KSK bleibt bestehen – Meyer wird neuer Kommandeur (Nachtrag: BMVg)

Der derzeitige Kommandeur des deutschen Kontingents in Afghanistan, Brigadegeneral Ansgar Meyer, wird neuer Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK). Die Einheit selbst soll in ihrer bisherigen – und in den vergangenen Monaten teilweise veränderten – Struktur erhalten bleiben. Diese Entscheidung teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen mit.

Nachdem Generalinspekteur Eberhard Zorn in der vergangenen Woche seinen Abschlussbericht zu den Strukturuntersuchungen des KSK als Folge vor allem rechtsextremistischer Vorfälle in dem Verband vorgelegt hatte, hatte die Ministerin am (gestrigen) Montag die Einheit in Calw besucht. Am (heutigen) Dienstagmorgen informierte sie die Parlamentarier über das weitere Vorgehen.

Die wesentlichen Punkte:

• Das Kommando Spezialkräfte bleibt erhalten – der Bericht des Generalinspekteurs hatte das schon nahegelegt: Die strukturellen Veränderungen des vergangenen Jahres kämen faktisch einer Neuaufstellung dieses Verbandes gleich.

• Im Einsatzführungskommando wird die Stelle eines Direktors Spezialkräfte im Rang eines Brigadegenerals geschaffen.

• Der derzeitige KSK-Kommandeur Markus Kreitmayer, der im Juni 2018 diesen Posten übernommen hatte, wechselt zum 1. September als Abteilungsleiter Ausbildung in das Streitkräfteamt. Die Versetzung ist nach dieser Zeit nicht ungewöhnlich; interessant daran: diese Stelle hat bislang Brigadegeneral Georg Klein inne, der als Oberst und Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams in Kunduz in Afghanistan den umstrittenen Luftschlag im September 2009 anordnete. Der Posten im Streitkräfteamt scheint damit eine Art Abklingbecken für Offiziere, die in einer öffentlich kontroversen Situation sind. Gegen Kreitmayr laufen weiterhin dienstrechtliche und strafrechtliche Ermittlungen wegen seiner Anweisung, die straffreie Rückgabe von Munition im KSK zu ermöglichen.

Der 56-jährige Panzeroffizier Ansgar Meyer wird nach Beendigung des Abzugs aus Afghanistan recht bald die Führung des KSK übernehmen. Der Brigadegeneral, der zahlreiche Verwendungen in der Truppe und im Ministerium hinter sich hat, gilt als Spezialkräfte-affin.

• Ebenfalls zum Herbst wird der bisherige Kommandeur der Division Schnelle Kräfte, Generalmajor Andreas Hannemann, neuer stellvertretender Kommandeur des Deutsch/Niederländischen Korps in Münster und bleibt dort Zwei-Sterne-General. Die Ministerin habe betont, dass diese Versetzung schon länger geplant gewesen sei, hieß es aus Ausschusskreisen. Hannemanns Nachfolger wird Brigadegeneral Dirk Faust, derzeit Unterabteilungsleiter Militärpolitik und Einsatz in der Ministeriumsabteilung Strategie und Einsatz.

Nachtrag: Das Verteidigungsministerium veröffentlichte dazu auch eine Pressemitteilung, in der allerdings die Benennung des künftigen KSK-Kommandeurs nicht erwähnt wird. Auszüge daraus:

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat entschieden, dass das reformierte Kommando Spezialkräfte (KSK) fortbestehen wird. Darüber informierte sie am Morgen des 15. Juni die Obleute des Verteidigungsausschusses.
Kramp-Karrenbauer: „Klar ist, dass wir die einzigartigen militärischen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind. Geht der Verband den eingeschlagenen Weg konsequent weiter, wird er auch künftig ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge im nationalen Rahmen und im Verbund mit unseren Partnern sein.“
Grundlage ihrer Entscheidung waren die Empfehlungen des Generalinspekteurs und nicht zuletzt ein Besuch beim KSK in Calw am 14. Juni. Dort überzeugte sie sich davon, dass im Verband ein positiver Wandel eingesetzt hat und der überwiegende Teil der Soldatinnen und Soldaten die Reformen mitträgt und aktiv umsetzt. Kramp-Karrenbauer: „Der professionelle Anspruch des KSK beschränkt sich nicht nur auf die hochintensiven Einsätze, sondern auch auf die Materialbewirtschaftung und den administrativen Stabsdienst. Die Regeln, die für die gesamte Bundeswehr gelten, werden jetzt auch vom KSK eingehalten.“
Das Kommando Spezialkräfte wurde seit dem 1. Juli 2020 von Grund auf neu organisiert. Die Tragweite der vorherigen Vorkommnisse, Verfehlungen und Defizite machten grundlegende Veränderungen erforderlich, um verkrustete Strukturen aufzubrechen und extremistischen Tendenzen dauerhaft den Nährboden zu entziehen.
Mindestkriterium für einen Weiterbestand des KSK war und ist, dass seit Beginn der Umsetzung der Reformen keine weiteren Verdachtsfälle für Rechtsextremismus aufgetreten sind. Zudem gilt es zu bewerten, ob die ergriffenen Maßnahmen dazu geeignet sind, eine auf Dauer angelegte positive Wirkung mit dem dafür nötigen Kultur- und Mentalitätswandel zu entfalten. (…)
Zum 1. Oktober 2021 wird ein Direktor Spezialkräfte beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr etabliert. Truppendienstliche und fachliche Führungsstränge werden dort durch die Bündelung von Kompetenz und Verantwortung miteinander zusammengeführt. Damit werden Beratungsfähigkeit, Kohärenz und internationale Kooperation der Spezialkräfte gestärkt.

Die gesamte Mitteilung:
20210615_KSK_Pressemitteilung_BMVg

(Archivbild Juni 2019: Brigadegeneral Ansgar Meyer als Kommandeur der Panzerbrigade 21 – StagiaireMGIMO, Ansgar Meyer (2019), Ausschnitt, CC BY-SA 4.0)