Monat: Oktober 2014

SPD geht zum Angriff über: Reform der Reform, Abschied von ‚Breite vor Tiefe‘

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Nach den Berichten über Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr und den Negativschlagzeilen der vergangenen Wochen scheint jetzt dem kleineren Koalitionspartner SPD der Kragen zu platzen. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold veröffentlichte am (heutigen) Freitag ein Papier der Fraktions-Arbeitsgruppe Sicherheit, das in weiten Bereichen eine Abkehr von derzeit geltenden Rahmenbedingungen für die Bundeswehr fordert – etwa dem Anspruch Breite vor Tiefe oder dem dynamischen Verfügbarkeitsmanagement, mit dem das Heer einen Bestand von 70 bis 80 Prozent des benötigten Geräts je nach Bedarf

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Rüstungsexport: Die jüngsten Entscheidungen

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In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Bundessicherheitsrat im September wieder etliche Entscheidungen zu Rüstungsexporten getroffen – und das, wie es in dieser Legislaturperiode neu festgelegt wurde, innerhalb von zwei Wochen dem Parlament mitgeteilt. Das Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurde am (gestrigen) Donnerstag ans Parlament übersandt, es gab gestern auch schon diverse Medienberichte dazu (ich bin einfach nicht dazu gekommen…). Dennoch fürs Archiv hier mal die bekanntgegebenen Entscheidungen nicht als Screenshot/Papier, sondern in Textform, damit es auch

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Vorwarnung – Vorwarnung – Vorwarnung: Vielleicht in den Ausweichgefechtsstand

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Nur als Vorwarnung: Meine Meldung über den Stopp der Bundeswehr-Werbekampagne für Frauen stößt auf erhöhtes Interesse bei größeren Medien. Ich hab‘ noch keine Ahnung, wie sich Zitierungen und Links technisch auf augengeradeaus.net auswirken – vergangenen Montag ist ja die Seite unter einem plötzlichen Ansturm zusammengebrochen. Zwar ist seitdem einiges optimiert und technisch verändert worden, dennoch hier schon mal der Hinweis: Sollte das erneut passieren, aktiviere ich sofort wieder den Ausweichgefechtsstand unter augengeradeaus.wordpress.com …

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Sparen bei der Truppe: Blick nach Österreich

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Breaking News: Reitausbildung an der Militärakademie wird aufgelöst! pic.twitter.com/ItBHuzhwu3 — Michael Jungwirth (@MichelJungwirth) October 3, 2014 Auch im Nachbarland Österreich wird bei den Streitkräften umstrukturiert, um zu sparen. Interessanter Aspekt dabei: nach den ersten Meldungen wird die Hälfte der Generalsposten abgebaut… Ein Blick über die Grenze, wo Verteidigungsminister Gerald Klug das Sparkonzept vorstellte. Infos vor allem aus den Tweets seines Pressesprechers Andreas Strobl:

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Werbepanne: Bundeswehr stoppt Kampagne für Frauen bei der Truppe

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Nur einen Tag nach dem Start hat die Bundeswehr eine neue Werbekampagne für Frauen in den Streitkräften gestoppt. Die Kampagne wurde hier im Blog wie auch in anderen Medien heftig kritisiert, aber das war nach Darstellung des Verteidigungsministeriums nicht der Auslöser: Grund für das abrupte Ende des Werbefeldzugs, zu dem Anzeigen in frauenaffinen Print- und Online-Medien und eine Webseite gehörten, sei eine fehlende Absprache zwischen dem zuständigen Personalamt  und Ministerium gewesen – und ein offenkundiger Programmierfehler: Seit dem Start der

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ISIS-Sammler: Türkisches Parlament billigt Militäreinsatz, Jets aus Belgien und Dänemark einsatzbereit

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In das militärische Vorgehen der internationalen Koalition gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen im Irak und in Syrien kommt weiter Bewegung. Ein Sammler mit einem – unvollständigen – Überblick: • Das türkische Parlament hat am (heutigen) Donnerstagabend einen Einsatz seines Militärs gegen ISIS in Syrien und im Irak grundsätzlich gebilligt. Von der BBC: Turkey’s parliament has backed a motion allowing its military to enter Iraq and Syria to fight Islamic State (IS) militants. The resolution will also permit foreign troops to use

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Kampf gegen ISIS: von der Leyen schickt Ärzteteam in den Nordirak

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg die kurdischen Peshmerga-Kämpfer besucht, die derzeit an den Milan-Panzerabwehrraketen ausgebildet werden. Deutschland liefert den Kurden insgesamt 30 Milan-Raketenwerfer mit 500 Lenkflugkörpern für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen. Bei ihrem Besuch kündigte die Ministerin zudem an, ein Ärzteteam der Bundeswehr in den Nordirak zu schicken – die sollen schauen, ob und wie die deutsche Hilfe verbessert werden kann und ob verwundete Kurden in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden sollen.

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Eurofighter GmbH will Qualitätsproblem ohne Einfluss auf Flugstundenzahl lösen

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Nach Bekanntwerden der Fertigungsmängel am Kampfflugzeug Eurofighter hat der Chef der Herstellerfirma versichert, die Probleme würden gelöst, ohne dass sie sich langfristig auf die garantierte Flugstundenzahl der Jets auswirken würden. Die Bundeswehr hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass aufgrund der entdeckten Probleme am Rumpf zunächst die garantierte Lebensdauer der Maschinen von 3.000 auf 1.500 Flugstunden herabgesetzt würde; zudem sollten vorerst keine weiteren Eurofighter mehr abgenommen werden. Die Stellungnahme von Alberto Gutierrez, dem Chief Executive Officer der Eurofighter GmbH: Munich 1st October,

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Erneutes Telefonat Merkel – Putin zur Ukraine: Aufruf zur Mäßigung, seitenverkehrt

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am (heutigen) Mittwochabend erneut am Telefon über das Thema Ukraine gesprochen. Die doch leicht unterschiedlichen Gesprächsdarstellungen der beiden Seiten sprechen Bände. Die offizielle Mitteilung des Bundespresseamtes: Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zur Lage in der Ukraine telefoniert. Beide teilten die Sorge, dass es immer noch täglich zur Anwendung von Gewalt komme. Die Bundeskanzlerin betonte die Verantwortung

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