Monat: Mai 2014

‚Aktiv. Attraktiv. Anders‘: von der Leyens Offensive

Eigentlich hatte sie erst am Mittwoch kommender Woche vorgestellt werden sollen, die so genannte Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Offensichtlich aufgrund zahlreicher Vorab-Presseveröffentlichungen hat sich das Ministerium dazu entschlossen, diese Offensive bereits am (heutigen) Freitag bekannt zu machen – und ein erster Blick zeigt, dass es im wesentlichen um andere Dinge geht als einen Flatscreen-Fernseher auf jeder Stube (obwohl das allein für manchen schon recht attraktiv sein mag). Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders (inklusive der Punkte)

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Vormerken für nächste Woche: von der Leyen geht in die Attraktivitätsoffensive

Zufall oder nicht: Am (heutigen) Himmelfahrtstag sind in zwei großen Online-Medien Berichte erschienen, die sich kritisch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ihrer Führung des Ministeriums und der Frage auseinandersetzen, ob sie die Streitkräfte als Unternehmen sieht und Personalfragen über die, wirtschaftsmäßig gesprochen, Produktpalette und das Aufgabenspektrum des Unternehmens Bundeswehr stellt. Da die Debatte hier schon munter läuft, sammeln wir das mal in diesem Thread– die Analyse des Kollegen Christian Thiels auf tagesschau.de findet sich hier: Ruhe an der Front;

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Lagebeobachtung Ukraine, 29. Mai (Ergänzungen zum ‚Vostok-Bataillon‘)

Gerade in Deutschland dürfte diese Meldung an etwas erinnern: Der selbsternannte Bürgermeister der ost-ukrainischen Stadt Sloviansk /Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, hat nach eigenen Angaben vier vermisste OSZE-Beobachter in seiner Gewalt. Die vier Männer aus der  Türkei, der Schweiz, Estland und Dänemark (die das Foto oben zeigen soll), seien aber in Sicherheit, sagte Ponomarjow der Nachrichtenagentur Associated Press: An insurgent leader in eastern Ukraine said Thursday that his fighters are holding four observers from the Organization for Security and Cooperation in Europe

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Nicht zwingend mit Gewalt: Obama skizziert den Führungsanspruch der USA

Die Rede von US-Präsident Barack Obama bei der traditionellen Abschlusszeremonie der Militärakademie West Point am (heutigen) Mittwoch legen wir uns am besten auf Wiedervorlage. Obama bekräftigte darin den Anspruch der Supermacht USA, als unverzichtbare Nation nicht nur im eigenen Interesse, sondern sozusagen im Weltinteresse ihre Ansprüche durchzusetzen. Aber eben auch, dabei nicht nur auf militärische Gewalt zu setzen – nach einem Jahrzehnt der Kriege, in denen sich die Supermacht engagiert hat. Die Rede ist natürlich überwiegend nach innen gerichtet. Auch

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Obama stellt Weichen für langfristigen Afghanistan-Abzug: 9.800 US-Soldaten im kommenden Jahr

Die Erklärung von US-Präsident Barack Obama kommt viel später als erwartet, aber seit dem (heutigen) Dienstag gibt es Klarheit: Die USA wollen nach dem Ende der ISAF-Mission in Afghanistan für eine Übergangszeit von zwei Jahren mit zunächst 9.800 Soldaten am Hindukusch präsent bleiben. Mit dieser Ankündigung Obamas, die allerdings an eine vorherige Unterzeichnung des Stationierungsabkommens zwischen Afghanistan und den USA gebunden ist, gibt es auch für die Verbündeten Klarheit, dass und in welcher Größe die geplante neue NATO-Mission Resolute Support

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Künftig: 9.800 US-Truppen in Afghanistan?

Am vergangenen Wochenende hatte US-Präsident Barack Obama den amerikanischen Truppen in Afghanistan einen Überraschungsbesuch abgestattet (siehe Video oben) und dabei angekündigt, dass er recht bald über die künftige Truppenstärke der USA am Hindukusch entscheiden werde – also ab 2015. Inzwischen scheint es so weit zu sein, erste Vorabmeldungen gibt es schon: AP Source: Obama seeks to keep 9,800 US troops in Afghanistan after this year. meldet Associated Press. Im Laufe des Tages wird sich der US-Präsident wohl offiziell äußern. Wenn

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Lagebeobachtung Ukraine, 27. Mai

As many as 45 Kremlin-backed insurgents killed in heavy fighting on May 26-27 in #Donetsk http://t.co/84i8K7mHoc pic.twitter.com/0c3ugFDYGW — Christopher Miller (@ChristopherJM) 27. Mai 2014 Die Situation im Osten der Ukraine wird weiterhin von schweren Auseinandersetzungen geprägt. Die so genannte Anti-Terror-Operation der ukrainischen Sicherheitskräfte rund um Donetsk (Donezk) ging auch am Dienstag weiter; weit über 30 Menschen sollen dabei bislang ums Leben gekommen sein. Die Überblicke von Reuters: More than 50 rebels were killed in the biggest #Ukraine government assault yet:

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Lagebeobachtung Ukraine, 25. Mai

In der Ukraine wird am (heutigen) Sonntag ein neuer Präsident gewählt – Zeit also (wenn auch bisschen verspätet) für einen aktuellen Thread zur Lagebeobachtung. Natürlich wird nicht in der ganzen Ukraine gewählt, wie die Grafik des Außenministeriums (oben) glauben machen soll: Auf der russisch annektierten Krim ohnehin nicht, aber auch in den Bezirken Donezk und Luhans gibt es erhebliche Schwierigkeiten. Oder stellenweise gar keine Wahllokale: Voting is underway in Ukraine – but not in Donetsk, where masked gunmen shut the

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