Zur Dokumentation: DBwV-Papier „Schlagkräftige Bundeswehr 2020plus“

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Über das neue Grundsatzpapier/die neue Broschüre des Deutschen Bundeswehrverbandes Schlagkräftige Bundeswehr 2020plus hat hier im Blog schon die Debatte begonnen, basierend auf den Informationen des Kollegen Christian Thiels von der ARD: Bundeswehrverband warnt vor Überforderung – Gefangen im Papierkrieg

Da ich an diesem Wochenende aus familiären Gründen bei low ops bleibe, dokumentiere ich das Papier hier nur. Die Broschüre zum Nachlesen:

DBwV_BW2020plus

Und die Erklärung des Verbandsvorsitzenden André Wüstner dazu:

Angesichts der fundamental veränderten Sicherheitslage und der enorm gestiegenen Anforderungen an die Bundeswehr fordert der Deutsche BundeswehrVerband einen Richtungswechsel – und eine Rückbesinnung auf das Militärische.

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Die Bundeswehr braucht jetzt schnell spürbare Verbesserungen in punto Material sowie das Füllen der hohlen personellen Strukturen. Schnell bedeutet: noch in dieser Legislaturperiode. Wir müssen uns jetzt auf das konzentrieren, was wirklich wichtig ist!“

Wüstner weiter: „Das BMVg muss den Schwerpunkt von den ´nice to haves´ wie beispielsweise Flatscreens in Unterkünften auf die ´must haves´ verlegen: Munition, Waffensysteme, persönliche Ausrüstung, Ersatzteile. Wesentlich bleibt dabei auch weiterhin die soziale Dimension: angepasste Laufbahnmodelle, Reduzierung von Mindestbeförderungszeiten, der Ausbau der Betreuung und Fürsorge, die Schaffung eines umfassenden Veteranenkonzeptes, um nur einige zu nennen. Noch in diesem Jahr muss das ´Militärische´ wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Nur so erreichen wir Robustheit, Durchhaltefähigkeit und damit Einsatzbereitschaft. Das ist unverzichtbar für die bestmögliche Auftragserfüllung – und für das Überleben im Einsatz. Auch das hat übrigens mit Attraktivität zu tun.“

„Verteidigungsministerin von der Leyen hat zwar wesentliche Herausforderungen in den Bereichen Nachwuchsgewinnung und Modernisierung richtig erkannt und mit den Agenden ´Rüstung´ und ´Attraktivität´ reagiert“, so der Bundesvorsitzende. „Sie selbst vergleicht allerdings diese Projekte mit einem ´Marathon´ – bedeutet: Wirkung ist erst mittelfristig zu erwarten. Das reicht nicht aus! Wenn sich in dieser Legislaturperiode nichts bewegt, bleibt die ´Trendwende´ bei Material und Personal eine leere Worthülse.“

Die Bundeswehr habe in den letzten Jahren enorme Einschnitte verkraften müssen und über Jahre Einsparungen im insgesamt dreistelligen Milliardenbereich zur Konsolidierung des Bundeshaushalts – auf Kosten der Einsatzbereitschaft – hinnehmen müssen, so Wüstner. „Einzelne Kommandeure berichten aufgrund personeller und materieller Lücken bei höheren Anforderungen an die Streitkräfte bereits von einem enormen Verlust an Ausbildungshöhe und damit Einsatzbereitschaft. Angesichts dieser Situation ist es höchste Zeit, dass sich die Bundeswehr aus der Flüchtlingshilfe zurückzieht: Die hat nämlich absolut gar nichts mit ´train as you fight´ zu tun.“ Die aktuelle Forderung an die Bundeswehr zur Abstellung von insgesamt rund 400 weiteren Bundeswehrangehörigen – zumeist Offizieren – an das BAMF, nennt Wüstner einen „Wahnsinn“.

Positiv bewertet Wüstner, dass auch Finanzminister Schäuble davon spricht, die Instrumente der inneren und äußeren Sicherheit dauerhaft zu stärken. „Nicht akzeptabel ist es aber, dass der Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Haushalt 2017 und der 50. Finanzplan dieser Erkenntnis nicht ausreichend Rechnung tragen. Aber auch daran können die Fachpolitiker der Koalition arbeiten – wir werden es ebenso tun.“

Der DBwV unterstreicht in einem neuen Forderungspapier, dass das Ende der Legislaturperiode noch nicht erreicht ist. Noch ist Zeit, entsprechend der grundlegenden Änderung der sicherheitspolitischen Lage die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu stärken – was dringend notwendig ist. In dem „Bw2020plus“ genannten Papier werden Forderungen und Impulse formuliert, die die politische, organisatorische und soziale Dimension der Bundeswehr betreffen.