Monat: Mai 2014

Lagebeobachtung Ukraine, 3. Mai (Update: Deutsche Geiseln frei)

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Die Lage in der Ukraine bleibt nach den Ereignissen am Freitag extrem angespannt – und macht deshalb eine weitere Lagebeobachtung auch am (heutigen) Samstag sinnvoll. Die wichtigsten Dinge, die es im Auge zu behalten gilt: • Aus deutscher Sicht: Was tut sich mit den entführten Militärbeobachtern? Letzter Stand war am Freitagabend eine Mitteilung des russischen Außenministeriums, nach der die Geiseln an einen russischen Sondergesandten übergeben werden sollen. Dazu gab es eine Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, in der dpa-Fassung:

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Lagebeobachtung Ukraine – Situation der entführten Militärbeobachter 2. Mai

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Da die Ereignisse in der Ost-Ukraine angesichts der ukrainischen Militäroperation bei Sloviansk  ein wenig unübersichtlich werden, hier mal zusammengefasst, was zum Thema der entführten Militärbeobachter am (heutigen) Freitag bekannt wurde: • Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat sich in einem Statement besorgt geäußert, allerdings auch mitgeteilt, dass es zumindest am Freitagmorgen direkten Kontakt zu den Entführten gab. Ihre Äußerungen, die um 13.50 Uhr vom Verteidigungsministerium verbreitet wurden: Die jüngste Entwicklung in der Region Slawjansk ist sehr bedenklich. Ich bin in großer

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Lagebeobachtung Ukraine 2. Mai: Angriff auf Sloviansk

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In der Ost-Ukraine hat am (heutigen) Freitagmorgen offensichtlich ein Angriff der ukrainischen Sicherheitskräfte auf die Stadt Sloviansk (Slavyansk/Slawjansk) begonnen; die bisherigen Meldungen sprechen von Gefechten und möglicherweise abgeschossenen Hubschraubern. In Sloviansk werden (oder wurden?) auch die entführten ausländischen Militärbeobachter, darunter vier Deutsche, gefangengehalten – ob sie in der nunmehr umkämpften Zone sind, ist unklar:   „Bürgermeister“ gefragt, wie es dtsch Geiseln geht. Ponomarew ggü @bild: „Sie wurden aus Kampfzone der gebracht.“ #Ukraine — Paul Ronzheimer (@ronzheimer) May 2, 2014 meldet

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Die Nr. 2 der NATO: Sehen Russland als Gegner

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Der deutsche NATO-Botschafter Martin Erdmann hatte sich bei einer Veranstaltung in Berlin am (gestrigen) Mittwochabend noch betont zurückhaltend geäußert: Der Gipfel des Bündnisses im September in Wales, hatte der Diplomat gesagt, müsse zu einer neuen Einschätzung des Verhältnisses zu Russland kommen – ob Moskau weiterhin als strategischer Partner, nur als Partner, als Nachbar oder gar als Gegner angesehen werde. Keine 24 Stunden später scheint sich das erledigt zu haben, wie Associated Press am (heutigen) Donnerstag von einer Journalistenrunde mit dem

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Entführte Militärbeobachter: Merkel bittet Putin um Unterstützung

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Im Fall der in der Ost-Ukraine entführten Militärbeobachter (unter OSZE-Dach) scheint es auch am (heutigen) Donnerstag bislang keine Bewegung zu geben – aber eine weitere politische Initiative: Bundeskanzlerin Angela Merkel bat den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einem Telefonat um Unterstützung für die Freilassung der Entführten, wie der Kreml mitteilte: Vladimir Putin had a telephone conversation with Federal Chancellor of Germany Angela Merkel at the German side’s initiative. The parties continued their discussion of the critical social and political developments

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Droht ein neuer Kalter Krieg, muss die NATO sich umorientieren? Gespräch mit dem US-NATO-Botschafter

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Droht – nicht nur in Europa – eine Neuauflage des Kalten Krieges? Muss die NATO sich nach Jahrzehnten der Auslandsmissionen neu aufstellen? Und käme, wenn gewünscht, Schweden schneller in die NATO als Georgien? Darüber habe ich mit dem US-Botschafter bei der NATO, Douglas E. Lute, gesprochen. Das ungeschnittene 20-Minuten-Gespräch zum Anhören: (For English readers: I talked to U.S. ambassador to NATO Douglas E.Lute about the possibility of a new Cold War, about re-focusing NATO after decades of overseas missions –

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