Deutsche Tornados flogen ersten Aufklärungseinsatz gegen ISIS

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Counter DEASH

Zwei deutsche Tornado-Kampfjets haben am (heutigen) Freitag wie geplant den ersten Aufklärungseinsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak geflogen. Die Flugzeuge seien gegen 10.30 Uhr Ortszeit von der türkischen Basis Inçirlik gestartet und inzwischen planmäßig zurückgekehrt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Nähere Angaben zur Region oder dem Land, über dem die deutschen Flugzeuge unterwegs waren, machte er nicht.

Bei diesem ersten Einsatzflug starteten ein Tornado in der Jagdbomber-Version (IDS) und ein ECR-Tornado. Die Aufklärungsziele waren vom Hauptquartier der Luftstreitkräfte der Operation Inherent Resolve, der US-geführten Anti-ISIS-Koalition, vorgegeben worden.

Der Bundestag hatte im Dezember vergangenen Jahres den Einsatz deutscher Aufklärungsmaschinen als Teil der internationalen Koalition gegen ISIS gebilligt. Deutschland reagierte damit auch auf die Anschläge in Paris am 13. November und erklärte die Mission als Unterstützung Frankreichs. Neben den Tornados sind ein Tankflugzeug der Luftwaffe und eine Fregatte der Deutschen Marine im Einsatz.

Nachtrag: Hm.


(Direktlink: https://youtu.be/3QsQU_6Wlnc)

Nachtrag 2: Der Guardian hat eine interaktive Grafik zu den Anti-ISIS-Luftangriffen.

Nachtrag 3: Die Abschrift der kompletten Aussagen von BMVg-Sprecher Michael Henjes in der Bundespressekonferenz (fairerweise muss man dazu sagen, dass zum Zeitpunkt der BPK die Tornados noch in der Luft waren und er offensichtlich deshalb den heutigen Einsatz noch nicht bestätigen konnte):

Frage: Ich würde vom Verteidigungsministerium gern wissen, ob die ersten Aufklärungsflüge in Syrien bereits stattgefunden haben oder aber für heute terminiert sind.

Henjes: Vielen Dank für die Frage. Sie wissen ja, dass wir seit dem 5. Januar vier Tornados in İncirlik stationiert haben. Ich kann Ihnen heute aber noch nicht bestätigen, dass es bereits erste Einsatzflüge über Syrien gegeben hätte.

Zusatzfrage: Das beantwortet vielleicht den ersten Teil der Frage. Sind die ersten Flüge denn für den weiteren Verlauf des Tages geplant?

Henjes: Wie gesagt, ich kann Ihnen zurzeit über abgeschlossene Flüge unserer Aufklärungstornados über Syrien noch nichts sagen. Bitte haben Sie Nachsicht, dass ich Ihnen aus operativen Gründen, aus Gründen des operativen Schutzes hier heute auch nichts über Planungen dieser Flüge sagen werde.

Zusatzfrage: Eine letzte Nachfrage dazu: Sie haben die Verlegung angesprochen. Ist denn inzwischen die volle Einsatzbereitschaft aller Komponenten für diesen Einsatz gegeben?

Henjes: Es ist so, dass wir vier Tornados und einen Airbus A310 seit dem 5. Januar, sprich, seit dieser Woche in İncirlik stationiert haben, und es ist geplant, zwei weitere Tornados in der nächsten Woche dorthin zu verlegen.

Zusatzfrage: Das beantwortet jetzt nicht die Frage. Ist die volle Einsatzbereitschaft gegeben oder nicht?

Henjes: Die Einsatzbereitschaft für was meinen Sie jetzt? Was die Aufklärungsflüge betrifft, so wissen Sie, dass die Tornados dort hinsichtlich des Syrien-Mandats den mandatskonformen Auftrag erfüllen. Wir haben, wie ich Ihnen gesagt habe, jetzt schon vier Tornados vor Ort, und es werden Einsatzflüge, Aufklärungsflüge stattfinden. Ich habe Ihnen auch gesagt, dass wir nächste Woche zwei weitere Tornados dorthin verlegen werden.

Frage: Hat man denn schon die Auswertung der Aufklärung geregelt? Man hat uns ja im Dezember gesagt, dass es ein Gremium oder eine Gruppe gibt, die auswertet, welche Aufklärung zum Beispiel der Türkei vorgelegt wird und welche nicht. Hat man das schon geklärt? Wer ist dabei, wer entscheidet das? Sind das Amerikaner, sind das deutsche Soldaten – wer entscheidet das?

Henjes: Es ist so, dass die Aufklärung allgemein – besonders das wesentliche Element dieser Aufklärung durch die Tornados – für die Koalition stattfindet. Ziel und Zweck ist natürlich, im Kampf gegen ISIS den Schutz der eigenen Soldaten und der Partner wie auch den Schutz der Bevölkerung vor Ort zu gewährleisten. Das ist ja der mandatskonforme Auftrag unserer Aufklärungstornados im Raum Syrien.

Jetzt ist es so, dass wir dort einen doppelten Kontrollmechanismus haben. Das heißt, die Überprüfung der Aufträge wird durch eine anschließende nationale Bewertung der gewonnenen Informationen doppelt sichergestellt: Erst einmal wird auf nationaler Ebene geprüft, inwiefern der Einsatz mandatskonform ist, das heißt, es wird geprüft, dass der Einsatz oder die Aufklärung durch unsere Tornados nur im Rahmen des Kampfs gegen ISIS durchgeführt wird. Anschließend wird noch einmal – deswegen doppelte nationale Prüfung des Ganzen – sichergestellt, dass die gewonnenen Informationen an einen besonderen Kreis der an der Operation Inherent Resolve teilnehmenden Staaten zur Verfügung gestellt wird und dass das alles auch einer vertraulichen Geheimhaltung unterliegt.

Zusatzfrage: Anders gefragt: Wie stellt man sicher, dass die Türkei durch die Aufklärung keine Informationen bekommt, die es ihr dann zum Beispiel ermöglichen, kurdische Stellungen zu bombardieren? Ich habe es nicht ganz verstanden.

Henjes: Das Verfahren, das ich eben erläutert habe, stellt das sicher.

Zusatzfrage: Welche Menschen sind in diesem Kontrollgremium? Sind das nur Deutsche? Herr Nannt hat immer gesagt, da seien zum Beispiel auch Amerikaner usw. dabei.

Henjes: Das, was ich Ihnen bezüglich des doppelten Kontrollmechanismus geschildert habe, ist die nationale Seite. Was ich Ihnen insgesamt sagen kann – und hier auch noch einmal unterstreichen möchte -, ist, dass die Aufklärung an sich, also der Einsatz unserer Aufklärungstornados, wie auch die Herstellung der Informationen, die wir daraus erlangen, auf den Kampf gegen IS gezielt ist. Das ist Sinn und Zweck dieses Mandats und auch Sinn und Zweck unserer Beteiligung in dieser Koalition.

Frage: Herr Henjes, vielleicht können Sie jetzt, nachdem Ihre Tornados eben wohl einen kleinen Ausflug gemacht haben und gerade gelandet sind – so wurde es gerade zumindest aus der Türkei berichtet -, mehr sagen?

Ich will es aber trotzdem gerne noch einmal verstehen: Grundsätzlich ist dort alles so vorbereitet, dass die jetzt abheben können, fliegen können, wieder landen können und dementsprechend dann vielleicht auch Ergebnisse mitbringen? Ich habe eben nämlich tatsächlich nicht verstanden, ob die Einsatzbereitschaft soweit hergestellt ist, dass die Tornados, die jetzt vor Ort sind, auch für den Zweck, für den sie vorgesehen waren, eingesetzt werden können.

Henjes: Die Sache ist die – ohne mich jetzt groß zu wiederholen; aber ich muss es leider tun -: Wir haben dort zwei Tornados stationiert, es sind zwei Aufklärungstornados dort, und diese Tornados sind bereit für den mandatskonformen Einsatz im Raum Syrien. Was alles Weitere betrifft, so bitte ich Sie um Verständnis, dass ich weder über Planungen noch über zurzeit, also jetzt aktuell laufende Einsätze etwas sagen kann. Insofern: Haben Sie Nachsicht, dass wir abwarten, bis die Einsätze abgeschlossen sind.

Frage: Ab wann kann man denn damit rechnen, dass in Syrien mithilfe deutscher Aufklärung bombardiert wird?

Henjes: Entschuldigen Sie, da verstehe ich Ihre Frage nicht.

Zusatz: Man klärt ja auf, um zu gucken, was man wo bombardieren kann.

Henjes: Nein.

Zusatz: Nicht?

Henjes: Nein.

Zusatz: Sondern?

Henjes: Noch einmal: Sinn und Zweck dieser Aufklärung ist es, Informationen zu gewinnen, die im Kampf gegen IS genutzt werden können. Das bedeutet: Das auf die Frage zu fokussieren, was man wo bombardieren kann, ist mir als Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung zu wenig. Diese Informationen dienen einer Vielzahl, dienen der gesamten Operationsführung. Sie fokussieren das mit dieser Frage auf einen ganz geringen Teil, und das ist nicht richtig so.

Zusatzfrage: Aber mit den Ergebnissen dieser Aufklärung können Amerikaner, können Franzosen in Syrien bombardieren, richtig? Auch wenn das aus Ihrer Sicht nur ein kleiner Teil ist.

Henjes: Es geht darum – noch einmal -, dass diese Informationen den Operationen der Koalition im Kampf gegen IS dienen.

(Foto:  Start der Tornados von der Air Base Inçirlik am 08.01.2016 – Bundeswehr/Falk Bärwald)