Monat: Februar 2015

Hart an der (russischen) Grenze: NATO-Parade in Narva, Estland

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Das Ereignis war bereits am (gestrigen) 24. Februar, in den (deutschen) Medien schlägt es sich erst heute nieder: Zum 97. Nationalfeiertag der Unabhängigkeit Estlands gab es eine Militärparade – nicht etwa in der Hauptstadt Tallinn, sondern in Narva, direkt an der russischen Grenze. Und an dieser Demonstration nahmen neben estnischen Einheiten auch etliche Soldaten anderer NATO-Staaten teil, unter anderem aus den Niederlanden und Spanien (und eben nicht nur aus den USA und Großbritannien, wie die bislang überwiegend britischen und amerikanischen

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Ukraine-Sammler, 24. Februar: Britisches Training für ukrainische Einheiten

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Der Übersichtlichkeit halber ein neuer Ukraine-Sammelthread. Mit einer Meldung vom (heutigen) 24. Februar: Ebenso wie die USA will auch Großbritannien Soldaten für das Training ukrainischer Truppen in der Ukraine selbst entsenden. Das gaben Premierminister David Cameron vor einem Parlamentsausschuss und Verteidigungsminister Michael Fallon bekannt: The Prime Minister has announced today that the UK will provide further non-lethal support to Ukraine by sending advisory and short-term training teams to build the capacity and resilience of its Armed Forces. As part of

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Neues aus Kabul: US-Botschaft warnt vor Anschlägen

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Fürs Protokoll: In einer dringenden Warnung an US-Bürger hat die US-Botschaft in Kabul am (heutigen) Dienstag auf drohende Anschläge in der afghanischen Hauptstadt noch in dieser Woche hingewiesen: The U.S. Embassy in Afghanistan received the following information concerning threats to U.S. citizens living in Afghanistan: As of late February 2015, militants planned to conduct multiple imminent attacks against an unspecified target or targets in Kabul City, Afghanistan. There was no further information regarding the timing, target, location, or method of

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Gespannte Lage: Litauen will Wehrpflicht wieder einführen

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Angesichts der angespannten politischen Lage in der Ukraine-Krise und der zunehmenden Frontstellung zwischen der NATO und Russland will Litauen die Wehrpflicht wieder einführen. Damit werde der nötige Aufwuchs der Streitkräfte des baltischen NATO-Landes sichergestellt, erklärte Präsidentin Dalia Grybauskaitė. Die allgemeine Wehrpflicht soll zunächst für fünf Jahre in Kraft treten und muss noch vom Parlament beschlossen werden. Aus dem Bericht der englischsprachigen Lithuania Tribune vom (heutigen) Dienstag: The State Defence Council, comprising of the Lithuanian president, prime minister, parliament speaker, defence

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Dokumentation BPK 23. Februar: Boxer für Litauen, NVA-Panzer für Irak, SeaLion

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Ein Nachtrag zu den Themen vom (gestrigen) Montag: Mit ein wenig Verspätung liegt jetzt das Protokoll der Bundespressekonferenz vom 23. Februar vor. Dabei ging es unter anderem um mögliche Lieferungen von Boxer-Radpanzern an Litauen, ausgemustertem Gerät der Nationalen Volksarmee der DDR für den Irak und kurz um den geplanten Marinehubschrauber SeaLion. Zur Dokumentation die entsprechenden Passagen mit Oberst Ingo Gerhartz vom Verteidigungsministerium, Regierungssprecher Steffen Seibert und Adrian Toschev vom Bundeswirtschaftsministerium: GERHARTZ: Ich möchte hier noch einmal kurz auf eine Berichterstattung

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(Keine) Boxer für Litauen? Hinreichende Verwirrung.

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Die Sachlage ist hinreichend verwirrend: Nach der Meldung des Wochenendes Deutschland verweigert Litauen Boxer-Radpanzer, nach der litautischen Erklärung Wir wissen noch gar nicht, ob wir Boxer wollen und nach der deutschen Erklärung vom (heutigen) Montag Litauen hat uns gar nicht nach Boxern gefragt fühle ich mich bislang außerstande, zu bewerten, was eigentlich passiert ist oder nicht. Außer dass die erste Meldung auch international ziemliche Wellen geschlagen hat, mit dem Tenor: Da lässt Deutschland einen Verbündeten im Stich. Der Reihe nach.

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Der deutsche NH90 darf wieder fliegen (Update: Ministeriums-Statement)

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Gut zwei Wochen nach der Aussetzung des Routineflugbetriebs dürfen die NH90-Transporthubschrauber der Bundeswehr wieder starten. Die Anfang Februar verfügte vorübergehende Stillegung wegen Problemen mit der Feuerlöschanlage, die die Bundeswehr verfügt hatte, sei wieder aufgehoben worden, erfuhr Augen geradeaus! aus Parlamentskreisen. Das Heer, das diesen Hubschraubertyp betreibt, hatte nach einer Empfehlung des Flugsicherheitsausschusses der Bundeswehr und entgegen der Empfehlung der Industrie den Stopp erlassen, da es ein Konstruktionsproblem gebe: Dem liegt die jetzt gewonnene Erkenntnis des Herstellers zugrunde, dass es aufgrund

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Der Drehflügler, zweite Februarhälfte 2015 (aktuell: SeaLion nicht seetüchtig)

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Das Thema Drehflügler, scheint mir, wird in den nächsten Tagen noch mal besonders Konjunktur haben. Deshalb ein neuer Sammelthread dazu. Aktuell gibt es auch etwas Neues: Das Luftfahrtamt der Bundeswehr, so berichtet der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe, hat den geplanten neuen Marinehubschrauber NH90 SeaLion für nicht seetüchtig erklärt. Nach internationalen Vorschriften dürfe der Helikopter aufgrund seiner Flugleistungsklasse nicht über dem offenen Meer und damit nicht über Nord- und Ostsee eingesetzt werden. Bisschen unpraktisch für eine Marinehubschrauber. Die Meldung ist

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Dokumentation: ‚Realitätscheck‘ des Auswärtigen Amtes zu Ukraine/Russland

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Es ist ein deutscher Beitrag zu den Waffen in der Propagandaschlacht um die Ukraine und das russische Vorgehen: Das Auswärtige Amt hat für seine Mitarbeiter einen Realitätscheck: Russische Behauptungen – unsere Antworten zusammengestellt, in dem die wesentlichen russischen Vorwürfe und die westliche Haltung dazu zusammengefasst sind. (Über das Papier hatte zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet, Link aus bekannten Gründen nicht.) Dieses Vorgehen ist nicht neu; vor allem die NATO hatte solche Papiere seit Monaten immer wieder veröffentlicht. Zur Dokumentation das

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