Die überlastete Truppe


Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (Archivbild 2011: Thomas Trutschel/photothek.net – mein Foto von heute fand ich technisch dann doch zu grauenhaft.
)

Wenn der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, bei der Vorstellung seines Jahresberichts lakonisch feststelle Insbesondere die Dienst- und Einsatzbelastung hat vielfach die Grenzen der Belastbarkeit erreicht, überrascht das die meisten Leser hier vermutlich wenig. Auch die Gründe, die Königshaus am (heutigen) Dienstag vor der Bundespressekonferenz nannte, sind weder neu noch überraschend: Mehr Einsätze in dichterer Folge für bestimmte Einheiten, für viele Soldaten zunehmend Pendlerfahrten nach Standortschließungen und Stationierungsentscheidungen, Ungewissheit über die eigene berufliche Perspektive, unverändert oder sogar zunehmend die fehlende Vereinbarkeit von Familie und Dienst.

Erwartungen, dass die Bundeswehr durch die Neuausrichtung leistungsstärker und effizienter wird, bestätigten sich im Berichtsjahr nicht, im Gegenteil, hielt Königshaus Minister wie Ministerium und Bundeswehrführung vor. Und auch bei der Ausrüstung von der Nachtsichtbrille bis zum Hubschrauber, ein Dauerbrenner in der Kritik des Wehrbeauftragten, sieht er nach wie vor gravierende Defizite: Auch bei der Ausrüstung, insbesondere mit Großgerät, gibt es trotz aller Verbesserungen, die anzuerkennen sind, immer noch erhebliche Lücken. Insgesamt entsteht der Eindruck, dass der Dienstherr mit einer Struktur und Ausrüstung plant, die er sich unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht leisten kann.

Das ist eine ätzende Kritik an Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seiner Bundeswehrreform. Dass daran der Bundestag mit seiner Haushaltsplanung Schuld sei, der der Truppe zu wenig Geld zubillige, will der frühere FDP-Abgeordnete Königshaus nicht gelten lassen: Die Parlamentarier könnten nur das auch beschließen, was Ministerium und Bundeswehr verlangten – was nicht nachgefragt werde, werde auch nicht genehmigt.

In dem Bericht lassen sich viele einzelne Kritikpunkte und Beispiele finden; hier liste ich sie mal nicht auf und empfehle den Jahresbericht zur Lektüre – über Details wird sicherlich noch ausführlicher zu reden sein.

Die gesamte Pressekonferenz des Wehrbeauftragten zum Nachhören:

Wehrbeauftragter_PK_20130129