Merkposten: Marine gegen Schleuser im Mittelmeer?

Lampedusa_noborder_2007-2A

Die grauenvollen Meldungen der vergangenen Tage über die Hunderte ertrunkener Flüchtlinge im Mittelmeer haben vermutlich alle mitbekommen (und es ist, so schrecklich die Ereignisse sind, nicht natürlicherweise ein Thema für dieses Blog). Nach den Beschlüssen der EU-Außen- und Innenminister mit ihrem Zehn-Punkte-Plan für Migration am (gestrigen) Montag muss ich das hier dennoch vorsorglich mal als Merkposten aufgreifen.

In dem Zehn-Punkte-Papier gibt es eine Aussage, bei der mich die dort gezogene Analogie zunächst, sagen wir, irritiert:

A systematic effort to capture and destroy vessels used by the smugglers. The positive results obtained with the Atalanta operation should inspire us to similar operations against smugglers in the Mediterranean;

Der ausdrückliche Verweis auf die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Ostafrikas legt zumindest nahe, dass auch an den Einsatz militärischer Mittel gedacht wird. Ein Hinweis findet sich auch in einem Reuters-Bericht dazu: EU officials said it would be a combined civilian and military operation but gave no more details.

Bislang habe ich in Deutschland nichts weiter dazu bekommen können, ob und wenn ja in welcher Form diese Überlegungen auf europäischer Ebene in (Prüf)Aufträge für die Streitkräfte und damit auch für die Deutsche Marine münden könnten. Zumal allein die rechtlichen Grundlagen dafür offen sind (in einigen Meldungen ist von einem nötigen UN-Mandat die Rede), ebenso wie praktischen Möglichkeiten. Aber wir behalten das mal im Auge.

Nachtrag: Die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) berichtet aus Italien weitere Details der – offensichtlich italienisch vorangetriebenen – Überlegungen, gegen Schleuserbanden vorzugehen:

Die Rede ist von punktuellen Einsätzen der Marine gegen deren Netz und deren Transportmittel, um das Geschäft zu zerstören und weitere Tragödien zu unterbinden. (..)
Wie genau der rechtliche Rahmen für eine solche Intervention aussähe, ist noch nicht klar. Eine militärische Aktion im eigentlichen Sinn scheint ausgeschlossen zu sein, weil sich sonst Libyen in seiner Souveränität verletzt sähe. Wahrscheinlicher sind gezielte Schläge gegen die Banden, vielleicht auch die Zerstörung der Boote, die da in den Häfen bereitliegen. Renzi telefoniert mit allen europäischen Hauptstädten, wirbt für den Plan.

Damit bekommt das Ganze auch eine Verbindung zum Problem des failing state Libyen, direkt gegenüber von Italien. Das EU-Land hatte ja schon länger und mehrfach eine Intervention in Libyen ins Gespräch gebracht.

Nachtrag 2: Die beiden deutschen Minister Frank-Walter Steinmeier (Außen) und Thomas de Maizière (Inneres) sprachen nach dem Treffen in Luxemburg zwar auch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität an, blieben allerdings recht allgemein. Lediglich de Maizière sprach von robusten Kräften, die genutzte Boote zerstören können – das müsse zwar schnell, aber auch sorgfältig überlegt werden:

… und der Hinweis eines maltesischen Kollegen:

Nachtrag 3: Die Sprecherin des EU-Außenministerrats, Susanne Kiefer, verweist in einem Tweet ausdrücklich auf das Vorgehen der EU-Antipirateriemission gegen Piratenlogistik an Land:

Da wird’s dann interessant. Vor allem vor dem politischen Streit, den die Zulässigkeit dieses Vorgehens damals in Deutschland auslöste. Zur Erinnerung:

Scharfe Schüsse auf den Strand

Scharfe Schüsse auf den Strand (2): Die Wasserbewegung des Meeres

Atalanta: Am Strand, aber nicht an Land (neu: Mandatstext)

Gespaltenes Parlament weitet Atalanta-Einsatz aus – die Abstimmungsliste

 

(An dieser Stelle vorsorglich die Bitte, hier nicht die Diskussion über die Flüchtlingsproblematik insgesamt führen zu wollen – das würde den Rahmen dieses Blogs sprengen.)

(Archivbild: Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa 2007 – Sara Prestianni / noborder network via Wikimedia Commons unter CC-BY-Lizenz)

80 Gedanken zu „Merkposten: Marine gegen Schleuser im Mittelmeer?

  1. Im Grunde offenbart sich am Beispiel dieser humanitären Katastrophe (wieder einmal), dass sowohl die deutschen als auch die europäischen Sicherheitsarchitekturen nicht zeitgemäß sind. Eine Bekämpfung dieses Desasters mit rein maritim-polizeilichen Mitteln ist genauso wenig erfolgversprechend wie mit rein militärischen oder verwaltungsrechtlichen Interventionen. Humanitäre Hilfe und Seenotrettung alleine können es auch nicht richten. Ein ganzheitlicher und wirklich zielführender Ansatz ist erforderlich. Vor allem dürfen Italien und die weiteren mediterranen EU-Staaten nicht alleine gelassen werden; immerhin geht es hier auch um EU- und Schengen-Außengrenzen. In dieser Hinsicht bewundere ich das kleine Island sehr, das seit längerem mit Einheiten seiner Küstenwache im Mittelmeer dabei ist. Chapeau!

    Kreative und fachlich wie rechtlich einwandfreie Vorstellungen für die Zukunft der maritimen Sicherheitsaufgaben Deutschlands gibt es aus allen operativen Bereichen (Marine, Polizei, Zoll, Fischerei- und Schifffahrtsverwaltungen) wahrscheinlich zur Genüge. Ich befürchte jedoch, dass solche Memos, Verbesserungsvorschläge und Brandbriefe regelmäßig in Archiven verschwinden. In Bezug auf Neuorganisation von (auch maritimen) Sicherheitsstrukturen wird mit irrsinniger Geschwindigkeit an winzigen Schräubchen gedreht. An die großen Räder traut sich niemand heran.

    @all: Ich bedanke mich für die positiven Rückmeldungen!

  2. @Peter Hinz

    Wirklich beeindruckend das sich Island im Mittelmeer engagiert, vielen Dank für den Hinweis.

    Wie sind die Isländer denn in Operationen eingebunden? Also fahren die quasi unter italienischem „Oberkommando“ oder bestreiten sie selbst gestaltete Operationen?

    Haben sie vll einen Link mit Hintergrundinformationen?

    Cheers
    Flip

  3. @Flip | 22. April 2015 – 10:26

    Die isländischen Einheiten (derzeit ICGV Týr und ein Aufklärungsflugzeug) nehmen an TRITON teil und unterstellen sich dabei italienischem Kommando.

    Quelle: Icelandreview-dot-com vom 21.04.2015 „MP Wants Icelandic Coast Guard to Stay in Med“ (Kein Link aus den bekannten Gründen)

    [Ausländische Links sind nicht das Problem, die haben ja mit dem deutschen Leistungsschutzrecht nichts zu tun. T.W.]

  4. Seit Tagen sehr informative Diskussion mit beachtenswerten Ansätzen: Wird das, von wem auch immer, in Berlin gesehen, beachtet, bei der Entscheidungsfindung?

  5. Rupert Neudeck (Cap Anamur) fordert Marineeinsatz zur Flüchtlingsrettung. Der führende Vertreter der ‚Grünhelme“ favorisiert also den friedlichen Einsatz bewaffneter Seemacht Kann sich Politik dem entziehen, also militärisch, abgestimmt in EU, vorzugehen? Wenn Marine, dann sicherlich auch, um Schlepperressourcen zu vernichten.

  6. Nun sind Kriegsschiffe nicht gerade ideale Plattformen für die Unterbringung und die Versorgung von Schiffbrüchigen, ganz abgesehen davon, daß ihr Einsatz auch sehr kostspielig ist.

  7. Zustimmung @Thomas Melber, bin allerdings überzeugt, dass politischer&öffentlicher Druck logistische, fiskalische Argumente aus dem Feld schlägt. Ganz nebenbei könnten DEU-SK auch endlich einmal positive Schlagzeilen produzieren, als Nebeneffekt. (Hilft ggf sogar im recruiting).
    Wenn ich TdM richtig verstanden habe, fordert er staatliches Vorgehen gegenüber Schlepper-Infra wissend, dass er wohl nur Küstenwach-Boote einbringen könnte.
    Erwarte nach heutigem EU-Beschluss gemeinsamen Marine-Einsatz im Mittelmeer, wie auch von ITA (MP Renzi) gefordert.

  8. @Klaus-Peter Kaikowsky
    Das mit dem Druck ist wohl genau so, wie Sie vermuten. Irgendwas mit Marine kommt dabei raus.

  9. Solange die Gründe für die Flüchtlingsströme nicht beseitigt werden und kriminelle Strukturen, die die Schleusertätigkeit fördern, nichts entgegengesetzt wird, wird es keine Besserung geben.

    Ich frag jetzt provokativ einmal in die Runde:

    Warum holt man die Flüchtlinge nicht gleich selbst ab und setzt sie somit nicht mehr der Gefahr des Ertrinkens aus? Eine Fährverbindung mit Begleitschutz ala IRTC sollte sich doch einrichten lassen?

    Wie soll denn eine Küstenwachbootbesatzung / Marineeinheit reagieren, wenn aus einem Pulk von 300 Leuten an Deck des Flüchtlingsbootes geschossen wird (wie schon passiert) um zu verhindern, dass dem Boot zu nahe gekommen wird? Feuererwiederung fällt ja flach?

    Ich sehe die kommende „Mission“ nur als vorgezogene Begrüßungs und Abholstation, die ein negatives mediales Echo in den Medien verhindern soll. An der grundlegenden Problematik wird, meines Erachtens, nach überhaupt nicht gearbeitet.

  10. Es bietet sich die Loesung a la ‚Blinde Passagiere‘ an:
    Gut behandeln, identifizieren und per Flug oder Faehre repatriieren. Rechnung an die Botschaft des Ursprungslandes, bei Nichtbezahlken Kuerzen der Entwicklungshilfe.

    Es gibt verfuegbar viel geeignetere Schiffe als Marinefahrzeuge, mit bedeutend geringeren Betriebskosten, zB Bohrinselversorger mit Container auf dem Arbeitsdeck.

  11. Die Grund-Problematik wird heute, so die Erwartung, seitens EU angegangen werden, da der erwartbare Beschluss speziell dies umfassen soll:
    1. Hilfe auf See
    2. Zerschlagung Schleuser-Infra und
    3. Ursachen-Bekämpfung in den Ursprungsländern, also die von @Buzz benannte grundlegende Problematik.
    Aber wie das mit Beschlüssen im politischen Raum eben so ist, die „Wahrheit liegt auf dem Platz“ (pardon für fußballerische Allegorie). Jedoch wird entscheidend sein, wie die Handhabung erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Aufnahmebereitschaft ALLER EU-Länder aufwächst.
    O.g. 2. wohl rein polizeilich/militärisch. Interessant wird der Ansatz zu 3. speziell im „falling‘ Libyen.

  12. Frage, als Landratte: Welche / oder überhaupt, hat Mar EinsVbd im Mittelmeer auf See verfügbar, die kurzfristig neu beauftragt werden könnten?

  13. @KPK
    Grundsätzlich bieten sich für diese Aufgabe die EGV an, denn diese haben Unterbringungskapazität und Möglichkeiten zur San-Versorgung, zumindest im Vergleich zu „reinen“ Kriegsschiffen.

  14. @KPK

    Man müsste zuvor definieren, was soll die Aufgabe der Einheit vor Ort sein.

    Wie Thomas Melbert anmerkte, wäre wenn überhaupt ein EGV oder Tender 404 sinnvoll. Wobei hier auch nicht vergessen werden darf, der EGV ist zwar rein von der Größe her das größte Kriegsschiff der Marine und ein MERZ wäre integrierbar, nur Kapazitäten um Personen in der Größenordnung von 300Px aufzunehmen hat er auch nicht. Gleiches gilt für den Tender.

    Ich hoffe es kommt jetzt keiner auf die Idee die MISTRAL ins Spiel zu bringen :)

  15. Marineeinheiten sind gewiss nicht optimal. Aber damit könnte man relativ rasch zumindest überhaupt etwas tun. Wie gesagt, es geht wohl auch um die Außenwirkung Dtl’s.
    Verfügbarkeit: Alle dt. Marineeinheiten, die in der Nähe unterwegs sind. „Nähe“ muss man großzügig sehen, durchaus auch 1000 sm.
    Die Homepage der Marine sagt was zu UNIFIL, ATALANTA und EAV. Da ist sogar ein EGV dabei. Klar, das geht dann zu Lasten von etwas anderem, aber da könnten politische Prioritäten gesetzt werden.

  16. @Buzz
    „Ich hoffe es kommt jetzt keiner auf die Idee die MISTRAL ins Spiel zu bringen :)“

    Zu spät, die hatte man hier schon …^^

    Nota: FRA will wohl die Schiffe aus dem Vertrag ‚rauskaufen.

  17. Gestern war am frühen Nachmittag auf Phönix eine Reportage zu sehen, die den Einsatz eines italienischen Schiffs der San Giorgio-Klasse während der Aktion Mare Nostrum begleitete. Ein Problem das mir auffiel war, dass sich Militärschiffe selten eignen um Menschen aus Seenot zu retten. Selbst mit den Landungsbooten war es, durch deren relativ hoher Bordwand und dem tief im Wasser liegenden Fischkutter, bei mässigem Seegang fast unmöglich die Leute aufzunehmen.

    Es ist bestimmt auch nicht einfach mit einem EGV oder Tender 404 zu einem Flüchtlingsboot längsseits zu gehen um die Leute über die Gangway aufzunehmen; man wäre also sehr stark auf die Beiboote angewiesen. Ein OPV (Offshore Patrol Vessel) wäre mit beidseitig im Heckbereich eingerichteten Rettungszonen dazu besser geeignet. Aber wir haben keine OPV, weil wir keine günstig zu betreibende und vielseitig einsetzbare Schiffe brauchen.

  18. @Thomas Melber
    Grundsätzlich bietet sich auch ein Wasserflugzeug oder Speedboot an, Speedboot könnte viel schneller aufsammeln und pendeln, außerdem sind DEU Werften nicht ausgelastet, paar venizianische Wassertaxis sind schnell zusammengebaut und den Schleusern würde man auch das Geschäft wegnehmen, – mein sarkastischer Beitrag zu egv, tender und bad bramstedt.

  19. Demonstranten besudeln Frontex-Chef mit Marmelade. Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex ist für viele mitverantwortlich für das Massensterben im Mittelmeer. Das bekommt nun deren deutscher Direktor, Klaus Rösler, zu spüren. (ntv)

  20. @Les Grossmann:
    Wasserflugzeuge und Speedboote halte ich für ungeeignet. Wenn nicht alle Flüchtlinge in einem Rutsch übernommen werden können, ist mit Panik unter den Zurückbleibenden zu rechnen, mit voraussehbar katastrophalen Folgen.

    Die „Mistral“ wäre in einem Piratenjagd-Szenario m.E. hervorragend geeignet zur Lenkung der Aktion und als Basis der Hubschrauber und Einsatzkräfte.
    Die eigentliche Flüchtlingsrettung könnten besser andere Einheiten übernehmen, wie z.B. Bohrinselversorger. Die haben eine relativ niedrige Bordwand (oft schon standardmäßig mit Rettungszonen) und ein sehr großes Deck, das leicht mit Versorgungscontainern ausgerüstet werden könnte.

  21. Oder man nimmt einen Prahm oder einen Leichter, was auch den Charme hat, daß die Geretteten nicht auf das Schiff selbst kommen.

    Den Prahm kann man eigentlich „beliebig“ konfigurieren und Container aufstellen.

    Jetzt im Sommer sollte der Einsatz im Schlepp im Mittelmeer unkritisch sein.

  22. Jetzt wohl Deutlichkeit:
    Wir werden jetzt handeln: Europa erklärt den Schmugglern den Krieg“, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.
    Ähnlich dem Anti-Piraten-Einsatz der EU am Horn von Afrika müsse es eine Initiative zur Bekämpfung des Menschenschmuggels geben. „Schmuggelschiffe sollten außer Gefecht gesetzt werden“, schrieb Matteo Renzi, ITA MP.
    Und DEU EU-Abgeordnete Monika Hohlmeier fordert mil Eingreifen.
    Dann warte ich mal gespannt ab, was letztlich dabei rauskommen wird.
    Mehr in allen heutigen Online-Medien.
    PS: Frau Hohlmeier ist eine FJS-Tochter.

  23. Ich fände es interessant, die Meinung der anwesenden gelernten Mariner zum Projekt

    http://sea-watch.org

    zu hören.

    Dort soll ein relativ kleiner Kutter in erster Linie als Suchfahrzeug eingesetzt werden, um bei Ortung von Flüchtlingsbooten professionelle Retter heranzuholen. Es sollen eine gewisse Menge Rettungsmittel (Westen, Flöße) und Erstversorgung (Wasser, Nahrungsmittel, Erste Hilfe) mitgeführt werden, aber keine Personen direkt aufgenommen werden.

    Neben der Öffentlichkeitswirkung kann das sicher auch einen operationellen Effekt auf die Gesamtlage haben – wie ist der einzuordnen?

  24. Inzwischen beraten ja die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Sondergipfel in Brüssel über mögliche Maßnahmen. Wann konkret was rauskommt, ist noch offen, unbestätigte Informationen gibt es schon – zum Beispiel vom üblicherweise gut informierten Guardian-Kollegen:

    und zu dem Thema haben die Kollegen von eurActiv ein ständig aktualisiertes Storify aufgelegt:

    https://storify.com/euractiv/special-european-council-summit-on

  25. @H. Wilker
    Das ist doch die Nadel im Heuhaufen suchen und finden.

    Luftgestützte Seeraumüberwachung – ORION P3 oder ITA Drohnen – aus Italien oder Malta.

  26. @H. Wilker
    Als Ergänzung zu @Thomas Melber: Ziehen Sie um den Kutter einen Kreis mit 12nm Radarhorizont (gemessen an der Antennenhöhe und der ollen Kiste die da drauf ist und wenn es gut läuft) und optisch einen 8nm Kreis (wenn es gut läuft). Gemessen an dem betroffenen Seegebiet ist das immer ein Glückstreffer.

  27. @all

    Angesichts des EU-Gipfels habe ich einen neuen Thread dazu aufgemacht (mit Risszeichnung der HMS Bulwark, die wohl nach Malta verlegt werden soll…)

  28. @ Langnase:
    In Eckernförde verfügt man doch über größere RHIBs (Zodiac Hurricane?), wenn mich nicht alles täuscht. Wie viele Personen mögen die auf kürzester Strecke transportieren können? Zehn bis fünfzehn, würde ich schätzen. Die Beschaffung von vielleicht einem Dutzend Booten dieser Größe sollte selbst die Bundeswehr nicht vor unüberwindliche Probleme stellen.

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