Europa-Armee: Der grüne Ansatz
Das Thema Europa-Armee ist in diesem Blog wie auch in der Öffentlichkeit für hitzige Debatten gut – nachdem EU-Kommissionspräsident Claude Juncker vor zwei Wochen dazu einen neuen Vorstoß gestartet hatte und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu öffentlich einiges gesagt hatte (mehr dazu unten), melden sich jetzt die Grünen zu Wort. Der Beitrag von Parteichef Cem Özdemir und dem Verteidigungspolitiker (und Haushälter) Tobias Lindner zielt allerdings weniger auf eine europäische Armee als (außenpolitisches) Instrument der Stärke, sondern vor allem auf den integrativen Charakter innerhalb Europas.
Einige Kernaussagen aus dem Grünen-Beitrag (der sowohl auf Lindners Internetseite als auch in der FAZ veröffentlicht wurde):
Eine europäische Armee ist eine gute Idee. Sie wie Juncker jedoch bloß als Reaktion auf den Ukrainekonflikt, als machtstrategisches Instrument zu fordern, um „hard power“ projizieren zu können, ist hingegen falsch. Wir sollten eine europäische Armee schaffen, um den Frieden in Europa nachhaltig zu sichern. Wir sollten europäische Streitkräfte als Bekenntnis zu unseren gemeinsamen Werten und unserem gemeinsamen Verständnis von Außen- und Sicherheitspolitik verstehen. Wir sollten sie als Chance begreifen, unsere Ressourcen effizient zu bündeln und durch den Abbau von Dopplungen das militärische Potenzial auf das nötigste reduzieren.
Wir sind davon überzeugt, dass sinnvoll konzipierte und demokratisch kontrollierte europäische Streitkräfte, die nationale Armeen ersetzen, einen wertvollen Beitrag zu Abrüstung und Krisenvermeidung in Europa leisten können.
Uns ist sehr bewusst, dass die Auflösung nationaler Streitkräfte und die Übertragung militärischer Fähigkeiten auf die europäische Ebene mit der nachhaltigen Aufgabe eines zentralen Teils staatlicher Souveränität verbunden ist. Auch gibt es dabei einige Aspekte, die aus heutiger Sicht fast unüberwindbar scheinende Hindernisse sind, wie die Rolle der Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens, wenn man zurecht fordert, dass europäische Streitkräfte keine Nuklearmacht sein sollten. Der Weg zu einer Vergemeinschaftung von Streitkräften in Europa mag nur in kleinen Schritten gehen und heute vielen so utopisch erscheinen, wie die Aufgabe nationaler Währungen vor 30 Jahren vielen noch utopisch erschien. (…)
Europa kann mehr erreichen, wenn es sich zusammentut statt in der Sicherheitspolitik nationale Kleinstaaterei zu betreiben. Die Vision eines Europas, das weniger Geld für Rüstung ausgibt und weniger Soldaten als heute hat, muss keine Utopie bleiben. (…)
Damit eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gelingen und die Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte ein Mittel der Abrüstung und Konfliktvermeidung werden können, müssen aus unserer Sicht drei zentrale Forderungen erfüllt sein:
Erstens sind Streitkräfte – ob national oder europäisch – nie ein Selbstzweck, sondern können nur im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik gedacht werden. Für die Entwicklung einer europäischen Armee heißt dies, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU gestärkt und verbindlicher werden muss. Zentral ist aus unserer Sicht dabei auch, dass wir in Europa eine Diskussion hin zu einem Konsens führen müssen, wozu die Mitglieder der EU bereit sind, militärische Mittel einzusetzen – und wozu nicht. Neben diesen zentralen Fragen erfordern europäische Streitkräfte natürlich noch einen weitergehenden politischen und rechtlichen Rahmen, der neben strengen europäischen Regelungen zu Rüstungsexporten beispielsweise auch Fragen der gemeinsamen und kostensparenden Beschaffung und Instandhaltung militärischer Systeme umfasst.
Zweitens darf der Aufbau europäischer Streitkräfte nicht dazu führen, dass die parlamentarische Kontrolle ausgehöhlt oder abgeschafft wird. Eine Übertragung weiterer Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik und vor allem von Streitkräften selbst wird nur möglich sein, wenn die Kontrollmechanismen von Beginn an klar definiert und gelebt werden. In Deutschland darf aus guten Gründen die Bundeswehr sich nur dann an Auslandseinsätzen beteiligen, wenn zuvor der Deutsche Bundestag dem zugestimmt hat. Diese Kontrolle ist essentiell und darf bei einer Europäisierung der Streitkräfte nicht verloren gehen. Wir sprechen uns dafür aus, dass die Kontrolle von gemeinsamen europäischen Streitkräften schlussendlich beim Europäischen Parlament liegen soll. Die weiteren Kontroll- und Gestaltungsmöglichkeiten wie das Budgetrecht und eine Ombudsperson, wie es der Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestages ist, müssen ebenso Bestandteil einer europäischen Parlamentsarmee sein.
Drittens dürfen Europäische Streitkräfte keine Parallelstruktur – quasi zwischen der NATO einerseits und nationalen Armeen andererseits – darstellen. Das Verhältnis zwischen EU und NATO darf nicht als Konkurrenz verstanden werden, sondern sollte durch eine enge Partnerschaft geprägt sein. Mit dem Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee muss ein Abbau und – im Endstadium – schließlich die Auflösung nationaler Streitkräfte einhergehen. Nur so kann diese neue Struktur Kriege zwischen europäischen Staaten unmöglich machen, unsere gemeinsame Verteidigung stärken und die haushalterischen Effizienzvorteile realisieren.
Allerdings, und das erst mal nur als Hinweis ohne Bewertung: Wer mit der Forderung nach gemeinsamen europäischen Streitkräften die Forderung nach dem Verzicht von anderen EU-Ländern auf ihre Atomwaffen fordert, verlangt gemeinsame europäische Streitkräfte nach deutscher Prägung. Das gleiche gilt für einen Parlamentsvorbehalt nach deutschem Muster für jegliche europäische militärische Aktivität. Das sind ehrenwerte Forderungen, gleichermaßen könnten natürlich Frankreich und Großbritannien fragen, warum sich Deutschland nicht auf ihre Art des Umgangs mit Auslandseinsätzen einstellen mag…
Von der Leyen hatte am vergangenen Wochenende beim Brussels Forum des German Marshal Fund nicht nur etwas zum geplanten deutsch-europäischen Hubschrauberverbund gesagt, sondern auch zu der Idee einer europäischen Armee insgesamt, und dabei die bekannten deutschen Kooperationen und Kooperationsvorhaben aufgezählt:
We have already taken steps into that direction. We have for example, the Franco-German brigade, which is now deployed in Mali. We
have a permanent, permanent assignment of the Dutch airborne brigade to a German division. We have begun a close cooperation with Poland, my Polish colleague and me, we intend to place combat units under each other’s command shortly. And please imagine ladies and gentlemen, 70 years after World War II, imagine a German combat unit under polish command and a polish combat unit under German command. I think this is a sign of deep trust among two neighbors who for centuries were separated by a gulf of enmity, and who are today united as friends.
If it is true, to sum up, if it is true that Europe will only remain relevant if it progresses in the field of security and defense. If it is true that the United States expect a significant contribution to peace and stability from us. If it is true that in spite of all differences we have, Europe has more in common in the field of security policy than not, then it is time to take the right steps now. And let mefinish with a citation of Robert Schuman, the former French Foreign Minister, who said in 1950, “World peace cannot be safeguarded without the making of creative efforts proportionate to the dangers which threaten it,” and because it’s so beautiful in French and German too (speaking French and German). I’m convinced the European army makes Europe stronger not weaker and it makes the
transatlantic alliance stronger not weaker.
Da zeigt sich allerdings, das es darauf ankommt, wie etwas verstanden wird, nicht nur wie es gesagt wird. Denn der (amerikanische) Moderator und vermutlich auch Teile der Zuhörer in Brüssel waren gebührend beeindruckt von der Aussage, dass die Deutsch-Französische Brigade in Mali im Einsatz ist. Denn das klingt nach massiver Kampfkraft, nach einer Beteiligung mindestens so intensiv wie die niederländische (eigenständige) Beteiligung an der UN-Mission mit Kampfhubschraubern und Spezialkräften. Dass die Bundeswehr mit der deutsch-französischen Brigade unterstellten Truppenteilen in der Ausbildungsmission aktiv ist, ist zwar ebenso wichtig – aber doch etwas kleiner als die Ministerinnen-Aussage nahelegt.
Noch ein Punkt aus der Diskussion im Thread zu den Juncker-Forderungen vor zwei Wochen: Ich habe den CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter gebeten, nach seinen ersten Kommentaren dazu hier im Blog die Debatte auch nach den weiteren Fragen an ihn weiterzuführen. Kiesewetter hat mir zugesagt, dass mal zu prüfen. Zugleich machte er auch das Angebot, bei einem Blogtreffen mit Augen geradeaus!-Lesern über das Thema Europaarmee zu diskutieren. Ein Grund mehr, mal die Planung für ein solches Treffen voranzutreiben…
(Foto: Boxer-Radpanzer als Ambulanzfahrzeug bei der niederländischen Armee – Foto defensie.nl)
@ Zimdarsen
Für mich ist die europäische Einigung ein Projekt, bei dem „mein“ Zeitstrahl in Jahrhunderte eingeteilt ist. Das was in den letzten 25 Jahren da gelaufen ist fasse ich unter „bürokratischer Akt“ zusammen, viel heiße Luft ohne substantielle Zustimmung in den Bevölkerungen der immer noch souveränen Nationalstaaten. Warum? Weil die europäische Politik in ihren Elfenbeintürmen des Größenwahns deren Zustimmung einfach voraussetzt und sich nicht mal die Mühe macht ehrliche Debatten zu führen.
Ich frag nur mal nach:
Gibt es eigentlich irgendwo außerhalb Deutschlands eine Initiative pro EU-Armee mit Aussicht auf Erfolg?
Ist eine EU-Armee ohne UK und Frankreich sinnvoll denkbar?
Ist denkbar, dass diese beiden bei diesem Projekt mitmachen?
Hat diese Diskussion einen Sinn, wenn die drei vorstehenden Fragen mit „nein“ zu beantworten sind?
@ Closius – Genau das ist der Punkt. Diese Diskussion kommt im Gewand der Nützlichkeit daher (und wer könnte in diesen praktischen Zeiten gegen die Nützlichkeit sein?). Die „Diskussion“ transportiert aber im Kern eine zutiefst undemokratische und gefährliche Ideologie. Schlimmer noch. Die Vertreter dieser Ideologie glauben selbst nur der Nützlichkeit zu dienen und werden dann schockiert sein, wenn sie ihr Projekt in der Realität erleben.
Eine Armee ohne Volk und ein Volk ohne Armee darf es nicht geben. Das würde Europa als Wiege der Demokratie ad absurdum führen und dem Westen (nach den USA) den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit und Vorbildfunktion berauben.
Deshalb darf diese doch so vordergründig unschuldige und doch eigentlich nützliche Diskussion kein Momentum aufbauen – sonst besteht die Gefahr, dass daraus ein Selbstläufer wird, welche die Mahner überrollt.
Der Weg in die Zukunft liegt in der nationalen Kooperation zwischen den Nationen – gerade auch mit Blick auf weit entfernten Vereinigte Staaten von Europa und einer erst dann möglichen EU-Armee.
@SEAKING
Es geht nicht darum, ob jemand jetzt eine EU Armee will, sondern darum, wie wir in Europa die SiPo und deren Werkzeuge organisieren.
Wie die Menschen in Europa in 20-30-40 Jahren denken, kommt wohl auf den Geldbeutel und die Bedrohungslage an.
“ Glauben Sie wirklich, dass die Mehrheit der Bürger Europas eine EU Armee will ?“
Evtl ist die Bezeichnung nicht EU Armee, sondern europäischer NATO-Pfeiler.
Was ist langfristig die Alternative zur Verteidigung Europas?
@Zivi a.D.
„Gibt es eigentlich irgendwo außerhalb Deutschlands eine Initiative pro EU-Armee mit Aussicht auf Erfolg?“
EATC, EMAR, alles was mit den Balten, Polen, BeNeLu Staaten, Österreich uvm läuft
“ Ist eine EU-Armee ohne UK und Frankreich sinnvoll denkbar?“
Evtl erst möglich, denn mit GB und FR geht es die nächsten 20Jahre eher schwer.
“ Ist denkbar, dass diese beiden bei diesem Projekt mitmachen?“
Fr evtl GB eher die nächsten 20Jahre nicht.
„Hat diese Diskussion einen Sinn, wenn die drei vorstehenden Fragen mit “nein” zu beantworten sind.“
Ja, denn es geht nicht darum in den nächsten 20Jahren eine EU Armee zu haben, sondern soviel Kooperation, Abstimmung, Beschaffung und gemeinsame Übungen wie möglich zu machen. Für die Verteidigung der EU gibt es wenig Alternativen.
@ Zimdarsen
„Was ist langfristig die Alternative zur Verteidigung Europas?“
Die Nato als Allianz souveräner Staaten und dem glaubwürdigen Versprechen kollektiver Verteidigung?
Die Lösung für das von einer „europäischen Armee“ vermeintlich zu lösende Problem existiert bereits. Was fehlt ist der Wille nationaler Entscheidungsträger die marginalen fiskalischen und organisatorischen Entscheidungen für deren Funktionsfähigkeit zu treffen.
Ursache ist die Tendenz deutscher Politiker unangenehme Funktionen möglichst wgzuddelegieren um sich fürderhin nur noch mit angenehmen Dingen wie Wohlfahrtsstaatsexpansion und Klientelalimentation zu beschäftigen.
Der anglophone nennt das „dereliction of duty“
Um es noch mal zu sagen: Deutschland ist die viertgrößter Volkswirtschaft der Erde. Die Mittel für glaubwürdige Verteidigung sind vorhanden. Sie sind nur woanders.
Wer weiter die paneuropäische Staatsideologie des Zentralstaates unter missachtung elemnetarer demokratischer Legitimationsfomren verfolgt schafft die grundlage für genau die konflikte die er angeblich verhindern will. dann aber in potenzierter intensität.
Europa der Vaterländer mit friedlicher Koesxistenz und Kooperation aber dauerhafter Entscheidungsautonomie bezüglich vitaler Staatsfunktionen ist die beste garantie für dauerhafte stabilität und Wohlstand.
This will involve demonstrating a conventional and nuclear capacity and determination to deter any further threats to the European order.
Es wird nicht Belgien bedroht oder GB sondern Europa und Europa muss eine Antwort finden.
Ob aus einem starken EU NATO Pfeiler eine EU Armee oder ein Bündnis von schlagkräftigen Einzelarmeen entsteht ist mir persönlich egal.
Der Weg dort hin lässt auch in 20Jahren alles offen.
Es geht um die Fähigkeit, dass sich die Staaten verteidigen können wie das Konstrukt dan bezeichnet wird und werd den V-Fall ausruft spielt für mich eine kosmetische Rolle.
@Wacaffe
Wollen sie die Geschichte anhalten?
Alle Länder haben sich in Europa in den letzten Jahrhunderten gebildet, vereinigt, getrennt, aufgelöst, neugegründet uvm.
Warum sollte das in Zukunft anders sein?
Gerade die BRD ist jung und so wie sie seit 25 Jahren existiert, gab es in vorher nicht.
Grenzen und Bündnisse sind veränderbar und sie werden es tun.
@ zimdarsen
„Wollen sie die Geschichte anhalten?
Alle Länder haben sich in Europa in den letzten Jahrhunderten gebildet, vereinigt, getrennt, aufgelöst, neugegründet uvm.
Warum sollte das in Zukunft anders sein?
Gerade die BRD ist jung und so wie sie seit 25 Jahren existiert, gab es in vorher nicht.
Grenzen und Bündnisse sind veränderbar und sie werden es tun.“
ja eben! genau deswegen ist eine partielle desintegration der EU im Sinne des wohlverstandenen europäischen gedankens.
Was sie anführen ist ja gerade das Dogma der Föderalisten die den EU Zentralstaat als pädestiniertes Endstadium europäischer geschichte sehen.
Man sollte folgende Themengebiete vollkommen getrennt voneinander halten, die hier ständig in einen Topf geworfen werden.
1. Kooperation zwischen Nationen auf Basis von Verträgen (z.B. NATO)
2. EU-Armee als Armee der Vereinigten Staaten von Europa
3. EU-Armee auf supranationaler Ebene
Unter 1. laufen die aktuellen Bemühungen für eine verbesserte Zusammenarbeit z.B. MEDEVAC Verband, NATO, Unterstellung niederländischer Fallschirmjäger etc… Realpolitikern dürfte inzwischen klar sein, dass man zukünftig hier arbeiten sollte. Daher besteht die aktuelle Herausforderung darin, auf dieser Basis gute Konzepte zu entwickeln, welche nicht in gegenseitige Abhängigkeiten, lange Entscheidungsprozesse und Trittbrettfahrer Anreize münden, aber trotzdem ökonomische Effizienz und militärische Effektivität sicherstellen.
Unter 2. Ist wie eine rein nationale Lösung, jedoch in weit größerem Umfang. Dieses Projekt kann weder von einem Diskurs noch von der Politik beeinflusst werden und hat seinen eigenen sehr langsamen Takt (echtes Zusammenwachsen der europäischen Völker).
Unter 3. Laufen besonders europäische Deterministen welche über diesen Hebel Punkt 2 erzwingen wollen (Schlagwort: „Vertiefung europäischer Integration“). Brüssel favorisiert diese Variante, weil sie mehr Macht für die eigenen Institutionen bedeutet. Problem: Erhebliches Demokratie Defizit, kein hoheitliches Recht um über die Ausnahmezustand zu entscheiden oder zu sanktionieren, Armee ohne Volk und Volk ohne Armee.
@Bang50
1. Kooperation zwischen Nationen auf Basis von Verträgen (z.B. NATO)
100 % bewährt bei Marine und Luftwaffe, das Heer hinkt noch etwas nach
aber wird schon noch werden.
Es gibt überhaupt keinen Handlungsbedarf für ein anderes Konstrukt und,
@Zimdarsen
I say again
Die Mehrheit des Europäischen Volkes will es auch nicht anders.
So ist es und so bleibt es, und so wird es auch am 24.03.2035, 2045 und 2055 sein.
Wette zum jeweiligen Datum um 100 Liter Bier :-)
@ SEAKING – Sehe ich genauso. Besonders da die NATO schon weitgehende Standards zur Harmonisierung von Prozessen, Technik und Material erlässt. Hier Parallelstrukturen aufbauen zu wollen ist kontraproduktiv.
@Seaking
Noch gibt es kein europäisches Volk und ich bin mir sehr sicher, dass es auch kein deutsches Volk gibt.
Wenn was suche ist, dann ist es die Veränderung, gerade bei Stimmungen in der Bevölkerung. Gestern machten sie noch Urlaub in Griechenland und morgen liegt der Hass zwischen den Völkern. Gestern schlugen sie sich die Köpfe ein und heute liegen sich die Polen und Deutschen in den Armen. Wenn das meine Großmutter (Schlesien) wüsste und hätte es keinen Fritz gegeben wäre Schlesien österreichisch :-) Die Staatsgeschichte kennt keine Konstante.Wo ist denn das 1. und 2. Reich? Wär hätte vor 200 Jahren gedacht, das Preußen und Bayern in einem Staat leben und heute ist Preußen in Polen und den Staat gibt es nicht mehr.
Staat, Kultur, Tradition, Sprache, Religiosität ändern sich manchmal geht es in Sprüngen und manchmal schleichend.Nationen und Grenzen sind nichts natürliches. Dies ist so, es war so und so wird es bleiben.
Da helfen alle hellseherischen Fähigkeiten nichts.
…und manchmal setzt sich Politik durch ……….und nicht der Verstand
@Zimdarsen
We shall see…Treffen wir uns am 24.03.2035 ? :-)
@Seaking
Im Offzkasino der Süddeutschen Armee :-)
Da hier von einigen Kommentatoren gerne Beispiele aus der Geschichte herangezogen werden, um zu verdeutlichen dass eine EU-Armee oder zumindest ein gemeinsam kontrolliertes Gesamtgefüge der einzelnen europäischen Streitkräfte durchaus im Bereich des Möglichen liegt:
Soll man es als böses Omen betrachten dass das Gros der aufgezählten Veränderungen, im jeweiligen nationalen bzw. gesamt-europäischen Rahmen, erst durch Kriege ermöglicht wurde bzw. aus diesen resultierte?
@Patrick S.:
Psssst! Stören Sie jetzt bloß nicht die europäische Harmonie! Im übrigen haben etliche der angeführten Veränderungen selbst auch erst zu Kriegen geführt. Sollte man auch nicht unter den Tisch fallen lassen.
@Zimdarsen: Träumen Sie mal schön weiter, die Realpolitik wird Sie sicher einholen. .
@Zimdarsen: Respekt (ohne Ironie) für Ihren Optimismus. Aber überzeugt bin ich nicht.
Ihr (und anderer Diskutanten) besseres Wissen vorausgesetzt würde ich doch gerne zunächst wissen, welchen Abschreckungswert DEU mit den von Ihnen genannten Partnern in BeNeLux, Austriakistan, Polen . . . bei realistischer Schätzung (also heutiges IST, kein unverbindlich absichtserklärtes SOLL) als konventionelle Abschreckung auf die Beine bringen würde. Kommt da „ein Pfund“ zusammen oder bestensfalls guter Wille (so mein Bauchgefühl)?
Sehr zurückhaltend formuliert erkenne ich bei Ihnen eher Euphorie als Optimismus im Hinblick auf die politischen Probleme: Glauben Sie wirklich, dass F&UK es zulassen könnten, dass sich eine ernstzunehmende militärische Struktur an den beiden vorbei entwickelt? Mal abgesehen von der dann zu backenden dreistöckigen Schichttorte „NATO-EU-Deu&friends“, die auch in Washington eher wenig Begeisterung auslösen dürfte . . . wenn ich dran denke, mit welcher Konsequenz Katie Ashton ihren Job in Brüssel erledigt hat und jeden Ansatz zu einem Beschluss über ein militärisches Engagement auf EU-Ebene sorgfältigst torpediert hat ganz im Sinne der britischen Grundpostion „keine Parallelstrukturen zur NATO“ dann bin ich da „irgendwie“ skeptisch. Das wäre aus meiner Sicht nur möglich, wenn Briten&Franzosen gleichermaßen sagen „wird sowieso nix, lass ´se ruhig machen. Es schadet ja nix“.
das die eu ja kein staat ist würde somit die größte söldnerarmee der welt entstehen !!!!
Evtl haben mich hier einige falsch verstanden!
Wenn ich frage, was ist langfristig die Alternative zu einer EU Armee, dann bedeute es nicht, dass ich glaube, wir bekommen sie.
Ich wehre mich nur wenn Menschen wissen was in den nächsten Jahren passiert!
Es kann auch anders kommen und einige EU Staaten schließen sich Russland an, oder, oder……
Wir wissen es nicht, lasst nur eine ernste Krise kommen und alles wird anders sein.