Ab Herbst: Bundeswehr wg. Resturlaub geschlossen?

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20160610_TdBw_SeaKing_Oldenburg

Diese Geschichte war nur eine Frage der Zeit, und die Kollegin Bärbel Krauß von der Stuttgarter Zeitung hat sie jetzt als erste aufgeschrieben: Die zunehmende Belastung verschiedener Truppenteile, vor allem der Marine, zusammen mit der Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie führt dazu, dass Bereiche der Bundeswehr demnächst ihre Arbeit einstellen können oder müssen: Die Soldatinnen und Soldaten, die auch ein Anrecht auf Urlaub und Freizeit haben, werden dann den Rest des Jahres für diesen Anspruch benötigen. Falls der nicht in Geld abgegolten wird. Aus dem Bericht:

In einigen Bereichen der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn so viele Überstunden angefallen, dass einzelne Einheiten mittlerweise am Rand ihrer Funktionsfähigkeit stehen. Als Brennpunkte dieser Entwicklung werden in gut informierten Kreisen unter anderen die gesamte Marine, das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm, die Ausbildungsmannschaften im Gefechtsübungszentrum in Letzlingen und die Soldaten genannt, die zur Flüchtlingshilfe abkommandiert waren.
„Wenn die Marinesoldaten ihre Überstunden nicht ausbezahlt bekommen, sondern abbummeln müssen, kann die Marine von Herbst an ihre Schiffe nicht mehr bemannen“, erklärt ein Insider.

„Durch die laufenden Einsätze haben sich so viele Überstunden angestaut, dass die Besatzungen bis zum Jahresende Urlaub anmelden können. Dann müsste die Flotte allerdings im Hafen bleiben.“

heißt es in dem Bericht unter der Überschrift Bundeswehr und Überstunden  – „Ab Herbst kann die Marine ihre Schiffe nicht mehr bemannen“ (Link aus bekannten Gründen nicht).

Das kommt nicht überraschend (auch auf Augen geradeaus! wurde es immer wieder diskutiert), und es deckt sich mit den Informationen, die von verschiedenen Seiten zu hören sind. Allerdings ist unklar, welche Ebene im Ministerium die Alarmsignale bislang erreicht haben – und wie der Umgang damit aussehen wird.

So kenne ich zum Beispiel die Auflistung von einer Marineeinheit im Einsatz  – die Besatzung kann nach den Urlaubsansprüchen und dem zustehenden Dienstausgleich für Wachdienste im Heimathafen nach der 41-Stunden-Woche dann die letzten drei Monate des Jahres fast geschlossen von Bord gehen. Und das dürfte kein Einzelfall sein. Allerdings laufen die Einsätze ja weiter, werden nicht weniger, im Gegenteil – und irgendwann werden bestimmte Missionen nicht mehr bemannt werden können, egal, wie der politische Wille aussieht. (Schon bei der parallelen Beschickung von Atalanta vor Somalia, UNIFIL vor dem Libanon, Sophia vor Libyen und der NATO-Mission in der Ägäis wurde es ja in den vergangenen Monaten eng. Überwiegend wegen des Mangels an Material, sprich Schiffen. Demnächst dann auch vielleicht wegen des Mangels an Personal.)

Laut Bundeswehrverband, so berichtet die Stuttgarter Zeitung, laufen derzeit Gespräche mit dem Ministerium über die Frage, ob entgegen den Bestimmungen der Arbeitszeitregelung nicht doch mehr als bisher geplant die Mehrarbeit finanziell abgegolten werden kann – und eben nicht mit Freizeit ausgeglichen wird. Das wäre vermutlich zahlreichen Soldaten recht, der Geldsegen wäre willkommen – aber es würde ja das Problem nicht lösen. Schon gar nicht langfristig.

(Foto: Beim Tag der Bundeswehr am 10. Juni 2016 in Warnemünde: Marinehubschrauber SeaKing vor der Korvette Oldenburg – Bundeswehr/Björn Wilke)