„Ich verpasse der Bundeswehr kein Image“ – von der Leyen zu Attraktivitätsoffensive und NATO-Überlegungen

04.06.14 Von der Leyen spricht über die Attraktivität der Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz nicht nur ihr Attraktiviätsprogramm für die Truppe persönlich vorgestellt (und gegen die Kritik der vergangenen Tage verteidigt), sondern sich auch zur aktuellen Sicherheitslage und den Beratungen in der NATO darüber geäußert.

Ein paar zentrale Punkte:

• von der Leyen verwies – zu Recht – darauf, dass sie mit den ersten Punkten ihrer Attraktivitätsoffensive (die Details gibt es zum Herunterladen hier) zahlreichen, teils seit Jahren immer wieder vorgebrachten Beschwerden nachkomme. Sowohl vom Wehrbeauftragten, aus Klagen aus der Truppe, vom Bundeswehrverband. Viele dieser Punkte seien Selbstverständlichkeiten, die einfach liegengeblieben seien, inzwischen aber eine ernsthafte Bedrohung darstellten: Eine der größten Gefahren für die Einsatzfähigkeit der Truppe [ist], wenn uns die qualifizierten Menschen ausgehen.

• Die Ministerin räumte ein, dass es einige der Vorschläge zur Attraktivitätssteigerung schon lange auch als Regelung/Papier/Weisung gebe. Aber Maßnahmen festschreiben ist ein Ding, sie umzusetzen, effektiv vor Ort, ein zweites. Bei ihrem Programm gelte: Der Effekt, spürbar, vor Ort, dass ist der Maßstab, an dem wir uns messen lassen.

• Die jetzt verkündete Attraktivitätsoffensive betrifft nur die Regelungen, die das Verteidigungsministerium allein entscheiden kann, ohne Gesetze zu ändern. Im Herbst soll es ein Artikelgesetz mit weiter gehenden Maßnahmen geben, unter anderem das dauerhafte Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung. Was von der Leyen in der Pressekonferenz nicht ansprach: Da wird es um Geld gehen, und vermutlich um mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr. Und: Die Federführung für dieses Gesetz hat nach Informationen von Augen geradeaus! nicht das Wehrressort – sondern das Bundesinnenministerium.

• Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Dienstag in Brüssel habe Deutschland zusammen mit Polen und Dänemark die (bereits bekannte) Aufstockung des Multinationalen Korps Nordost in Stettin angeboten, das zu einem Hi Readiness Headquarters aufgewertet werden solle. Das sei als erste mittelfristige Reaktion des Bündnisses auf die Ukraine-Krise und das Verhalten Russlands auch von allen begrüßt worden. Aus ihrer Sicht sei aber auch wichtig, dass die Allianz sich einig gewesen sei, dass an der Balance der drei Säulen Bündnisverteidigung, Krisenmanagement und Partnerschaften nichts verändert werden solle.

• Interessant und ein bisschen verwirrend ist beim Thema Rüstungsbeschaffung die Aussage der Ministerin zum Thema Hubschrauber: Für das Gesamtpaket liefen da noch die Verhandlungen mit dem Hersteller Airbus, es liegt der Leitung kein fertiger Vertrag vor. Von Seiten der Industrie klang das kürzlich noch anders.

Die gesamte Pressekonferenz zum Nachhören (zwischendurch hat von der Leyen die Antwort auf eine Frage zum Thema Drohnen unter 3 gestellt, an der Stelle ist ein Signalton zu hören, den ich aus technischen Gründen verkürzt habe):

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(Foto ©Axel Schmidt/commonlens.de)