US-Satellitenfotos und Vorwürfe gegen Russland: Berlin hält sich raus

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Bereits am (gestrigen) Sonntag haben die USA Satellitenfotos veröffentlicht, die belegen sollen, dass aus Russland, über die Grenze hinweg, Raketenartillerie in die Ukraine feuert. Die Bilder stammen nicht vom US-Militär, sondern von einer zivilen Firma – damit wollen die USA vermutlich (wie schon mal die NATO in einem ähnlichen Fall) vermeiden, dass über ihre Aufklärungsfähigkeiten via Satellit zu viel rückgeschlossen werden kann. Allerdings: zeigen diese Fotos tatsächlich, was das US State Departement, das sie veröffentlichte, dazu erklärte? Für Nicht-Fachleute ist das praktisch nicht nachzuvollziehen – ich traue mir nicht zu zu erkennen, ob eine Reihe von Fahrzeugen auf einem Feld tatsächlich eine Raketenbatterie ist oder nicht doch nur eine geordnete Reihe von Mähdreschern.

Leider hält sich auch die Bundesregierung da raus. Mein Versuch, in der Bundespressekonferenz am Montag eine Bewertung von Berliner Seite zu bekommen, blieb bei der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz ebenso ergebnislos wie bei Außenamtssprecherin Sawsan Chebli und BMVg-Sprecherin Oberfeldarzt Angelika Niggemeier-Groben: weiterlesen

Sanktionen gegen Russland: Was wird aus den französischen Kriegsschiffen?

Die französischen Hubschrauberträger (und schwimmenden Kommandozentralen) der Mistral-Klasse sind schon imponierende Kriegsschiffe – wie schon der Größenvergleich (Foto oben) mit einem französischen Zerstörer und einer spanischen portugiesischen Fregatte zeigt. Dass auf einer französischen Werft zwei dieser Schiffe für Russland gebaut werden, ist spätestens seit der russischen Annexion der Krim ein Reizthema im Westen, in der EU wie in der NATO. Am (heutigen) Donnerstag wird die EU darüber beraten, ob sie nach dem (als sicher angenommenen) Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine und der russischen Unterstützung für die Separatisten im Osten die Sanktionen gegen Russland verschärft – und dabei auch den Rüstungssektor im Blick hat. Das wäre das vermutlich das Aus für die Schiffslieferung – allerdings bleibt die Frage offen, ob das auch für das erste, fast fertige Kriegsschiff geht. Ein kurzer Überblick über die Situation: weiterlesen

Die neue Staatssekretärin: Warten auf die Zuständigkeiten

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Die künftige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, die McKinsey-Frau Katrin Suder, ist zwar seit dem (gestrigen) Mittwoch offiziell benannt. Den Umfang ihrer Zuständigkeiten hat das Ministerium in seiner Mitteilung allerdings noch nicht konkretisiert:

Frau Dr. rer. nat. Katrin SUDER, bisher Director bei McKinsey & Company Inc., Berlin, wird nach dem heutigen Kabinettsbeschluss dem Bundespräsidenten als beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung, Berlin, zur Ernennung vorgeschlagen.

Während wir darauf warten, was Suder alles machen soll, hier noch mal die Entwicklung der Zuständigkeiten seit dem Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen:

Bereits unmittelbar nach Amtsantritt im Dezember 2013 hatte die Ministerin Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen und an seine Stelle den aus dem Arbeitsministerium mitgebrachten Staatssekretär Gerd Hoofe gesetzt. Die damalige Aufgabenverteilung, im Wesentlichen von Vorgänger Thomas de Maiziere übernommen weiterlesen

DroneWatch: Großbritannien und Frankreich starten Planung für eigene Kampfdrohne

UK AND FRANCE STRENGTHEN DEFENCE COOPERATION

Großbritannien und Frankreich wollen, wie geplant, eine eigene bewaffnete Drohne für beide Länder entwickeln. Eine entsprechende Vereinbarung unterschrieben der britische (Noch-)Verteidigungsminister Philip Hammond und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian am (heutigen) Dienstag am Rand der Farnborough Air Show. Für die Entwicklung von Technologie und Konzept eines Unmanned Combat Air Vehicle (UCAV) mit den Unternehmen BAE Systems, Dassault Aviation, Thales France, Selex, Rolls Royce and Safran sollen zunächst für eine Machbarkeitsstudie 120 Millionen britische Pfund (gut 150 Millionen Euro) bereitgestellt werden.

Damit zeichnet sich ab, dass es zwei parallele Entwicklungsstränge für eigene europäische Drohnen geben wird. Neben der UCAV-Entwicklung, die Großbritannien und Frankreich angehen wollen, gibt es den Vorschlag der europäischen Unternehmen Airbus Defence&Space, Dassault und Alenia für eine HALE MALE (Medium Altitude Long Endurance-)Drohne mit möglicher Bewaffnungsoption. Auffällig ist zum einen, dass Dassault bei beiden Vorhaben mit im Boot ist. Und zum anderen, dass BAE Systems zufällig… ein bisschen mehr über seinen UCAV-Demonstrator Taranis vor ein paar Tagen mitteilte.

Die Mitteilung des britischen Verteidigungsministeriums im Wortlaut: weiterlesen

Französischer Einsatz in Mali endet, Einsatz im Sahel beginnt

Die französischen Streitkräfte beenden offiziell ihre Operation Serval in Mali – um einen länderübergreifenden Einsatz in der gesamten Sahel-Zone zu beginnen:

France on Sunday said it would replace its Serval operation in Mali that broke the grip of Islamists in the north with a sweeping initiative covering the broad, largely unruly Sahel region. weiterlesen

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