht unbedingt DEU Sicherheitsinteressen verfolgt, sondern evtl. wie mittlerweile Hensoldt unabhängig aufgestellt sein mit DEU Sperrminderheit ?
Muss ein FCAS und ein MGCS nicht schon viel früher und v.a. am DEU Bedarf zur Landes- und Bündnisverteidigung umgesetzt werden.
Sind ja alles faszinierende Wunschlisten.
F125 mit VLS nachrüsten? Geht das überhaupt? Seh ich eher als unwahrscheinlich an.
Da dann doch lieber sofort die Optionen für F126 ziehen, und statt dem unsinnigen Gewahrsamsmodul das Sonarmodul nehmen. Und F124 und ggf. F123, hier gibt es sogar Reserven (zumindest bei F124) mit mehr VLS-Zellen nachrüsten. Aber die Frage ist, ob HIER der dringende Sofortbedarf herrscht.
Da sollte dann doch lieber bei Munition und beim Heer (Mehr Boxer, 2. Los Puma, HFla) nachgebessert werden. Und natürlich beim leidigen Thema Tornado- und CH53-Nachfolge.
Man darf gespannt sein.
Lindner sagte im ARD, das Ziel ist es, eine der schlagkräftigsten Armeen Europas zu haben.
@ resi1984
1998 bis 2005 waren es SPD-Politiker. Also ungefähr 7 Jahre.
Danach kamen 16 Jahre diverse Unionspolitiker, bevor seit 2021 wieder die SPD den Verteidigungsminister stellt.
In diesen 16 Jahren sind die Weichen für alle jetzigen Strukturen und verschleppte Beschaffungen getroffen worden.
Davor war es beileibe nicht perfekt. Aber man es in 16 Jahren nicht hinbekommen, das Ruder rumzureißen.
Das ist nicht zu entschuldigen.
Und nun die Reformen zu blockieren, hätte da schon etwas Geschmäckle…
Wie oben beim Thema Munition erwähnt: Ohne Infrastruktur (und Platz hierfür in den Liegenschaften) wird der Großeinkauf erstmal ausfallen.
Beispielsweise SanMat. Hier waren die Apotheken und Depots schon im Sparbetrieb ständig an der Kapazitätsgrenze. Und das ist nunmal wirklich kein Material, das man irgendwie unter einem Schleppdach parken sollte.
Also wird Sigmaringen (Apotheke) wieder zurück geholt? Kann man an den BwKrhs noch anbauen und einlagern? Kooperation mit dem Großhandel?
Welche Liegenschaften bieten denn noch Aufwuchsfläche für Lagerhaltung? Und wer betreibt die? (Hier schweben mir zivile Betreiber vor. Wir vergeuden schon zu viele Soldaten mit Hausmeistertätigkeiten, die dann obendrein so „essenziell“ sind, dass man die Leute nicht zum Üben raus lässt.)
Was soll dieses Geschrei nach Wehrpflicht, wo Gerechtigkeit in und unter den Jahrgängen nicht hergestellt werden kann oder die Leute nicht sinnvoll ausgebildet/betreut werden können?
Als ersten Anfang könnte man vielleicht die Anreize für Freiwillige/SaZ verbessern. Stichwort Sold, heimatnahe Verwendung, großzügige Auslöse für Y-Tours durch die Republik. Das ist nämlich noch maximal im Nordosten Deutschlands attraktiv. Ziel muss sein, dass sich genügend Leute bewerben und sich die BW jemanden aussuchen kann.
Zum Steigerung der mentalen und physischen Wehrfähigkeit innerhalb der Truppe sollte man vielleicht die dicken und alten A16er aufwärts mal durch ne AGA schleifen, nur wer das schafft darf zurück an den Schreibtisch.
Und das Reservistenwesen gerne ausbauen auf freiwilliger Basis. Das muss aber auch attraktiv sein und einige Leute und ihre Ansichten sollte man eher nicht auf die Mitte der Gesellschaft los lassen.
„Lindner sagte im ARD, das Ziel ist es, eine der schlagkräftigsten Armeen Europas zu haben.“
Gegen wen? Angriff ist die beste Verteidigung? Ich beginne mich etwas zu wundern.
Ralf Gabriel sagt:
28.02.2022 um 16:34 Uhr
Es geht ja beim Wehretat immer auch um Arbeitsplätze und Wirtschaftsunternehmen.
Würde es nur um die Verteidigungsfähigkeit gehen, dann hätten die Bundeswehr viel mehr „einfachere“ Systeme und nicht so hochkomplexe Schiffe und Großgeräte.
Es muss in Deutschland (und auch in anderen Staaten) immer das momentan beste verfügbare System auf dem Markt sein und das muss immer auch alles abdecken können. (statt erprobt und im Einsatz getestet und eben nicht super aktuell, dafür ohne Kinderkrankheiten)
Dafür sind diese Gerätschaften dann extrem teuer, haben selten genau die versprochenen Fähigkeiten und brauchen auch eine Ewigkeit bis sie Marktverfügbar sind oder eben einsatzreif.
Da muss auch ein Umdenken her, sonst sind die Euros auch wieder nur verpufft und nur ein kleiner Teil der 100 Milliarden und nur ein kleiner Teil der zusätzlichen 0,x % BIP kommen als Verteidigungsfähigkeit an.
Dafür haben dann aber Rüstungsfirmen im Inland und auch im Ausland wieder gut verdient.
3.000 Panzerfaust 3 Griffstücke
7.000 Panzerfaust 3 Patronen
2.000 RGW 90 / Matador
2.000 Spikes (800 Werfer – 2000 Raketen)
3.000 MMP – statt Milan (zu alt) oder PARS 3 LR (viel zu teuer)
4.000 Stinger oder Mistral 3
Ausreichend (!) Munition für Handwaffen für den Ernstfall und zum Üben (!).
Und immer schön nachbestellen, wenn die Munition abläuft (zu Übungszwecken verschossen wurde).
In der Summe kostet dieses Paket keine 2 Milliarden Euro (einmalig) und ist so effektiv in der Defensive wie eine ganze Panzerdivision.
Die benötigt man natürlich trotzdem, aber ich habe das ungute Gefühl, dass hier schon von der 3. oder sogar 4. Division geträumt wird.
Mehr braucht das Heer nicht (mit Ausnahme einer mobilen Flugabwehr und Tigerhubschrauber, aber bitte mit hohem Klarstand).
BMin Lindner erklärte ja, das Sondervermögen rechne an die 2% an – soweit nachvollziehbar. Sollen denn auch die Finanzlinien des EP 14 weiter steigen? Oder etwa wie in den Eckwerten zuvor sinken? Letztlich ist ein moderater Anstieg des EP 14 weiterhin notwendig, das Sondervermögen soll ja laut Lindner in erster Linie für große Rüstungsinvestitionen vorgehalten werden. Die Kosten – steigende Gehälter, Inflation, steigende Betriebsausgaben durch neu beschafftes Gerät – werden ja dann auch perspektivisch deutlich steigen, alleine deswegen ist eine weitere Steigerung auch ohne das Sondervermögen zwingend notwendig, sonst fressen die Kosten irgendwann wieder den gesamten Etat. Vlt kann der Hausherr da etwas Licht ins Dunkle bringen?
@Stabstäter
Solange das BIP steigt, steigen auch die Finanzlinien.
Das wäre nur anders, wenn die Bundesregierung zu dem bisher angewendeten „Taschenspielertrick“ zurückgreift, die 2% immer nur im jeweils nächsten Haushalt zu berücksichtigen und danach, abweichend von der BIP-Projektion, jeweils stagnierende/sinkende Finanzlinien für den Epl 14 vorzugeben. Mit dieser Methodik wurde die Bundeswehr ja in den Zustand gebracht, in dem sie sich befindet. Mit voller Absicht – zuletzt unter Herrn Scholz als Finanzminister – hat man so systematisch der Bundeswehr die Möglichkeit zur Realisierung der erforderlichen Großvorhaben genommen. Aus genau diesem Grund ging alles immer nur „Kleckerweise“, mit jahrelangen Verzögerungen.
Das Sondervermögen hilft ohne steigende Finanzlinien für den EPl 14 aus den durch Sie genannten Gründen überhaupt nicht. So sind dort die notwendigen Investitionen zum Erhalt der Flotte vermutlich nicht drin. Zudem brauchen die Großvorhaben auch „Peripherie“, die in zahllosen kleineren und mittleren Vorhaben enthalten ist. Auch die „Peripherie“ ist im Sondervermögen vermutlich nicht oder nur teilweise drin.
Das alles muss aus dem Epl. 14 finanziert werden (können). Wenn dieser nun steigende Finanzlinien aufweist, dann geht das grundsätzlich auch.
Skeptisch bin ich aber, wie das mit dem Einhalten der Schuldenbremse funktionieren soll („Schwarze Null“). Um dieses (bisher) vorrangige Ziel zu erreichen, hat man den Epl. 14 im BMF ja bisher genau so geplant, wie oben beschrieben. Die Kompensation für eine steigende Finanzlinie bei der Bundeswehr müsste nun ja im Bundeshaushalt anders erfolgen.
Wenn ich mir die heutigen Presseveröffentlichungen der deutschen Rüstungskonzerne so ansehe und lese, dass das BMVg von den Managern jetzt sofortige Lieferung erwartet, dann schwant mir übles. Die Bundeswehr bekommt dann nicht die geplante, zukunftsgerichtete Ausrüstung, sondern den „Lagerbestand“ der Konzerne. Der „Lagerbestand“ ist nun nicht das, was im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr gebraucht wird. Da hat die Politik mit dem Sondervermögen (statt einem simplen Nachtragshaushalt) mal etwas „Solides“ vorgegeben und nun scheint die Bundeswehr in Rüstungsaktionismus zu verfallen, statt planerisch Kurs zu halten.
Da kann man nur hoffen, dass im Sondervermögen nur das landet, was die Truppe vorrangig braucht und nicht das, was die (deutsche) Rüstungsindustrie vorrangig verkaufen will.
@ Nordlicht
Naja, mir fallen auf Anhieb zwei Projekte aus dem „Fähigkeitsprofil“ des Heeres ein, die sich recht nahe an dem orientieren, was „die Industrie“ anbietet, beide haben mit dem GTK Boxer zu tun. Ob da nun der Schwanz mit dem Hund wedelt oder umgekehrt, das weiß ich nicht, aber verkehrt erscheint es mir nicht, sich auch ein Stückweit daran zu orientieren, was die Industrie anbietet, solange es noch eine ausreichende technologische Aufwuchsfähigkeit besitzt.
@Nordlicht
Also bitte keinen Lagerbestand kaufen. Und natürlich keine ewig lang dauernden Goldrandlösungen. Aber etwas solides soll es schon sein. Können Sie mal angeben, ob irgend etwas existiert, das Ihren Idealvorstellungen entspricht, oder ist einfach nur jede Lösung schlecht.
@ Hans Dampf
Natürlich wird es Angebote aus der Industrie geben, die nicht am Bedarf der Truppe vorbei gehen und zukunftsgerichtet zum Fähigkeitsprofil der Bundeswehr passen. Da fallen mir sofort diverse Anbieter aus dem Ausland ein, die innovative und zugleich gefechtsfeldtaugliche Ausstattung im Portfolio haben. Wenn aber der Chef von Rheinmetall aktuell in einem Interview sagt, dass „die Art der Qualifizierung, also der Freigabe von Material anders werden muss“, dann bekommt das angesichts der massiven Qualitätsmängel und fehlenden Gefechtsfeldtauglichkeit der in der Vergangenheit gerade durch deutsche Rüstungskonzerne an die Truppe ausgelieferten Produkte einen schalen Beigeschmack.
Vielleicht kommt aber auch alles ganz anders. Der politische Widerstand gegen die „Aufrüstung der Bundeswehr“ wächst ja bereits und noch ist nichts durch das Parlament gegangen. Das in den Medien die 100 Mrd. € der Bevölkerung vielfach unzutreffend als „Aufschlag für die Bundeswehr alleine im Jahr 2022“ vermittelt werden und auch insgesamt der ebenfalls unzutreffende Eindruck einer massiven Aufrüstung erweckt wird, trägt dazu bei. In Wahrheit geht es nur um die Ausstattung der bestehenden Bundeswehr und das Füllen vorhandener, materieller Hohlstrukturen. Die 100 Mrd. € und auch die 2% sind dafür nicht viel Geld und reichen vermutlich noch nicht mal aus, um den bereits vorhandenen Personalkörper mittelfristig adäquat materiell auszurüsten. Dafür gibt es m.E. schlicht zu viele quantitative Lücken und am Nutzungsdauerende angekommene Altbestände aus dem letzten Jahrhundert.
@ Tom Cruise Was kann die MMP denn besser als die bei der Bundeswehr als Ersatz für MILAN und TOW eingeführte Spike bzw. MELLS? Zwei Systeme sind doch Unsinn. Und PARS 3 hängt nur am Tiger. Die wird nicht landgestützt eingesetzt. Und das wohl auch aus gutem Grund.
Rheinmetall bietet wohl das rundum sorglos Paket für 42 Mrd an…
von Munition (alle Kaliber)
über Radfahrzeuge (Boxer, LKWs, leichte Radfahrzeuge)
bis Kettenfahrzeuge (2. Los Puma und ggf weitere Leo2)
Luftabwehr (denke mal SHORAD Skyranger)
und STH (Kooperation mit Lockheed beim CH53K)
man ist darauf vorbereitet die Produktion von 1-Schicht auf 3-Schicht Betrieb hochzufahren
Lieferzeiten :
Munition 6-12 Monate
Radfahrzeuge 12-18 Monate
Kettenfahrzeuge 24 Monate
Ich denke Rheinmetall könnte in Kooperation mit KMWEG einen Großteil der Bedürfnisse der Bundeswehr bedienen.
@ Nordlicht
Fairerweise muss man sagen, dass gerade das Heer beispielsweise händeringend auf BOXER wartet, wenn man sich mal die Infrastruktur bei Gefechtsstände einschließlich der Brigadeebene anschaut – hier fehlt es an allen Ecken und Enden, seitdem die olle Keksdose ausgemustert wurde. Ebenso sind nicht alle ausgelieferten PUMA auf dem neuesten Rüststand etc. etc. – das wissen auch die Manager bei Rheinmetall und preschen nun nach vorn. Ich stimme Ihnen aber zu: Es muss dringend priorisiert werden – jetzt!
Im Ministerium wurde eine Taskforce Optimierung Beschaffungswesen unter StS Zimmer ab heute (01.03.22) eingerichtet. Da kommt also recht zeitnah Schwung in das Ganze. Denke, dass da auch innerhalb weniger Tage, wenn nicht Leitplanken, dann aber doch schon Pfosten eingeschlagen werden, was priorisiert beschafft werden soll.
Interessant wird die Umsetzung zu sehen sein. Da die Stahlindustrie sehr energielastig ist, sind wir auch da stark vom Import abhängig. Bleibt abzuwarten, werd da Hauptlieferant werden soll…
@Der Realist sagt: 28.02.2022 um 17:11 Uhr
„1998 bis 2005 waren es SPD-Politiker. Also ungefähr 7 Jahre.
Danach kamen 16 Jahre diverse Unionspolitiker, bevor seit 2021 wieder die SPD den Verteidigungsminister stellt.“
Sorry, aber das lenkt von der Tatsache ab, dass in den 16 Jahren auch die Unionspolitiker in einer Koalition an die Mitwirkung des kleinen Koalitionspartners gebunden war. An wem ist denn bitte die Umwandlung des BAAINBw in eine (beabsichtigt effizientere) Agentur gescheitert? An der SPD.
Also, wenn Sie wissen wollen, wer am aktuellen Schlamassel schuld ist, dann ganz einfach: CDU/CSU/SPD/FDP. Die einzigen, die an der aktuellen Situation keine Schuld tragen sind die Grünen!
„Und nun die Reformen zu blockieren, hätte da schon etwas Geschmäckle…“
Wer blockiert denn hier eine Reform?! Das einzige was Merz gesagt hat, ist das man sich über die Frage woher die EUR 100 Mrd kommen sollen (nur Schulden bei gleichzeitig unveränderter Ausgabenpolitik in den Wunschfeldern der SPD/Grünen) unterhalten muss.
Und ganz ehrlich, da hat er doch auch Recht. Wir müssen ja auch noch in 10 und 20 Jahren die 2% BIP bezahlen können, wenn wir uns hoffnungslos überschulden, dann wird das zukünftig nicht mehr gehen.
Also, jetzt erstmal abwarten und sehen, wie genau die Verhandlungslinien sich in den nächsten Wochen entwicklen werden.
[Die OT-Diskussion, wer in den vergangenen Jahrzehnten was nicht gemacht oder gemacht hat, können wir als erschöpfend abgehandelt betrachten. T.W.]
Hetfield schrieb „Bei allen Beiträgen und Diskurs hier habe ich ein Wort nur einmal gefunden: „Gewehr“.“
Wenn in einem modernen Konflikt mehr als 80% der Verluste durch Artilleriesysteme bewirkt werden, dann schaue ich als erstes darauf, ob diese in ausreichender Zahl vorhanden sind und mit genügend Munitionsvorräten unterfütter sind. Handfeuerwaffen sind in der derzeitigen Situation zweit- oder drittrangig.
In den Medien ist von einer Auflistung die Rede, wie die 100 Mrd. verwendet werden sollen. Perverserweise hinter Paywalls. Denn das ist keine journalistische Meisterleitung, die bezahlt werden muss, sondern Information, die uns alle angeht. Wurde diese Liste hier schon erwähnt? Sorry, aber bei der Flut an Kommentaren und der eingeschränkten Usability der Blogsoftware, wäre ich über einen Pointer dankbar.
Bei Spiegel Online gibt es den Artikel mit der „Wunschliste“ als englische Version, die frei einsehbar ist.
Titel „Germany Goes Big on Defense Spending“
@Sergej Fährlich
Den SPON-Artikel zu den geplanten Rüstungsvorhaben gibt’s auf Englisch jetzt auch gratis:
https://www.spiegel.de/international/germany/budgetary-about-face-germany-goes-big-on-defense-spending-a-4c90635e-5de8-4123-b18a-646b0ac13b04
Eigentlich hatte ich mich mit meiner Pensionierung von Thema Bundeswehr verabschiedet und soziale Medien fallen nicht ernsthaft in meine Glaubensrichtung. Aber auf Grund der Lage kann man sich ja nicht mehr von dem Thema lösen.
Hier wird viel über Geld und Waffensysteme geschrieben.
Aber nicht über den Faktor Mensch/Soldat . Kein Waffensystem kann ein Gefecht gewinnen. Nur ein motivierter und gut Ausgebildeter Soldat der sein Waffensystem beherrscht ob Handwaffe oder groß Gerät.(5 Euro ins Phrasenschwein)
Es können noch mehr Milliarden Euro in den Wehretat gepumpt werden aber es wird nichts nützen wenn kein Personal vorhanden ist das es durchhaltefähig Einsetzen kann. Es wurden in den letzten Jahren viel wichtige Fähigkeiten vernichtet die in Zukunft benötigt werden könnten. (Sanität. Instandsetzung, Pioniere, Flugabwehr. Artillerie mit der dazugehörigen Munition wurden massiv reduziert)
Der Ausbildungsstand beginnend bei der Grundausbildung ( und die war schon zu meiner Grundausbildung 1987 nicht wirklich fordernd) bis zur Einsatzausbildung ist nicht auf ein durchhaltige fähige Gefechtsführung ausgelegt ist.
Vom Rückhalt der politischen Führung möchte ich nicht reden weil die nicht wirklich vorhanden ist.
30 Jahre in verschiedenen Verwendungen an der Basis und auch in der mittleren Führungsebene haben mir einen recht guten Einblick ist das gegeben was wir jetzt Streitkräfte nennen.
bbq04 und Mustermann verstehe ich so: Es ist hoffnungslos, aber es muss noch schlimmer werden, bevor sich etwas zum Besseren wendet. Ich (Bj.´65) werde das nicht mehr erleben.
@anonym sagt: 01.03.2022 um 10:35 Uhr
„Im Ministerium wurde eine Taskforce Optimierung Beschaffungswesen unter StS Zimmer ab heute (01.03.22) eingerichtet. Da kommt also recht zeitnah Schwung in das Ganze.“
Wie laut soll ich loslachen? :-)
Ich kann ja verstehen, dass sich die neue Ministerin als Anpackerin und Problemlöserin inszenieren möchte, und das natürlich von den diversen PIZ auch entsprechend kommuniziert wird. Aber nach den ganzen Säuen der letzten Jahre, die durchs Dorf laufen mussten, bin ich erstmal skeptisch. In jedem Fall gibt´s hier nix neues, was plötzlich die (Beschaffungs-) Welt rettet.
Nur zur Einordnung:
Eine fast wortgleiche „Task Force Beschaffungsorganisation“ gab es bereits unter AKK bis 2019:
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/optimierung-beschaffung-ministerin-billigt-task-force-bericht-112102
Und die Arbeitsgruppe „Umsetzung Untersuchung Beschaffungs- und Nutzungsorganisation sowie Optimierung Beschaffungswesen“ wurde erst zum 31. Dezember 2021 aufgelöst.
@ Weingarten
Danke für den Link. Das sind sinnvolle Projekte, die aufgelistet werden.
Bei einem Projekt davon bin ich dann doch hängengeblieben:
„Landing platforms“ zusammen mit den Niederlanden.
Da kann man gespannt sein, ob man eher in Richtung Karel Doorman-Klasse oder den weltweiten Trend eines LHD´s aufgreift.
@ K.B.
Ich kann da nicht Ihrer Meinung sein. Uns „rettet“ die aktuelle Lage. So traurig das ist.
Die jahrelangen Beschaffungsprozesse der Vergangenheit können wir uns in Anbetracht eines möglichen Krieges auch bei uns gar nicht mehr erlauben. Von daher werden die Prozesse zwangsläufig beschleunigt werden.
Solche unsäglichen Dinge wie z.B. unser verschleppter STH-Ersatz, bei dem seit einem Jahrzehnt klar ist, welche 2 Alternativen es gibt, gehören dann hoffentlich der Vergangenheit an…
2022 wird das Jahr der Entscheidungen für vermutlich alle ausstehenden Großprojekte der Bundeswehr, damit der dringende Ersatz in Fahrt kommt. Die Details kann man im Nachgang regeln und sich nicht in Details verzetteln, bis die Entscheidung ins Stocken gerät.
man sollte bei den Beschaffungen ggf auch schon Erfahrungen aus dem Ukraine Krieg berücksichtigen…
-Mobilität ist wichtig
-schnelle verlegbarkeit
-Panzerabwehrraketen sind wichtig… sowohl offensiv, als auch bzgl Abwehr (Leo2 und Puma und ggf auch Boxer sollten daher mit abstandsaktiven Schutzsysteme (Trophy,Aps) ausgestattet werden
-Aufklärung ist wichtig
-Loitering Munition könnte wichtig sein (Hero Reihe bei Rheinmetall)
-shorad ist wichtig (skyranger auf Boxer)
-Artillerie mit präzisionsmunition ist wichtig (AGM155 auf Boxer mit Vulcano)
du Bundeswehr sollte entsprechende Schwerpunkte setzen…
vieles spricht für weitere Puma und deutlich mehr Boxer (mit entsprechenden Modulen)
vllt macht es Sinn sogar 2 Boxer Brigaden aufzustellen…
Die können schnell an Hotspots im Osten verlegt werden…sind aber auch später wenn die Lage in Europa ruhiger ist ggf in Afrika gut einzusetzen…
man muss ja auch weiter denken…
Die USA werden sich nach diesem Konflikt mehr aus Europa zurückziehen und den Hotspot Asien im Auge haben…
Europa ist bis dahin hoffentlich stark genug um vor seiner Haustüre Ordnung zu halten
@anonym sagt: 01.03.2022 um 10:35 Uhr
„Im Ministerium wurde eine Taskforce Optimierung Beschaffungswesen unter StS Zimmer ab heute (01.03.22) eingerichtet. Da kommt also recht zeitnah Schwung in das Ganze.“
Aha, die alte Mannschaft soll es richten. Wie war das: Der Fisch stinkt vom Kopf her! Oder in NATO Sprache: Crap rolls downhill.
Das meiste begann im Jahr 2018!
Benedikt Zimmer ist 5. April 2018 Nachfolger von Katrin Suder ,also beamteter Staatssekretär für Ausrüstung, Cyber/Informationstechnik und Planung im BMVg. Er war davor in letzter Verwendung als Soldat Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg in Berlin.
Er ist das wandelnde Lastenheft der Sünden des Beschaffungswesen der letzten Jahre! Aber ein Meister der Selbstvermarktung!
Doch er ist es nicht allein, er hat schon eine starke Mannschaft, alle verantwortlich/mitwirkend für/an dem am Boden liegenden Beschaffungswesen.: (Auszug)
Gabriele Korb ist dem 1. Mai 2018 Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz.
Seit 18. Juni 2018 war es dann General Nultsch, als militärischer Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.
Diesen Posten bekleidete er bis zum Jahresende 2021. Ab er jetzt noch etwas mit Beschaffung oder Logistik zu tun hat, lässt sich nicht ermitteln.
Auf Nultsch folgte zum 2. Januar 2022 General Thorsten Puschmann. Wo kam dieser her? Am 1. Oktober 2019(!) wurde Puschmann die Aufgabe des Projektleiters der Task force zur „Umsetzung der Ergebnisse der Untersuchung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation der Bundeswehr im BMVg“ übertragen.
Ergebnisse der erfolgreichen Arbeit: Das Beschaffungswesen bleibt überholungsbedürftig! Verzweiflung macht sich breit.
Weil ich davon überzeugt bin, dass die Antworten auf veränderte Anforderungen an die Bundeswehr und damit auch an Führung/Leitung nicht mehr dem Zufall überlassen werden dürfen, staune ich und kann es nicht fassen. „Führung fängt oben an“! Nicht im BMVg.
Denn wenn die Ausrichtung und die Strategie unserer Bundeswehr ‚Chefsache‘ ist und nicht dem Zufall überlassen werden sollte, muss zunächst veränderte Bedarf an Führung konkret erarbeitet und ebenso konkret an die Führungskräfte formuliert werden.
Dann also „Täglich grüßt das Murmeltier“. It’s like „Groundhog Day“ im Jahr 2022: Taskforce Optimierung Beschaffungswesen unter StS Zimmer. Die Schränke/Datenträger sind ja voll mit den Ergebnissen von der Taskforce: „Umsetzung der Ergebnisse der Untersuchung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation der Bundeswehr im BMVg“. Hat zwar nichts gebracht…
Wie wäre es mit einer Taskforce “Zukunftsmodell Führungskräfte“? „Ach neeeee“, man tut sich ‚da oben‘ ja nichts.
Weiß jetzt nicht, wieso man sich ein weiteres Artilleriesystem antun sollte?
Die PzH 2000 ist doch bis heute „State of the Art“. Man sollte hier einfach den Bestand hochfahren.
Richtungsschuss im Heer?
– qFlgAbw
– JFST, schwer
– Puma 2. Los vs Boxer = Entscheidung schwere Kräfte oder Richtung mittlere Kräfte in den Kampftruppen?
https://www.behoerden-spiegel.de/2022/02/28/die-zukuenftige-ausrichtung-des-heeres/
Obibiber sagt:
02.03.2022 um 8:29 Uhr
„vieles spricht für weitere Puma und deutlich mehr Boxer (mit entsprechenden Modulen)“
Wenn ich von dem Angebot lese, dass der Bundwehr durch Rheinmetall-Chef Armin Papperger gemacht wurde. Siehe hierzu FAZ (Der Kaufrausch der Militärausrüster) von heute. 229 PUMA für 3,7 Milliarden €, macht ca. 16,157 Mio € für 1 SCHÜTZENPANZER. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Dann doch lieber LYNX 41 (und später LYNX 120). Kann zwar nicht im 400M transpotiert werden aber, who cares?
Ein weiterer Vorteil wäre vielleicht eine spätere Synergie mit Ungarn und ev. den USA zu deutlich niedrigeren Preisen durch höhere Stückzahlen bei ähnlicher Leistung.
Mit meinem Beitrag möchte ich die hier schon geführen Diskussionen nicht noch einmal anzustacheln, nur einmal einen Denkanstoß geben?
@T.W. haben Sie vielleich Informationnen darüber, ob bei KMW mehr als die angeboteten 50 Stück GEPARD eingelagert sind?
@ armyhit 02.03.2022 um 8:41 Uhr
1+
Das Ergebnis zählt.
Im Klartext haben wir jetzt eine nicht einsatzbereite Bundeswehr. Verfassungsauftrag nicht erfüllt. Negativbilianz gegenüber dem Grundgesetzt aber auch der Gesellschaft!
Professionelle Reflexion wäre angesagt.
Verantwortungsübernahme bedeutet, dass man bereit ist, sich Rechenschaft über die Folgen eigener Handlungen abzulegen.
Doch im BMVg geschieht das nicht. Dito Bundeswehr.
Was allerdings bestens funktioniert:
Vernetzungs- und Rechtferigungsqualitäten bei Führungskräften des BMVg. Mit Beschaffung beshäftigen sich immer die gleichen Leute, ihr narrativ ist „Alles so komplex“. Mag stimmen – doch es erklärt nicht Komplettversagen. Welches man nun übrigens mit viel Geld zuschüttet.
Auf Israel wurde schon hingewiesen, es gibt andere Besipiele.
Teile des Vorstandes entlassen ist ein Verfahren der Wirtschaft, wenn schwere Krisen zu bewältigen sind. Warum nicht im BMVg und der Bundeswehr.
Politische Leitung ist neu, warum nicht die militärische Führung, also diejenigen, welche nicht(!!) „geliefert“ haben?
Was muß dieser Putin noch alles anstellen, bis die Generalität und das Spitzenbeamtentum der Bundeswehr/des BMVg aus der Phase der Selbstbeweihräucherung bis hin zur Selsbtverliebtheit aufwacht. Kann da nicht parlamentarische Kontrolle helfen? Na, ja, bisher nicht,
Zu den genannten Personen, ich habe sie alle erlebt, überzeugend war keiner. Der Sts Zimmer macht den Eindruck des letzte Patriarchen, aus einer längst vergangenen Zeit. (Führungsstil, Auftreten, Wissen) General Nultsch hat immer so überzeugend die Komplexität dargestellt, man findet es noch im Internet. Doch auch hier, geliefert hat er wohl dann auch nicht.
Es gab und gibt in der Bundeswehr durchaus fähige Leute, welche sich durch Können, Erfahrung aber auch Innovationsdenken und nicht (!) durch Angepasstheit auszeichnen, doch “ zufällig“ stoppt deren Förderung und Beförderung. Manch Kritiker ist auf einmal verschwunden. Diejenigen,welchs sie kennen und erlebten sagen ganz offen. „Schlei****“ fallen immer wieder nach oben.
Zeit für ein Neuansatz!
Kritischer Hostpoint sagt am
02.03.2022 um 12:20 Uhr:
„Es gab und gibt in der Bundeswehr durchaus fähige Leute, welche sich durch Können, Erfahrung aber auch Innovationsdenken und nicht (!) durch Angepasstheit auszeichnen, doch “ zufällig“ stoppt deren Förderung und Beförderung. Manch Kritiker ist auf einmal verschwunden. Diejenigen,welchs sie kennen und erlebten sagen ganz offen. „Schlei****“ fallen immer wieder nach oben.“
Ist es Zufall, dass sich (überwiegend) informell, sich mancher aktiver General/Admiral in den sozialen Netzwerken durch likes u.ä. nun plötzlich und auffallend wohlwollend für die Ampelkoaltion äußert?
Nun, nachdem man nicht eher dem Monopolismus der großen Koaltion Beifall spenden braucht.
Ist das Angepasstheit oder Weiterentwicklung? Verspricht man sich durch unreflektierte Anpassung Fortbestand oder Erhalt des Dienstpostens?
Wie soll es also besser werden? (vermute, dies ist OT, doch es spiegelt doch beispielhaft etwas die Kultur der Haltung von Führungskräften…)
Auf Basis intensiver eigener Erlebnisse halte den Generalverdacht gegen leitende Beamte und Soldaten des Ressorts, sich mehr um ihre Karriere als die Einsatzbereitschaft gesorgt zu haben, für angebracht (neben dem Desinteresse der Politik). Im Unterschied zu Politikern mussten sie sehr genau wissen, was ihr Tun oder Unterlassen bedeutet.
„Ausmisten“ der Führungsebenen täte Not – wenn die Lage stabil genug dafür wäre. Bloß: Wie unterscheidet man die (m.E. wenigen, aber vorhandenen) guten Führer von den Karrieristen? Und wie fasst man die an die Füsse, die im Ruhestand sind? Ich habe da wenig Hoffnung.
Was das mit dem Thread-Thema zu tun hat? Offenbar teilen viele Mitforisten die Auffassung, dass mehr Geld für die Bw nötig, aber alleine nicht ausreichend ist.
Uwe sagt:
03.03.2022 um 13:18 Uhr
Sehe ich grundsätzlich genauso. Jedoch aufgrund des Desinteresses mil. Verantwortlicher, z.B. die Regeln bzgl. der Beschaffungsverfahren zu hinterfragen und daraus folgernd gegen zu steuern, denke ich wissen die meisten eben nicht was ihr Unterlassen anrichtet. Fatal aus meiner Sicht wird sein, dass der output des 100 Milliarden Pakets, äußerst gering sein wird. Wer die gänzliche Systemmatik bestehender Verfahrensregeln nicht kennt, wird nicht verstehen warum er fürs Geld wenig bekommt. Unsere Verfahren fressen einen erheblichen Anteil auf, ohne das die Verantwortlichen erkennen, wohin und warum es entschwunden ist. Hier müsste n.m.A. vom Kleinen zum Großen angedacht werden. Nicht Wunschlisten großer Waffensysteme (Flugzeuge, Schiffe ect.) sind Prio 1 sondern die die Basisausstattung der Menschen ist für sich allein bereits das größte Waffensystem. Daher müssten die grundlegenden Regelungen „Beschaffung“ zunächst formatiert werden und danach, für vor allem Basismaterial (Schutzausstattung ect..) sinnhaft neu dokumentiert werden. Bei der Beschaffung von Großgerät holt uns die Realität hinsichtlich bestehender Rechtsnormen und damit zusammenhängenden Klagewegen sowieso stets ein, bzw. verlangsamt den Beschaffungsvorgang an sich.
Vier unterschiedliche Anforderungsverfahren sowie Zuständigkeiten, um z.B. die persönliche ABC-Schutzausstattungen inkl. des Egänzungsumfangs für die bedrohungs- und auftragsangepassten Schutzzustände (BAS) zu fordern, sind eins der zahlreichen Übel die im Detail liegen. Über die darüber hinausgehende Realität bzgl. Depotbeständen oder eingebauten Zuständigkeitsbremsen, hier keine weiteren Bemerkungen.
Der Fisch stinkt vom Kopf her. Die Prioritätensetzung auf die Einsatzfähigkeit der Truppe durch alle Organisationseinheiten hindurch umzulenken ist Aufgabe der Ministeriumsleitung. Bei einem Tanker wie der Bundeswehr samt Beschaffungswesen kann dies nur Schritt für Schritt und mit viel Stringenz erfolgen. Und es muss geplant und inszeniert werden. Damit meine ich, dass auch für jeden schnell erkennbar wird, dass dies ernst gemeint ist. Für das eigentliche Thema hier kann das aber nicht der Kern der Diskussion sein. Dazu dauert der Wandel zu lange. Zeichen könnte man höchstens dadurch setzen, dass man es jetzt sauber hinbekommt die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Beschaffungsvorhaben auf die Beschaffungen zu lenken, die die höchste Wirksamkeit bei der Erreichung der Einsatzfähigkeit haben. Ich hoffe, dass die Liste dazu sortiert vorliegt.
Die Frage wird sein wie die Landungsplattform aussieht die mit den Niederländern zusammen Beschafft werden soll es gehen Gerüchte das die Niederländer gehen ein Zweites Schiff der Karell Doormann Klasse beschaffen wollen und Deutschland auch Zwei
Was meint die Verteidigungsministerin mit „Top Priorität hat die „persönliche“ Ausrüstung“ der Soldaten bei den zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln? Warme Unterwäsche, Socken, Espit Brenner? Oder ist das unglücklich formuliert und meint generelle Ausrüstung inkl. schwerem Gerät? Leider muss man das tatsächlich hinterfragen. Es geht leider schon wieder das Geschwafel mit Ausrüstung statt Aufrüstung los.. Ich war tatsächlich mal froh die letzten Wochen , dass man die Sachen klar anspricht und formuliert. Jetzt geht es schon wieder langsam Richtung „ Die Informationen könnten Teile der Bevölkerung beunruhigen“. Der Bürger geht meines erachtens mit klaren und ggf. harten Wahrheiten besser um als das viele in der Politik vermuten.
ich denke mit persönlicher Ausrüstung meint sie schon erstmal:
-Kleidung (für alle Jahreszeiten)
-Tragesystem
-moderne Helme und Schutzwesten für jeden Soldaten
-moderne Kampfstiefel
-Rucksäcke
-usw.
eventuell noch:
-Funkgeräte
-persönliche Bewaffnung = neues Gewehr/Nachfolger G36
danach kommen vermutlich die „Kleinprojekte“ zum auffüllen der Lager und Depots:
– Munition jeglichen Kalibers (5,56mm, 7,62mm, 12,7mm, 30mm, 127mm + 155mm Vulcano)
– Raketen (Panzerabwehr, viele SPIKE aber auch weitere Meteor, Iris-T, ESSM, RAM, PAC3, RBS15, NSM)
– Bomben für die Luftwaffe (LJDAM, eventuell Brimstone, usw.)
– Ersatzteile für viele Fahrzeuge/Flugzeuge/Schiffe
danach stehen die entscheidungsreifen Großprojekte an:
– Nachfolger Tornado NT -> FMS Auftrag für 24-48 F35
– Nachfolger Tornado ECR -> Entwicklungsauftrag Eurofighter ECR + ggf Bestellung von 48 Maschinen
– STH (eventuell erstmal nur ein 1. Los von CH47 oder CH53K)
– 2. Los Puma (Angebot über 229 SPZ liegt vor)
– weitere Boxer (u.a. 1. Los IFV Boxer)
– Option auf zwei F126 ziehen
weitere Großprojekte gilt es dann vorzubereiten
Laut BVMG (Quelle ESUT) soll mit dem 100 Mrd Topf (von dem wegen Steuer + Inflation nicht mehr so viel übrig bleibt) 10 Jahre lang Großprojekte finanziert werden. Damit mit dem regulären Haushalt Klein- und mittelgroße Projekte finanziert werden können.
Die Rede von Frau Lamprecht zu dem Thema war ziemlich gut. u.a. bei NTV zu sehen
Sie geht auf viele wesentliche Punkte ein:
Generalinspekteur Zorn erstellt wohl zeitnahe eine Liste mit Projekten welche von den 100 Mrd bedient werden sollen.
Prio 1 die persönliche Ausstattung der Soldaten…
dazu zählen:
– moderne und kompatible Funkgeräte
– Schutzwesten
– Helme
– usw
Prio 1a diverse Großprojekte die wichtig sind für LV/BV und Zusagen an NATO:
– Nachfolger des Tornados
– STH
– Panzer
aber genauso wichtig die Optimierung der Beschaffung:
– Kleinprojekte werden von 1000€ auf 5000€ angehoben (das entlastet die Genehmigungsprozesse um >30%)
– aufgrund der aktuellen Sicherheitslage kann auf europäische Ausschreibungen verzichtet werden -> spart immens viel Zeit
unterm Strich werden echt viele Dinge angegangen die in den letzten Jahren schief gelaufen sind…
Frau Ministerin macht Tempo.
Auf die Liste von Herrn Zorn bin ich dann mal gespannt :-)