Monat: Mai 2019

Zur Dokumentation: Seehofer und die „aktive Cyberabwehr“

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Die Abwehr dessen, was ein wenig unscharf Cyberangriff genannt wird und vor allem Angriffe auf die Informationstechnischen Systeme von kritischen Infrastrukturen meint, ist in Deutschland in der Regel keine Aufgabe der Landesverteidigung und damit auch nicht der Bundeswehr – deshalb ist das hier auf Augen geradeaus! meist unter dem Radar. Dennoch empfiehlt sich bisweilen ein Blick auf das, was von der Exekutive da geplant wird, weil es natürlich Bezugspunkte zur äußeren Sicherheit gibt.

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Sicherheitshalber – der Podcast Spezial: Aspen Cyber Security Forum

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Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Für diese Spezialfolge war ich mit Ulrike Franke, Carlo Masala und Frank Sauer am 16. und 17. Mai 2019 in Berlin beim Aspen Cyber Security Forum, um dort zwei interessante Gespräche aufzuzeichnen: Mit Alexander Klimburg schlagen wir zunächst eine Schneise durch den Begriffsdschungel, etwa mit Blick auf den Unterschied zwischen Informationssicherheit und Cybersicherheit. Außerdem erklärt Alexander, welche Rolle das Kriegsvölkerrecht im Rahmen der Cybersicherheit spielt, ob es so

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Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

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Die Bundeswehr will ihre Ausbildungsunterstützung im Irak nach der vorübergehenden Einschränkung angesichts der Sicherheitslage möglichst bald wieder aufnehmen. Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber am (heutigen) Donnerstag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Die Bundeswehr hatte zu Wochenbeginn ihre Ausbildungsaktivitäten in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes vorübergehend ausgesetzt.

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Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.

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Deutscher NATO-Admiral beklagt mangelhafte Infrastruktur in Deutschland – nicht nur fürs Militär

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Der deutsche Admiral Manfred Nielson, einer der ranghöchsten Bundeswehrsoldaten in der NATO, hält die Infrastruktur in Deutschland für Truppenverstärkungen des Bündnisses schon bei Übungen für unzureichend. Das Land habe sich um seine Straßen, Brücken und Schienentransporte auch jenseits militärischer Bedürfnisse in den vergangenen Jahren zu wenig gekümmert, sagte der stellvertretende Chef des NATO-Hauptquartiers Allied Command Transformation (ACT) in einem Interview der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht, Text hinter Paywall).

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Lesetipp: NATO ohne USA? IISS macht den Europäern Milliardenrechnung auf

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Am Wochenende waren schon paar Inhalte durchgesickert, jetzt liegt das Original vor: Das Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) hat sich angeschaut, wie Europa – wohlgemerkt: in der NATO – seine Verteidigung ohne die USA organisieren könnte – und was es kosten würde. Das Ergebnis zweier Szenarien: es würde sehr teuer. Aus der Zusammenfassung des IISS-Berichts Defending Europe: scenario-based capability requirements for NATO’s European members:

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Low ops, technisch bedingt

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Die nächsten Tage bin ich in Brandenburg unterwegs, und ich ahne, dass es mit der Netzabdeckung nicht besonders gut sein wird. Deshalb kann es zu deutlichen Verzögerungen im Betriebsablauf kommen, sprich, Kommentare werden deutlich verzögert freigeschaltet. Ich bitte um Verständnis.

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Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen Piraterie vor Somalia

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Der Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas wird um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der europäischen Antipirateriemission Atalanta. Das Parlament stimmte mit der breiten Mehrheit von 527 Abgeordneten bei 82 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen zu.

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Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali (neu: Abstimmungsdetails)

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung  über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali stimmten 489 dafür, 153 dagegen und zwei enthielten sich.

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