Bundeswehr schickt Soldaten in Gesundheitsämter – 100 allein nach Brandenburg

In öffentlichen Gesundheitsämtern sollen künftig Soldaten dabei helfen, Infektionsketten des Coronavirus nachzuverfolgen. Unter anderem sollen in Brandenburg dafür rund 100 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.

Eine entsprechende Unterstützung der Gesundheitsämter hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereits am 7. April angekündigt. Am (heutigen) Mittwoch verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in einer Telefonkonferenz darauf, die öffentlichen Gesundheitsdienste auch mit Hilfe der Streitkräfte zu verstärken, um mehr Personal für diese Aufgabe bereit zu stellen:

Um zukünftig Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen, eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen, werden in den öffentlichen Gesundheitsdiensten vor Ort erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen, mindestens ein Team von 5 Personen pro 20.000 Einwohner. In besonders betroffenen Gebieten sollen zusätzliche Teams der Länder eingesetzt werden und auch die Bundeswehr wird mit geschultem Personal solche Regionen bei der Kontaktnachverfolgung und -betreuung unterstützen. Das Ziel von Bund und Ländern ist es, alle Infektionsketten nachzuvollziehen und möglichst schnell zu unterbrechen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums teilte am Mittwochabend mit, in Kürze würden die rund 100 Soldaten in zehn Gesundheitsämtern des Landes Brandenburg die dortigen Behörden bei der Nachverfolgung von Infektionsketten durch Telefoninterviews unterstützen. Sie würden dort nach Vorgabe und unter der Aufsicht der zuständigen Gesundheitsämter arbeiten, sagte Kramp-Karrenbauer nach Angaben ihres Ministeriums. So machen sie Kräfte frei für andere Aufgaben. In Brandenburg gibt es nach der Übersicht der Bundeswehr bisher keine Unterstützungsleistungen in der Pandemie.

Außer in Brandenburg werden Soldaten auch in Gesundheitsämtern in anderen Bundesländern für diese Aufgabe eingesetzt. So sollen zum Beispiel in Sonthofen im bayerischen Kreis Oberallgäu ab dem 21. April zwei Sanitätsstabsoffiziere bei der Nachverfolgung von Kontakpersonen Infizierter helfen. In allen Fällen gilt, dass die Bundeswehr dabei keine hoheitlichen Aufgaben übernimmt und die Soldaten zum Beispiel nicht wie die Amtsärzte der Behörden Anweisungen erteilen dürfen.

(Foto: Übersichtskarte im Landeskommando Brandenburg in der Havelkaserne in Potsdam – Tobias Koch/tobiaskoch.net)

26 Gedanken zu „Bundeswehr schickt Soldaten in Gesundheitsämter – 100 allein nach Brandenburg

  1. @Tk
    Ist die Dienstgradgruppe irgendwie von Bedeutung?
    „…die Bundeswehr wird mit geschultem Personal …durch Telefoninterviews „. Das dürfte doch wohl deutlich genug sein.
    Er/Sie muss abkömmlich sein und telefonieren können.

  2. Ich frage mich, ob es dafür nicht zivile Kräfte gibt. Für diese Tätigkeit hätte das RKI genügend Zivilisten gefunden.

  3. @Tk sagt: 15.04.2020 um 21:37 Uhr

    Der Dienstgrad ist doch wurscht. Hauptsache er/sie kann telefonieren und einen Fragenkatalog abarbeiten. Vielleicht wäre Stabsverwendung/Innendienst von Vorteil.

    @BG sagt: 16.04.2020 um 8:23 Uhr

    Was hat denn das Robert-Koch-Institut (offizielle Abkürzung RKI) damit zu tun? Kurze Antwort: Nichts. Das liegt in der Verantwortung der Landkreise und läuft unter ganz normaler Amtshilfe. Für die Öffentlichkeitswirksamkeit der Bw super. Macht viel Krach und kostet nichts :-).

  4. @ Pio-Fritz sagt: 16.04.2020 um 9:22 Uhr

    „ Für die Öffentlichkeitswirksamkeit der Bw super. Macht viel Krach und kostet nichts :-).“

    Ist das Satire oder Ignoranz?

    Kosten sind schließlich nicht nur auf die finanzielle Dimension begrenzt. Wenn ein Soldat verwendungsfremd eingesetzt wird, kann er nicht die Tätigkeiten ausüben, üben, … die für seine persönliche Einsatzfähigkeit bzw. die generelle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte notwendig sind. Und selbst die finanziellen Kosten entstehen, nur fallen diese dann nicht auf Ebene der Kommunen bzw. Länder an, sondern auf Ebene des Bundes und dort dann konzentriert im EP14.

    Unabhängig davon, ob die aktuellen Hilfsmaßnahmen sinnvoll oder notwendig sind, werden die eh schon bezogen auf die Einsatzfähigkeit gebeutelten Streitkräfte die „Kosten“ dieser und ähnlicher Maßnahmen noch lange spüren.

    Den Beitrag bitte nicht als Kritik an den Hilfsmaßnahmen verstehen, sondern als Hinweis, dass nichts „umsonst“ ist!

  5. @Pio-Fritz: Das RKI hat haargenau dafür Mitarbeiter gesucht. Sprich : Fragebogen per Telefon. Das RKI hat aber dafür keine Bundeswehr angefordert, sondern per Stellenausschreibung genügend Zivilisten gefunden.
    Beim RKI nannte es sich „Containment Scout“.
    Anbei der Link.
    https://www.rki.de/DE/Content/Service/Stellen/Containement_Scout.html
    Und nochmal die Frage, warum benötigt man hier die BW, wenn doch genügend Zivilisten vorhanden sind?

  6. Das hört sich nen super 450 € Job an für Leute die notgedrungen zu Hause sitzen. Und telefonieren und standardisierte Fragebögen abarbeiten können viele. Ich denke man hätte diese Jobs auch einfach mal in die zivielen Jobbörsen reinsetzen können befor man die BW fragt.

  7. @BG
    „Und nochmal die Frage, warum benötigt man hier die BW, wenn doch genügend Zivilisten vorhanden sind“?
    Wie kommen Sie darauf, dass genug verfügbar sind, werden solche ggf. zentral erfasst, können beauftragt werden, von wem auch immer?
    Wir sind kein autokratischer Staat, alles läuft über Freiwilligkeit, bei Polizei und Bw gottseidank nicht.

  8. @ BG „Contament Scout“ hört sich für ne Anlerntätigkeit natürlich schöner an als Quarantene Begleiter. Da hat sicher bei einigen Leuten das Gehirn geblutet.

  9. @Wa-Ge sagt: 16.04.2020 um 10:42 Uhr

    Ich erinnere mal daran, das 15.000 Soldaten als „helfende Hände“ bereitstehen. Auf Geheiß der Ministerin. Diese werden besoldet, ob sie etwas tun, zu Hause sitzen oder andere Aufgaben wahrnehmen. Also keine Zusatzkosten, Unterbringung und Verpflegung bezahlen die Landkreise. Und selbst die Personalkosten könnte man noch an die Landkreise durchreichen, dann hätte man sogar gespart. Die daraus resultierende PR ist kostenlos.
    Und was soll der Soldat üben, wenn alle Vorhaben abgesagt sind und er zu Hause hockt? Ein bisschen telefonieren im Gesundheitsamt für 102 Soldaten gefährdet mit Sicherheit nicht die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Da schießen Sie gerade mit Spatzen auf Kanonen, oder so.

    @BG sagt: 16.04.2020 um 10:42 Uhr

    Eine Gegenfrage: Was spricht gegen Amtshilfe, zumal die Soldaten für solche Aufgaben schon bereit stehen?

  10. @kpk „wir sind kein autokratischer Staat“. Das Arbeitsamt kann jemanden der ohne Job ist und die Fähigkeit hat, durchaus zu solchen Tätigkeiten subtil durch Liebesentzug (Geld) dazu bewegen.

  11. @Klaus-Peter Kaikowsky

    Nun ja, das RKI sagt ja selbst, dass sich knapp 10.000 Personen bei ihnen gemeldet haben (und dies war am 23.3., die Bewerbung sollte eigentlich bis zum 1.4. gehen). Diese Daten müssten also noch vorhanden sein. Die ursprüngliche Stellenanzeige für die „Containment Scouts“ findet man übrigens noch hier:
    https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/S/Stellenausschreibungen/Stellenausschreibung_RKI-BVA-2020.pdf

    Und da hieß es ja, dass der Arbeitseinsatz auch in den zugehörigen lokalen Gesundheitsämtern stattfinden würde. Also eine Frage der zu geringen Stellenanzahl? Immerhin werden die Leute als „Containment Scout“ zunächst für ein halbes Jahr nach EG3 TvöD, Stufe 1 (2.325 Euro Brutto) bezahlt.

  12. @Axel B.
    Gut.
    Um das auf die Reihe zu bekommen, d.h. bedarfsgerecht und deutschlandweit zu organisieren, rechtlich einwandfrei, unfallversichert, Entlohnung Unterbringung etc. braucht es wie lange?
    Ich schätze konservativ ca 6 Monate?
    Streitkräfte stehen bereit. Bei „in Kürze würden die rund 100 Soldaten …“ sowieso: 11:00 Entschluss, 11:30 Befehlsgebung, 13:30 – nach dem Mittagessen -Abmarsch.

  13. @ Axel Die Rechnung ist natürlich interessant. Der normale Callcenter Mitarbeiter mit einer ähnlichen Tätigkeit kriegt knapp über Mindestlohn. Und hier ist, wenn ich es richtig verstanden habe, die Logik „es werden Soldaten mit der gleichen Einarbeitung für 1/3 mehr Gehalt eingestellt mit der Begründung „wir müssen sie ja eh bezahlen““ Glauben Sie mir. Für 2300 Brutto würden sich grade im Osten die Leute um solche Jobs prügeln!

  14. @ Axel B.
    Zum Bewerberprofil, wird aber folgende Aussage gemacht:
    „Die Stellenausschreibung richtet sich vor allem an
    Studierende, die bereit sind, ein Urlaubssemester
    einzulegen.“
    Das passt i.d.R. nicht zu aktiven Soldaten.

  15. Hm, vor allem wenn der Einsatz bei den Gesundheitsämtern nach Link des Hausherrn noch nicht in der Auflistung der Hilfeleistungs-/Amtshilfeanträge vorkommt, sieht dies doch wieder nach Politshow aus. Die Politik soll für Einsätze rechte und Linke Grenze setzen und auch weitere Auflagen machen. Dazu wurde sie gewählt, und ich finde das macht sie an sich im Moment recht gut. Aber darüber hinaus sollte sie die Behörden, Landeskommandos und KdoTerrAufgBw in Ruhe sachlich arbeiten lassen! Für Wahlkampf und Showprogramm haben wir gerade keine Zeit. Das verbrennt nur Kapa und Motivation in der Truppe.

  16. @ Pio-Fritz sagt: 16.04.2020 um 12:02 Uhr

    „Ich erinnere mal daran, das 15.000 Soldaten als „helfende Hände“ bereitstehen. Auf Geheiß der Ministerin. Diese werden besoldet, ob sie etwas tun, zu Hause sitzen oder andere Aufgaben wahrnehmen. Also keine Zusatzkosten, Unterbringung und Verpflegung bezahlen die Landkreise. Und selbst die Personalkosten könnte man noch an die Landkreise durchreichen, dann hätte man sogar gespart.“

    1. Da denken Sie aber nur bis zur nächsten Kurve. Denn die 15.000 Soldaten stehen jetzt bereit und morgen, wie lange insgesamt wurde aber nicht gesagt. Und die Kontaktnachverfolgung wird vermutlich bis zur Verfügbarkeit des Impfstoffes benötigt.
    2. 15.000 Soldaten sind nicht 15.000 Soldaten. 2015 bei der Unterstützung der Registrierung während der Flüchtlingskrise wurde ab Feldwebel aufwärts angefragt. Auch hier kann man davon ausgehen, dass hier nicht 100 Munitionsschützen der Artillerie sondern Kräfte für die Unterstützung in der Verwaltung benötigt werden. Auch hier die Überlegung. 100 einfache Soldaten legen maximal eine Infanteriekomapnie lahm. 100 Soldaten für die Verwaltung (sprich Soldaten ab Fw Aufwärts oder Mannschaften mit Stabsdienstausbildung) legeb dann gleich mal gleich ein ganzes Bataillon lahm. (Und das sind nur Kräfte für ein Bundesland mit relativ wenig Bevölkerung).
    3. Theoretisch richtig, dass man die Kosten auf die Kommunen/Länder zurückgibt, in der Realität wurde dies aber nur ganz selten gemacht und wäre auch hier nicht zu erwarten.

    „Und was soll der Soldat üben, wenn alle Vorhaben abgesagt sind und er zu Hause hockt?“
    Ich weiß, im Land der Bevormundeten undenkbar, aber ein Soldat im Sinne der Auftragstaktik kann sich auch zuhause mittels Selbsstudium (es ist nicht Verboten in die Mitschriften und Vorträge der vergangenen Lehrgänge oder Ausbildungen reinzuschauen) oder Sport, zumindest fit halten. Und wer sagt überhaupt, dass dies noch lange so weitergehen wird? Wenn in ein paar Wochen die Schulen wieder offen sind, dann wird auch der Tagesdienst, Lehrgänge, Einsatzvorbereitung etc. wieder anlaufen. Und genau dann werden diese Kräfte in den Gesundheitsämter gebraucht, denn dann wird die Nachverfolgung der Kontakte wichtig.

    Und für alle die der Meinung sind, ach alles nicht so schlimm wenn ein Verband mal ein Jahr was anderes macht, wäre es angeraten mal in die ISAF Zeit zurückzublicken und mal mit Artillerie, Panzer etc. Verbänden zu sprechen, was es für die Einsatzfähigkeit ihrer Verbände im Sinne der Kernauftrages bedeutet hat 4 Monate „Infanterist“ in Afghanistan zu spielen.

  17. Die Diskussion ist schon erstaunlich. Einer (@BG) wirft das RKI ins Rennen und schon springen alle auf den Zug auf. das ist ein Bundesinstitut und hat mit den Gesundheitsämtern der kommunalen Verwaltung nichts zu tun.
    Jeder kann seine Personalnöte so lösen, wie er möchte, solange er sich im gesetzlichen Rahmen befindet. Brandenburg hat sich für die Bundeswehr entschieden, Bayern möchte sogar zwei Sanitätsstabsoffiziere. Alles eine Frage der Lageeinschätzung und es soll schnell gehen.

    Wenn ich mir die Diskussion so durchlese, scheinen ja einige Kommentatoren der Meinung zu sein, dafür kann man auch Zivilisten nehmen, es gibt ja ausreichend. Ob die an diese Standorte der Gesundheitsämter wollen oder nicht, egal. Ob es schnell geht, egal. Aber es gibt Zivilisten.

  18. @Wa-Ge

    Wir wissen weder, wie lange der Einsatz dauern, noch welche Qualifikation der jeweils eingesetzte Soldat haben soll. Auch nicht, ob diese aus einem Verband stammen oder Reservisten sind. Das sind alles Spekulationen Ihrerseits, das hilft hier keinem weiter.
    Das ist auch nicht mit einem Einsatz vergleichbar, da gehört ja noch Vorbereitung und Nachbereitung dazu. Und das mit den Kosten ist eben eine politische Entscheidung.

    „Ich weiß, im Land der Bevormundeten undenkbar, aber ein Soldat im Sinne der Auftragstaktik kann sich auch zuhause mittels Selbsstudium (es ist nicht Verboten in die Mitschriften und Vorträge der vergangenen Lehrgänge oder Ausbildungen reinzuschauen) oder Sport, zumindest fit halten.“

    Ja – nee – isklar. Findet bestimmt so statt :-).

  19. @pio fritz Sie verstehen die Problemstellung nicht. Die Soldaten kriegen für die befristete Arbeit (6 monate) fasst das doppelte wie zivile Angestellte mit der gleichen qualifikation. Schauen sie sich mal die Gehaltstabellen in Brandenburg an!

  20. @Dante

    Ja und? Halten Sie das jetzt für ungerecht? Oder die Soldaten für überqualifiziert? Das Problem verstehe ich tatsächlich nicht.

  21. @ Pio-Fritz

    laut Stellenausschreibung erfolgt der Arbeitseinsatz „in einer Landesstelle Ihrer Wahl sowie in den dazugehörigen lokalen Gesundheitsämtern“. Das RKI ist für die Online-Schulungen zuständig. Von daher müssen doch schon jetzt die Gesundheitsämter irgendwie beteiligt sein, und sei es nur, dass sie ihren Bedarf weitergeben, oder sehe ich das falsch?

    Das ist jetzt natürlich nicht das Problem der Bundeswehr, aber was die Stellenanzahl für „Containment Scouts“ angeht, so sind das laut dpa-Meldung vom 24. März genau 515 Stellen. Warum so wenige? Warum in der Zwischenzeit nicht mehr? Liegt es an den Kapazitäten oder am Budget? Das Interesse an dieser Arbeit ist offensichtlich enorm. Und seit 23. März liegen die Bewerbungsunterlagen von 10.000 Interessierten vor (laut dpa sogar 11.000, und das innerhalb von 5 Tagen) – vermutlich ein Großteil davon einschlägig erfahren (CATI-Interviews, Call-Center usw.). Auch die Soldaten müssen erst einmal geschult werden.

    Man muss halt entsprechende Stellen anbieten, dann wird man schon sehen, wie viele an die jeweiligen Standorte wollen – und wie schnell diese heutzutage dank Internet besetzt werden. Wenn man das in Brandenburg und anderswo macht und nach und nach Zivilisten einstellt, sehe ich in der Amtshilfe kein Problem – ansonsten hat diese Art der Lösung von „Personalnöten“ bei der derzeitigen Arbeitsmarktsituation einen wirklich ganz bitteren Beigeschmack. (Nichts gegen Amtshilfe, wenn man kurzfristig Leute an bestimmten Orten benötigt, beispielsweise weil dort ein Ausbruch ist und man schnell reagieren muss. Oder man Führungs- bzw. medizinisches Fachpersonal braucht.)

  22. @ Pio-Fritz

    Zitat: „Jeder kann seine Personalnöte so lösen, wie er möchte, solange er sich im gesetzlichen Rahmen befindet. Brandenburg hat sich für die Bundeswehr entschieden, Bayern möchte sogar zwei Sanitätsstabsoffiziere. Alles eine Frage der Lageeinschätzung und es soll schnell gehen.“

    Hier muss man schon genauer hinschauen, das Gesundheitsamt in Sonthofen möchte zwei Sanitätsstabsoffiziere und in Sonthofen liegt die ABC/Se Schule der Bw mit einem großen mikrobiologischen Fachwissen. Ich vermute mal, das die beiden Sanitätsstabsoffiziere, wahrscheinlich Vetrinäre sind, von der ABC/Se-Schule kommen, damit in ihrem ureigensten Fachgebiet eingesetzt werden (nämlich dem „B“ von ABC) und sich diese kostenlose Weiterbildung am lebenden Objekt (an der Ausbreitung des Virus) auf keinen Fall entgehen lassen wollen.

  23. @Georg sagt: 18.04.2020 um 13:10 Uhr

    „Ich vermute mal,…“

    Ja, genau das ist doch das Problem, das sich mittlerweile durch fast jeden Thread zum Corona-Virus zieht. Vermutungen, Spekulationen und Halbwissen, die keinem weiterhelfen.
    Leider gibt es keine Hintergrundinformationen der SKB zu den einzelnen Hilfeleistungen. Vielleicht ist das auch ganz gut so, ansonsten würde gerade hier im Blog auch noch die Entscheidungsfindung angemahnt und bekrittelt.

  24. 100 Soldaten. Yeah. So werden wir den Krieg gegen das Virus gewinnen!

    Andererseits, Gesundheitsämter sind derzeit das größte Hindernis bei der Vireneindämmung. Statt wichtige Informationen direkt von Krankenhäusern und Ärzten an Wissenschafter zu leiten werden wir gezwungen die Informationen, und viele unnötige und nutzlose, auch persönliche, Daten an die Gesundheitsämter zu leiten, von wo sie dann nicht an die Wissenschaft, sondern an eine andere Behörde, das RKI geleitet werden. Große Verzögerung inklusive, so dass alle Daten unzuverlässig sind, weil ständig Informationen rückwirkend nachgetragen oder geändert werden müssen.

    Betrachtet man die Worte des Wehrbeauftragten, dass die Soldaten immer dicker und dümmer werden, passen die schonmal gut in die Gesundheitsämter, die können auch nichts. Nur ob das dann hilft darf bezeifelt werden.

  25. @Stabsarzt, jetzt zivile Praxis sagt: 20.04.2020 um 15:01 Uhr

    „Betrachtet man die Worte des Wehrbeauftragten, dass die Soldaten immer dicker und dümmer werden, passen die schonmal gut in die Gesundheitsämter, die können auch nichts. Nur ob das dann hilft darf bezeifelt werden.“

    Von einem Arzt und ehemaligen Soldaten hätte ich da andere Äußerungen erwartet, als alle Soldaten pauschal so dümmlich zu diffamieren. Das ist der falsche Weg, um Ihren Frust über unzureichende zivile Strukturen los zu werden.

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