Was hier heute fehlt…

An Tagen wie heute passiert zu viel, als dass ich als Einzelkämpfer alles im Auge behalten könnte. Hier nur mal als Merkzettel, was sonst noch so war (und sich in den nächsten Tagen sicherlich in einzelnen Einträgen wiederfinden wird): • Rüstungsexporte: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dazu heute eine Grundsatzrede gehalten, die zum Teil auch eine Antwort auf die rüstungspolitischen Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war. Gabriels Rede hier zum Nachlesen und oben als Video. • Ebola: Neben der[…]

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Für die Mängelliste: Unterkünfte, fehlende Gewehre

Im Verteidigungsausschuss des Bundestages kamen am (heutigen) Mittwoch noch ein paar aktuelle Mängel bei der Bundeswehr zur Sprache. Ich habe mich heute nicht um den Ausschuss kümmern können; damit das nicht untergeht und für die Sammlung die Meldungen dazu: • Die Hälfte aller Soldatenstuben ist marode, meldet SpOn: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE räumte der zuständige Staatssekretär Gerd Hoofe hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss des Bundestags ein, dass die Situation in den Kasernen „inakzeptabel“ sei. Laut einer aktuellen Umfrage durch[…]

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Kampf gegen ISIS: Die innenpolitische Debatte – Teile der Linkspartei für Militärintervention

Der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien bekommt zunehmend auch eine innenpolitische deutsche Dimension. Angesichts des absehbaren (oder schon erfolgten?) Falls der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze werden international und hierzulande die Rufe lauter, im Kampf gegen ISIS nicht nur mit Luftschlägen einzugreifen. Symptomatisch für die innenpolitische Debatte scheint ein Aufruf des Forums demokratischer Sozialismus der Linkspartei – die sonst militärische Interventionen strikt ablehnt. Aus dem Aufruf: Die richtige Forderung nach einer Ausweitung humanitärer[…]

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Ebola: Bundeswehr will erkrankte Helfer ausfliegen (2.Neufassung)

… Freiwillige Helfer der Bundeswehr, die sich im Kampf gegen das Ebola-Virus in Westafrika mit der Krankheit infizieren, sollen nach den Plänen der Bundeswehr rasch ausgeflogen werden. Wenn ein Helfer mit diesem Virus angesteckt sei, sei „selbstverständlich Evakuierung die erste Option“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Mittwoch vor der Bundespressekonferenz. Nach seinen Angaben wird die Truppe ab der kommenden Woche über 20 mobile Isolierzellen verfügen,  die in Flugzeuge der Typen Airbus A310 und Transall eingerūstet werden könnten.[…]

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