Jetzt offiziell: Bartels als künftiger Wehrbeauftragter nominiert (Korrektur)

Jetzt ist es offiziell: Die SPD-Bundestagsfraktion hat den derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, als künftigen Wehrbeauftragten des Bundestages nominiert. Bartels soll am kommenden Donnerstag gewählt* werden und  im kommenden Jahr das Amt übernehmen, wenn die Amtszeit des aktuellen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus ausläuft.

Als Nachfolger von Bartels an der Spitze des Ausschusses ist der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich vorgesehen (aber das ist, so weit ich weiß, noch nicht offiziell beschlossen).

Nachtrag 18. Dezember: Bartels ist gewählt:

Mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen hat der Bundestag am 18. Dezember den  Kieler SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Hans-Peter Bartels zum künftigen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt. Erforderlich für die Wahl waren 315 Stimmen. Bartels tritt im Mai 2015 die Nachfolge von Hellmut Königshaus an, dessen fünfjährige Amtszeit abläuft.

(*Korrektur: Die Wahl ist jetzt, die Amtsübernahme nächstes Jahr – das hatte ich falsch formuliert.)

19 Gedanken zu „Jetzt offiziell: Bartels als künftiger Wehrbeauftragter nominiert (Korrektur)

  1. @Hans-Peter Bartels
    Ich wünsche Ihnen Many Happy Landings als „unser“ kommender Wehrbeauftragter.
    Damit haben Sie JETZT die LETZTE CHANCE als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, IHREN ehemaligen Kieler Marinefliegern
    den EINZIG möglichen Hubschrauber zur Erfüllung des professionellen
    SAR Auftrages zu sichern.
    Wir brauchen den MH 92 SUPERHAWK wenn wir in der Champions League (Kat A Class1) verbleiben wollen.
    Bei Beschaffung von SEALION ist der Abstieg in die 3. Liga (Kat B Class3) nicht mehr zu verhindern.
    YOUR CALL

  2. Hat hier jemand sein Buch „Wir sind die Guten: Erfahrungen und Anforderungen deutscher Verteidigungspolitik“ gelesen?
    Wenn ja, steht da interessantes drinnen und ist es empfehlenswert das mal zu lesen, vor allem im Hinblick auf sein neues (und auch bisheriges) Amt?

  3. Nach einer eher farblosen Karriere im Verteidigungsausschuss bleibt die Hoffnung, dass sich Herr Bartels mit dem Rollenwechsel Profil, Schneid, Ehrgeiz und Sachorientierung zulegt. Unsere Soldaten würden einen Wehrbeauftragten, der das Wohl der Streitkräfte über parteipolitischen Klüngel stellt, dringend gebrauchen.
    Mit Herrn Bartels hat man keinen schlechten Mann gewählt. Ob er gut wird und sich von parteipolitischen Zwängen emanzipiert, wird seine zukünftige Amtsführung zeigen.

    Mit einem simplen „Wir sind die Guten“ ( vgl. http://www.amazon.de/Wir-sind-Guten-Anforderungen-Verteidigungspolitik/dp/3866020538 ) springt er leider zu kurz.

  4. @FvS

    Nur zur Einordnung: Eine eher farblose Karriere im VA aber man hat mit ihm keinen schlechten Mann gehwählt? Wie passt das zusammen?

  5. @ Hans | 17. Dezember 2014 – 10:37

    Ich werfe Herrn Bartels weder Dummheit noch mangelnde Integrität gegenüber dem Recht und der Freiheit des deutschen Volkes vor.
    Trotzdem hat er meiner Ansicht im Verteidigungsausschuss wenig bewirkt und sich nicht immer stringent verhalten. Ich vermute, dass dies nicht aus seiner Persönlichkeit heraus geschehen ist, sondern dass aus den Mechanismen heutiger (Partei-)Politik heraus fast zwangsläufig Farblosigkeit als dominante Strategie entsteht, will man noch andere Ämter übernehmen.

    Das Thema der Außen- und Sicherheitspolitik ist in Deutschland voller Lebenslügen, Mienenfelder und Denkverbote. Wer sich da profiliert, muss schon verdammt gut sein, um das (politisch) zu überleben. Herr Bartels scheint sich da in der Vergangenheit eher dem Mainstream angepasst zu haben. Ob Herr Bartels tatsächlich gut ist, muss er noch beweisen.

  6. Parteipolitsche Endstation. FvS hat schon Recht, dass er sich beweisen muss. Einzig seine Affinität zur Marine und der gute Draht zu den Kieler Nachrichten (die häufig über die Marine berichten) sind memorabel.

  7. @crm
    1+
    Meine Anfrage zum alternativlosen Sealion hat er nicht mal mit Eingang beantworten lassen- hatte sein Büro wohl schon ausgeräumt.
    Was Lobby Arbeit für Kiel betrifft, da hat Kiel sicher den Besten der Welt.
    Ob er der Erfinder von,.. die MS Flotille muss näher nach Kiel, damit man kürzere Anmarschwege ins Mittelmeer hat…, ist nicht belegt, könnte aber passen.
    Nun gut, Schaden kann er jedenfalls nicht anrichten, aber den Soldaten nutzen?

  8. @Pionier: +1. Ich wollts nicht Posten, weil vielleicht ein OT-Tadel gekommen wäre. Aber man sollte schon die Gesamtgemengelage im Blick behalten…..
    Immerhin kennt er sich mit dem Laden aus.
    Schaun mer mal.

  9. Da der Wehrbeauftragte aus meiner Sicht bisher nur die mittleren Kommandeure, nicht aber das BMVg bewegen konnte sehe ich Herrn Bartels Einsatz auf gleicher Ebene wie der Sack Reis in China….

  10. Ich bin mittlerweile zu der Überzeugung gelangt, dass lediglich nicht mehr am politischen Tagesgeschehen Teilnehmende, wie z.B. ein Herr Nachtwei, Abhilfe schaffen können. Ein noch mutigerer Schritt, wie beispielsweise die Ernennung einer Person in der Größenordnung „General a. D.“, dürfte wohl Wunschdenken bleiben.

  11. @ Patrick S. | 22. Dezember 2014 – 16:58

    Die heutigen Generaele i.D. sind die Generaele a.D. von morgen.
    Denen wuerde die Truppe genau so wenig vertrauen wie heute.

  12. Wobei ein schon länger nicht mehr im Dienst stehender General reichlich Distanz zur heutigen Generalität hätte. Könnte ja im Gegensatz zu diesen ohne Rücksicht auf angestrebte Beförderungen und derlei agieren.

    Eventuell wächst Charakter ja nach? Und wenn man aus der Truppe immer wieder Klagen hört, dass die „Guten“ alle abgesägt werden, müsste sich doch auf dem freien Markt qualifiziertes Personal finden lassen.

  13. @Patrick S. Wobei ein schon länger nicht mehr im Dienst stehender General reichlich Distanz zur heutigen Generalität hätte.

    Kleiner Denkfehler! Die jetzige Generation besteht mit Masse aus den eigenen Zöglingen. Da wird nur gelobt, wer in der Spur läuft!!

  14. Patrick S. | 22. Dezember 2014 – 16:58
    „“General a. D.”, dürfte wohl Wunschdenken bleiben.“ ???
    Sie wissen aber schon, das der Wehrbeauftragte, bevor er dazu ernannt wird, Mitglied des Bundestages sein muss? Und er sein Mandat, dann abgeben muss? Gibt es so einen „General a.D.“ im Bundestag?

  15. @Heiko Kamann Und früher hätte die IBUK ihr Amt nicht antreten dürfen, wenn es ihr Gatte nicht erlaubt hätte. Regelungen u. Gesetze sind nicht auf ewig gültig.
    War der erste Wehrbeauftragte nicht Helmuth von Grolman? Finde über den nichts, dass darauf schließen lässt, dass er MdB war. Sts. in Niedersachsen, aber kein Amt auf Bundesebene bis zur Ernennung zum Wehrbeauftragten.
    Ich suche da mal weiter u. versuche herauszufinden, ob nur MdBs für das Amt in Frage kommen.

    @ KlausK
    Deshalb hatte ich ja auch auf die verstoßenen, „guten“ hingewiesen. Dürfte doch den ein oder anderen geben, der selbst aufgrund mangelnder Spurtreue verabschiedet wurde. Nur „Systemtreue“ kann ich mir nicht vorstellen.

  16. Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

    § 14

    „Zum Wehrbeauftragten ist jeder/jede Deutsche wählbar, der/die das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das 35. Lebensjahr vollendet hat.“

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