Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)
Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung.
Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben in Informationstechnik und den Erhalt des vorhandenen Materials ausreichen.
Nicht in der gedruckten Bild-Ausgabe, aber wohl in einer Vorabmeldung dazu wird die Haushaltsabteilung des Verteidigungsministeriums mit dem Satz zitiert: Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben, wie tagesschau.de berichtet. Diese Aussage, wenn sie tatsächlich ministeriumsintern so in eine Stellungnahme der für die Finanzen zuständigen Abteilung geschrieben wurde, ist pikant – denn genau diese Trendwende hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Januar angekündigt. Um die beabsichtigten Projekte zu realisieren, wären bis 2020 weitere sieben Milliarden Euro erforderlich, heißt es in dem Zeitungsbericht.
Nachtrag: Auf Anfrage von Augen geradeaus! wies ein Sprecher des Verteidigungsministeriums die Schlussfolgerungen des Blattes zurück. Es könne sich allenfalls um ein internes Papier handeln, aber nicht um eine Entscheidungsgrundlage im Wehrressort, zumal die Haushaltsverhandlungen und -aufstellung noch andauerten. Mit dem Eckwertebeschluss zum Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre sei die angekündigte Trendwende eingeleitet. Zu den Detailaussagen im zitierten Papier aus der Haushaltsabteilung wollte der Sprecher nicht Stellung nehmen; sie seien aber keine Aussage des Ministeriums insgesamt.
Das ist alles noch ein bisschen, nun ja, unscharf. Interessant ist nun unter anderem die Frage, ob und welche Mittel für die namentlich genannten Großprojekte 100 zusätzliche Kampfpanzer und TLVS im kommenden Jahr und in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen. Da sollen, so ist zu hören, wenn auch bislang nur inoffiziell, ein niedriger zweistelliger Millionenbetrag für die Panzer und ein niedriger dreistelliger Betrag für das Flugabwehrsystem 2017 bereits in den Planungen vorgesehen sein.
(Foto: Leopard-Panzer bei der Aufstellung des Panzerbataillons 414 am 17.3.2016 in Bergen – der Panzer ist allerdings trotz des taktischen Zeichens noch nicht im neuen Bataillon)
Absehbar und v.a. vorhersehbar …
Nun ja, angekündigte „Trendwenden“ bedeuten wie hier alle wissen, grundsätzlich gar nichts. Hauptsache mal einen Ballon (neudeutsch Drohne) gestartet haben.
Interna darf ich nicht berichten, persönlich wird sich vor Februar 18 gar nichts tun, bis dahin wird sich die Weltlage ja doch sicher gedulden können.
Wenn ich Staatssekretär oder auch -in , bzw. Beraterfirma seien würde, würde ich diesen Blog ausschlachten, ALLE Argumente für oder gegen eine anders aufgestellte BW inclusive SiPo sind hier gesammelt.
PPT müsste man natürlich erst noch basteln ;)-
Für Menschen, die die vier Grundrechenarten beherrschen, war das seit Wochen bekannt. Auch bei AG wurde mehrfach auf den zu schwachen Eckwertebeschluss hingewiesen. Und selbst SPD und CSU hatten darauf hingewiesen, dass der Etat nicht annähernd ausreichen wird. Auch die Medien (z.B. Welt: ungedeckte Schecks) hatten dazu berichtet. Was ist also neu? Ah, o.k., neu ist, dass die Haushaltsexperten im BMVg ˋnicht dummˋ sind und das Problem ebenso erkannt haben. Ich erinnere mich aber auch an einen Bericht vom Planungsamt in 2014, der die schlechte HH-Lage längst beschrieb. Wenn vdL Profi ist, hat sie mit Herrn Schäuble bereits vor Ankündigung Cyber und Personal eine weitere Aufstockung des HH besprochen. Ich bin auf die Stellungnahme des BMVg gespannt.
@Les Grossmann
„PPT müsste man natürlich erst noch basteln ;)-“
– mach ich sofort: gebt mir FÜNF, ….Minuten für vier slides
1. Die AURORA am östwärtigen Horizont als Putins Konterfei zur Begrüßung und Einstimmung
2. Bw RIGHT NOW, mit wesentlichen Dilemmata der TSK
3. Nr 2. dreht sich um 180° und der Murks rieselt langsam nach unten in die Tonne
4. Leeres slide, WIR BEGINNEN BEI NULL.
Wie ich schon Öfters schrieb
bei uns sind die Rüstungsentwicklungen viel zu Teuer
und für Beschaffung fehlt das Geld
@ Klaus-Peter Kaikowsky
Die wesentlichen Dilemmata der TSK/Org auf eine Folie?? EINE ??
Dann schreiben Sie auch die Bibel auf ne Briefmarke? :-)
Ausgerechnet die beiden Lieblingsprojekte der Koalition sind nicht mehr finanzierbar? Komisch.
@kpk und schleppi
Ich bin da bei kpk, eine Masterfolie ohne Inhalt, beschreibt den Zustand auf den Punkt.
Da ist einfach NICHTS MEHR.
Ich weiss, Generalität und Admiralität sehen das anders, aber die haben auch Vorzimmer und falten Papier (äh, kümmern sich).
(Jetzt z.B. die GF als den „neuen, den Gegebenheiten angepassten EAV Wurf“ zu bezeichnen, sagt aus Marinesicht einfach alles.
Die Abkürzung EAV war schon zu seiner Erfindung genau so gedacht, wie die gleichnamige Band aus dem „pösen“ Österreich.)
Kein Wunder für Finanzieren das neue Mörser System von Frankreich
und RUAG hätte das System schon Fertig damit hätten wir es auch fertig Kaufen gekonnt
( für die Entwicklungskosten )
@ Les Grossmann
Im Prinzip ja, aber aus einer inhaltslosen Zustandsfolie rieselt auch nichts heraus, wenn man sie um 180° dreht. :-)
Aber mal im Ernst:
Ich verstehe ja, dass die Presse mit zwei Nachrichten mehr verdient als mit einer. Insofern kann man in erster Meldung alle möglichen Trendwenden publizieren und in der zweiten Meldung dann die Tatsache, dass es nicht funktioniert. Mich wundert nur hier immer wieder, dass Kommentatoren bei der Trendwende Personal z.B. über die Details der Veröffentlichung von zusätzlichen Strukturelementen diskutieren, obwohl sie eigentlich wissen müssten, dass es nur zusätzlich geschaffene hohle Strukturen sein werden.
Ich denke es wird Zeit, entweder die Ministerin oder ihre „Berater“ bloß zu stellen und deutlich zu machen, dass alle Verlautbarungen letztlich nur dazu dienen, sich bis zur Wahl über Wasser zu halten. Der Bundeswehr hilft das nicht.
@ Memoria: wenn man all ihre letzten Kommentare liest, hätte man auch auf die BILD – Schlagzeile kommen können. Zur Unterfinanzierung hatte Sie bereits breit ausgeführt. Und Politik hätte hänselst darauf können können: mehr Personal und Material mit weniger Kohle geht beim besten Willen nicht!
Sorry, Kommentare per Handy sind echt bescheiden. Ich hab´ zu dicke Finger ;-(
@FK70:
Danke.
Die Gesamtlage ist wirklich kein Geheimnis.
Interessant finde ich dass nun ausgerechnet die beiden Lieblingsprojekte der Koalition nicht mehr finanzierbar sein sollen.
Entweder man ist im BMVg komplett planlos oder es wurde gezielt ein solches Horrorszenario lanciert, um für die Haushaltsberatungen gewappnet zu sein.
Ich gehe von letzterem aus.
Man hat nun auch im BMVg gemerkt, dass die HHM und all die Ideen nicht zusammenpassen.
UvdL ist ehrgeizig, zielstrebig, machtbewusst und will bestimmt Nachfolgerin von Kanzlerin Merkel werden. Da kann ich mir einfach nicht vorstellen das all die geoßspurigen Ankündigungen (mehr Leo’s, TLVS, mehr Soldaten,etc.) nicht im Vorlauf mit Schäuble finanziell abgestimmt sind !
Klar ist alles auf Kante genäht und Optimismus ist Voraussetzung um in der Politik Karriere machen zu können, aber sollte sich dieser Bericht bewahrheiten, wäre die Glaubwürdigkeit UvdL’s komplett dahin.
Mal sehen wie die offizielle Stellungnahme aussieht.
Die BPK am Montag könnte interessant werden. Sollten sich die Journalisten gut vorbereitet haben, wird es für den Sprecher BMVg sicherlich sportlich. Im Idealfall kämen dann nicht Flosdorff oder Nant, sondern der ´junge Vertreter´ :-)) Dann hätte es wirklich Unterhaltungswert. Sicherlich / Hoffentlich wird der Hausherr vor Ort sein.
Der Witz ist: nicht mehr Soldaten sind „die“ Lösung, sonder eine demographisch beherrschbare Bw mit +- 125.00 Soldaten.
Aber mit wirklicher Vollausstattung, ohne – in der Beschaffung und in der Nutzung – sehr teure Waffensysteme, meinetwegen mit 6 Inspekteuren, aber innerhalb eines „Forces Command“ (Kdr=GI) und nicht 6 Kdos, mit einem fusionierten Planungs- und Beschaffungsamt etc.
Das hieße: Ausstieg aus A400M, dramatische Reduzierung EF2000, Streichen TLVS, stattdessen Realisierung NNbS, Ausstieg PUMA bei Kauf CV90, Ersatz UH TIGER durch bspw. APACHE, Aufgabe NH90. Um mal die großen Brocken zu nennen.
Alles hier schon mal diskutiert. Fazit: die Bw und die Streitkräfte mal neu denken!
@FK70:
Bisher gab es ja zum Haushalt kaum ernsthafte Fragen.
Ist halt ein zu „trockenes“ Thema.
Man muss sich ja nur den Eckwertebeschluss mal richtig anschauen und mit Agenda Rüstung, Attraktivität und den Trendwenden abgleichen.
@’aufmerksam: zieht man nicht strukturwirksames Personal, BFD, Ausbildungsumfang etc. ab, dann sind wir doch schon bei ihrer Zahl. Problem: wir haben zu viele Kästchen
@ Memoria: mich hatte auch gewundert, dass alle Ankündigungen der Trendwenden medial so problemlos liefen. Naja, nun denke ich: vdL will nach 2017 nicht mehr IBUK sein ;-)
@all
BMVg im Nachtrag oben.
FK70 | 21. Mai 2016 – 11:05
„(…) Sicherlich / Hoffentlich wird der Hausherr vor Ort sein.“
Meine Fragen wären u.a.:
Was kostet eine Flugstunde bei EF2000, A400M, NH90 und UH TIGER? Wie hoch lägen die Kosten bei möglichen Substituten?
Welches Invest.Volumen ergeben A400M, MKS180, TLVS, NNbS, PUMA, Regeneration GFF, SVFuA, EuroHawk – und wie viele Gelder stehen überhaupt hierfür zur Verfügung?
Welche Kosten entstehen durch 6 Kdos a 300DP jährlich?
Welche Kosten entstehen in den einzelnen Kdos durch Ämter/ Stäbe?
Was kostet ein Fzg pro Tag beim BwFuhrparkService – und wie hoch lägen die Kosten bei Sixt oder Europcar?
Welche Personalkosten entstehen im BMVg? Wie hoch sind die Aufwendungen BMVg für externe Berater und externe Kommunikationsarbeit (Kampagnen)?
@T.W.:
Die Stellungnahme ist ja im Kern eine Bestätigung.
Offenbar hat man im BMVg bei H/C nun mal den Eckwertebeschluss genauer angeschaut und merkt, dass einem haushalterisch die Luft ausgeht.
Aber das ist nicht die Sicht des Ministeriums insgesamt?
Soso. Die übliche Pippi Langstrumpfpolitik.
Und wenn man nur einen zweistelligen Mio Betrag für den Leo nächstes Jahr hat, dann ist das kein Problem, denn es gibt noch nichtmal einen Vertrag.
Ach ja… danke für die Detail-Anregungen für die BPK, aber so was funktioniert da i.d.R. nicht. Zumal, siehe Aussage oben, die Position bleibt: Die Haushaltsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen…
Allerdings, @Memoria: Die Leos (wie auch TLVS) sind ja als Projekt über mehrere Jahre angekündigt und vorgesehen. Insofern ist für kommendes Jahr interessant, was als erste Jahresscheibe im Haushalt steht.
@T.W.:
Natürlich. Aber so war ja auch bisher die Planung:
Im Jahr 2017 25-Mio-Vorlage und Beauftragung der Leos.
Wenn es aber nun neue Probleme gibt, dann hat man eventuell keine ausreichenden Verpflichtungsermächtigungen.
Die Meldung zu den fehlenden Finanzmittel für dem Leo sind ja auch nicht wirklich substantiell und widersprechen ihren inoffiziellen Informationen.
Mein Problem: Ich kenne das Papier nicht und kann bislang noch nicht mal herausfinden, auf welcher Ebene und vor allem wann es verfasst wurde…
@ T.W.: nein, die erste Jahresscheibe ist nicht das Wesentliche. Elementar ist der 50. Finanzplan, denn der gibt Planungssicherheit und erlaubt die Pakete Personal und Material geordnet auf den Weg zu bringen. Sollte sich der 50. Finanzplan nicht ändern, und sei es nur die Auslagerung der Kosten in Folge des Tarifabschlusses, dann wird keine 25 Mio Vorlage für die Großprojekte auf den Weg gebracht werden. Änderungen sind im Wahljahr nicht zu erwarten. Andererseits gibt es die Möglichkeit auf bestimmte Projekte zu verzichten. Muss man dann einfach nur kommunizieren. Wie heißt es bei uns Soldaten: entscheiden und verantworten. Gilt auch für die Bundesregierung, oder? Mir ist es persönlich fast egal, aber ich hätte gerne Transparenz. Auf Ankündigungen alleine vertraue ich nicht mehr.
@FK70:
Und beim 50. FinPlan gehört zur Transparenz, dass man die globale Minderausgabe ab 2018 berücksichtigt.
Die Tariferhöhung wird das BMVg selbst finanzieren müssen.
Ob das BMVg so gerechnet hat und nun aufgeschrieben hat, dass alle neuen Ideen einfach zuviel kosten?
Aus meiner Sicht will das BMVg mit den Horrormeldungen nur die Verteidigungspolitiker für die Haushaltsberatungen vorspannen.
Denn wenn vdL die besagten Leos nicht beschafft, dann ist das ein sehr grosses Eigentor. Das Geld dafür ist da (allein schon durch Teminverschiebungen beim A400M).
T.Wiegold | 21. Mai 2016 – 11:49
„Ach ja… danke für die Detail-Anregungen für die BPK, aber so was funktioniert da i.d.R. nicht.“
Warum eigentlich nicht? Kasperle- Theater?
Aktueller Zahlenvergleich VgHaushalte international.
@intlspectator: Share of Global Defense Spending
US 37%
China 11%
Russia 5%
Saudi 4%
France 3.5%
UK 3.5%
Germany 2.8%
Japan 2.8%
https://t.co/VlVDqwt5H2“
DEU Vergleichsmaßstab muss FRA, UK sein wobei es nicht rosig aussieht. Zu konstatieren steht dort allerdings an, dass die Nuklearstreitkräfte dauerhaft einiges absaugen und die multinationalen Einsätze gleichfalls permanent einen höheren beständigen Aufwand auferlegen.
Zahl der Kampfpanzer:
Russland: ca. 3000-3500 aktiv plus ca. 10.000 in Reserve
Schweiz: 224
Deutschland: 225
Gegen Aggressionen durch die Schweiz langt es eventuell …
Nachbrenner.
Wenn sich die Bw doch augenscheinlich ihre in Nutzung befindlichen Waffensysteme nicht leisten kann, muss man diese doch mal hinterfragen.
Das ist wie „Lambo“ fahren, aber sich das Tanken und v.a. den Reifenwechsel nicht leisten können.
Vielleicht kommt man dann auf folgende Gleichungen: eine Stunde weniger EF2000 fliegen= alle Erstzteile für ein Jahr für einen Leopard 2A6?
Ich als Bürger und Steuerzahler habe (a) ein Interesse an innerer und äußerer Sicherheit (das war ja nicht immer so), und sehe mich (b) als Wähler in einer Aufsichtfunktion: und hier fehlt mir die Transparenz, was mit „meinem“ Geld passiert.
In finde, Gründe genug für kritisches Nachfragen auf der BPK.
Das Bild-Leak-Dokument ist eigentlich ein Hammer – auch und gerade bündnispolitisch mit Blick auf das völlige Verfehlen der in Wales gemachten Zusagen (Erhöhung BIP-Anteil), die ja von Frau Merkel ge-choped waren.
Also wieder einmal hohle „Ankündigungen“ von Frau Merkel, die in keinster Weise konzeptionell durch die operative Ressortpolitik ihrer Zauberlehrlingin UvdL gedeckt sind, weil realitätsfremd ? Inwieweit spielt die Führungsrolle der SPD in den Ressorts Wirtschaft und Sicherheits-, Außenpolitik hier eine Rolle ?
Strukturierte Nicht-Einsetzbarkeit der BW bei gleichzeitigem industriepolitischer Subventionierung vermeintlicher Schlüsselindustrien inkl. Arbeitsplatzförderung sowie Feigenblatt air- und maritime „policing“ mit Ausbildungs-und Ausrüstungshilfe für „hoffentlich“ moderate, indigene Terrorismus-Bekämpfer in MENA ? ?
Ist das die SiPo der Berliner Republik ? SiPo auf Sicht und nach Kassenlage ? Na, hoffentlich wird dieser Schwarze-Null-Zauber nicht irgendwann zum Ground Zero, weil er dieser Berliner Republik um die Ohren fliegt.
@aufmerksam
Nachfragen immer gut. Klar ist aber, Ihnen und mir, BPK bringt Seibert-Antworten-Stil, was sein Job beinhaltet.
Im Parlament hat gefälligst eingefordert zu werden, wie SINNVOLL die derzeitige Verwendung der nicht eben knappen Mrd + 10 hinsichtlich Kampfkrafterhalt und -ausbau für die Truppe – für die TRUPPE – sich darstellt.
Und haben wir nicht einen VgAussch, von dem wenig zu hören und zu sehen ist, wenn nicht gerade Frau Agnieszka Brugger ihre Unkenntnis oder Jan van Akten seine Polemik verbreiten?
Na, passt scho:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-staaten-kein-einziges-mitglied-erfuellte-2014-alle-vorgaben-a-1093409.html
„……….vergangenen Jahr schafften demnach nur fünf Länder die Vorgabe: die USA, Estland, Polen, Großbritannien und Griechenland. Deutschland lag mit 1,18 Prozent im Mittelfeld“
Immer wieder neue und andere Zahlen……Kulissenschieberei…..
@Hohenstaufen
Wenn uns jemand die 3000 geben würde, hätten wir die Soldaten dafür?
Ich finde den Vergleich Deutschland Russland in puren Zahlen immer etwas unredlich.
Laut Wikipedia hat die EU 7700 Kampfpanzer.
Wann hat das deutsche Heer jemals zahlenmäßig mit dem russischen mithalten können?
@Klabautermann
ich finde den Artikel ohne Aufzuführen, warum in welchen Bereichen Lücken herrschen ziemlich wertlos
@ThoDan
Liegt wahrscheinlich daran, dass es eigentlich keine lückenlose Bereiche mehr gibt.
Wie sagte die laufende Aktentasche mit Büroklammerakzent vor einigen Monaten (sinngemäß): „Die Erkenntnisse könnten die Bevölkerung verunsichern“….oder so
Korrektur:
„“Ein Teil dieser Antworten würde Bevölkerung verunsichern“
Also vertrauen wir einmal weiter auf die Weisheit der bayrischen Regierung solange Berlin auf die göttlichen Eingebungen wartet /SCNR
https://www.youtube.com/watch?v=FW6P_crgp8M
@Klabautermann
Mit freundlichen Grüßen und allem angemessenen Respekt an den Bürokratensprech.
Ich will jetzt nicht darüber nachdenken, was mich noch mehr verunsichern könnte als seine Aussage und zwar in mehr Ebenen als nur der fachlichen.
Habe vor Kurzem einen Bericht über die Soldaten-Ausbildung der BW in Mali gesehen.
Die Auszubildenden sind teiweise mit Holzgewehren herumgerannt und haben peng,peng geschrien. Der Grund wurde mit Geldmangel für Munition angegeben.
Das kommt mir bekannt vor, so haben wir Panzerabwehr mit Holzprügeln gespielt.
Der Bericht ist bestimmt noch untertrieben.
Van der Leyen ist super im Tarnen und Täuschen.
Wir haben Glück, daß Putin so ein guter Mensch ist.
Meine Meinung zu der ganzen Affäre:
– Variante 1: Die BILD hat ein völlig wertloses Stück Papier auf irgendwelchen Wegen in die Hände bekommen, das nichts anderes ist als vielleicht ein Puzzlestück eines längst obsoleten Denkvorgangs im Ministerium. Da sich Negativ-Schlagzeilen zum Thema Bundeswehr immer gut machen und und die breite Öffentlichkeit bei dem Thema ja ohnehin a) nicht nachfragt bzw. b) nicht wirklich Ahnung hat, war das halt ein gefundenes Fressen.
– Variante 2: Das Ganze wurde ganz bewusst lanciert, um vor den konkreten Haushaltsdebatten die öffentliche Meinung noch einmal in Richtung „Wir brauchen noch mehr Geld für die Bundeswehr“ anzuheizen bzw. ihr weiter erhöhte Rüstungsausgaben schlicht schmackhaft zu machen. Man wollte vielleicht sichergehen für den Fall, dass die Fußball-EM hier nicht für genügend Deckung sorgt… :-)
Denn dass die Rüstungsausgaben im Verhältnis nicht ausreichend steigen, um die Bw wirklich aus dem Dreck zu ziehen, ist ja wohl ein alter Hut – und die Nummer mit den Leos bzw. mit dem TLVS sollte ja eh eher mittelfristig eingeplant sein. Die Bild schreit halt gerne Zeter und Mordio.
Wer hat das Papier verfasst im Planungsamt? War es zufällig ein Marineoffizier, da hier Lieblingsprojekte der Luftwaffe und des Heeres betroffen sind?
Schließlich wird das Planungsamt von einem Konteradmiral geführt.
@Beobachter
Also das vom Hausherren oben nachgetragene „unscharfe“ Dementi befördert ja wohl nicht gerade das „Vertrauen“ in die Nachhaltigkeit dieser „Trendwende“ wie von UvdL verkündet – weder bei den Bündnispartnern noch in der Bevölkerung mit Blick auf die Attraktivität und Professionalität dieses ach so modernen Unternehmens.
Memoria hat völlig recht: langsam muß mal mehr „Budder bi de Fische“, sonst schmeißen immer mehr Soldaten das Handtuch und immer weniger laufen zu.
Würde mich nicht wundern wen dem tatsächlich so ist. Auch wenn die Quelle nicht gerade die Seriösität in Person ist…
Tatsache ist doch, das die Bundeswehr seit Ende des kalten Krieges konsequent tot gespart wird. Mal ehrlich, was wollen wir den im Verteidigungsfall entgegensetzen ? 185.000 Mann die zwar auf dem Papier existieren aber real gar nicht vorhanden sind ? Mangelhafte und fehlende Ausrüstung über alle Truppenteile hinweg ?
Was ich vorschlagen würde: Verteidigungshaushalt massiv anheben; Jeden Truppenteil vollwertig ausstatten; Die Personalstärke auf mindestens 200.000 – 250.000 Mann erhöhen, alles darunter ist viel zu wenig.
@Marcus
Wo sollen die 70.000 herkommen?
Es mag viele Menschen geben, die ein Interesse an der Veröffentlichung haben.
– die Industrie, aufgrund rückgängiger Aufträge
– MdBs, die vdL politisch angreifen wollen
– MdBs, die bei einigen Unternehmern im Wort stehen
– Haushälterin im BMVg, die eine Ankündigung nach der anderen sehen
– BILD, welches ggf. ohne Detailpapier eine Schlagzeile braucht
– Soldaten a.d. PlaABw, die keine Lust mehr auf fehlende Wahrheiftigkeit haben
– etc.
Das ist für mich alles nebensächlich. Ich hätte, wie einige hier auch beschrieben haben, einfach einmal gerne eine ehrlich Antwort auf die Frage des finanziell Machbarem. Diese ganzen Ankündigungen, wie Infrastrukturprogramm, Modernisierung, Personal gehen mir langsam echt auf den Keks. Und immer mehr verlieren dadurch mehr und mehr Vertrauen in die Politik und leider auch in die militärische Führung.
Daher sehe ich das so wie @ klabautermann.
@ThoDan: Da stimme ich zu, das ist ein Problem. Meiner Ansicht nach wurde der Fehler durch das von mir besagte zu tode sparen begangen. Durch die ewige Verkleinerung gingen immer mehr in den frühzeitigen Ruhestand bzw. schieden in Massen aus der BW aus. Und das ist genau die Personalstärke die jetzt fehlt, was die Politik aber nie wahrhaben wollte.
Die Abschaffung der Wehrpflicht dürfte ja genau so sinnlos gewesen sein, wie der „Dienst auf Probe“ oder was man sich sonst noch so alles ausgedacht hat. Das heißt keineswegs das es mit Wehrpflicht anders verlaufen wäre, aber was teilweise heutzutage an Bewerben bzw. FWDL in den Kasernen rumläuft ist ja auch nicht gerade die Elite.
@Closius:
Das Papier stammt nicht aus dem Planungsamt, sondern aus der Haushalts- und Controllingabteilung (Abt HC) im BMVg – von der BILD fälschlicherweise als „Referat HC“ bezeichnet.
Zudem gibt es anscheinend keine direkten Zitate zu Leopard und TLVS, sondern nur entsprechende Verweise im Text der BILD.
Das spricht für einen „Spin“ – von wem auch immer.
Es wäre aber nicht das erste Mal, dass sich die Leitung des Hauses der BILD bedient.
@Memoria
Ich vermute hier weniger die Leitung des Hauses hinter diesem „spin“, sondern Priorisiereungsbillard im Rahmen der BW-Planung/mittelfristigen HH-Planung über die BILDbande seitens „interessiertes Kreise“ aus-und unterhalb der Leitung. Frage ist: läßt sich UvdL das gefallen ? Duldet Sie es ? Billigt Sie es ? Mit Blick auf Ihre „Trendwende“-Verkündigungen sollte Sie darauf reagieren, denn sonst setzt sie sich dem Vorwurf der medial kompetenten, aber ressortpolitisch inkompetenten Luftblasen-Erzeugerin aus.
Deutsche Welle: „Bericht über Geldmangel bei der Bundeswehr dementiert“ und in der FAZ heißt es, dass ein Regierungsvertreter den BILD Bericht mit „definitiv falsch“ dementiert.
Na, das lässt uns aufatmen, oder? Die Zitate sind bei bild.online beschrieben und so wäre es ein leichtes für das BMVg, auf jedes Zitat eine Antwort zu geben oder eine Klarstellung herbeizuführen. Z.B.:
– 20% RüInvest bis 2018 problemlos möglich
– HH reicht problemlos für Materhalt, Betrieb und Personal
– Realisierung TLVS oder KPZ läuft nach Plan (wie sah der eigentlich aus?)
– strukturgerechte Ausstattung kann problemlos bis 2030 erreicht werden (Plan?)
– Deu fällt ab 2018 nicht auf den Stand vor 2014 zurück (%BIP)
– o.Ä.
Ich traue vdL zu, dass Sie vor der Ankündigung der Trendwende Personal mit Herrn Schäuble über eine weitere Anpassung HH gesprochen hat. Und vielleicht hat die BILD tatsächlich ein altes Papier. Für die Bundeswehr wäre das nur gut.