Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird.

Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte damit unter anderem darauf, dass türkische Soldaten in Deutschland politisches Asyl erhielten, nachdem sie von der Türkei als angebliche Beteiligte an dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr gesucht wurden. weiterlesen

Exercise Watch: ‚Suwalki Gap‘ und enhanced Forward Presence

(Foto: Alfredas Pliadis/Verteidigungsministerium Litauen)

Während die verteidigungspolitische Debatte in Deutschland derzeit vor allem von innerer Lage der Truppe und Rüstungsbeschaffungen bestimmt wird, empfiehlt sich ein etwas weiterer Blick, vor allem an die NATO-Nordostflanke. Dort laufen und liefen in diesen Tagen mehrere Übungen, mit denen die NATO ihre Abschreckungsbereitschaft gegenüber Russland vor allem im Baltikum demonstrieren will, und die Bundeswehr ist maßgeblich dabei.

Das gilt vor allem für die Übung Iron Wolf in Litauen; wo die Bundeswehr den Kern der NATO-Battlegroup in der so genannten enhanced Forward Presence (eFP) stellt. Aus der Übersicht des litauischen Verteidigungsministeriums dazu:

During Exercise Iron Wolf 2017 the NATO eFP Battalion Battle Groups and allies for the first time trained together with the NATO eFP Battle Group deployed in Poland. According to NATO Secretary General, the way the NATO eFP units deployed in Lithuania and Poland were linked up demonstrated our ability to work alongside each other which showed NATO unity and resolve. The NATO Battle Groups are a clear signal: an attack on one ally means an attack on all. weiterlesen

Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA für Syrien-Flüge, will Koalitions-Jets tracken (Neufassung)

Die – faktische – Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA bei der Koordinierung von Angriffsflügen über Syrien ist am (heutigen) Montag erneut ausgesetzt worden. Nachdem die US-Luftwaffe ein Flugzeug der syrischen Luftwaffe über Syrien abgeschossen hatte, warf das russische Verteidigungsministerium den USA nicht nur eine Verletzung der syrischen Souveranität vor: Die US-Luftwaffe habe sich auch noch nicht einmal darum bemüht, vor ihrem Angriff über den heißen Draht zur deconfliction mit den russischen Streitkräften Kontakt aufzunehmen.

Als Folge würden künftig alle Flüge der US-geführten internationalen Anti-ISIS-Koalition in den russischen Operationsgebieten westlich des Euphrat als legitime Angriffsziele betrachtet und von der russischen Flugabwehr in Syrien per aufgeschaltetem Radar verfolgt, erklärte das Ministerium. Das dürfte auch die Flüge deutscher Aufklärungstornados betreffen.

Was die russische Ankündigung allerdings konkret bedeutet, bleibt vorerst unklar – in der russischen Erklärung, die zwischenzeitlich in verschiedenen englischsprachigen Übersetzungen kursierte, wird von einem tracking der Flüge der Anti-ISIS-Koalition gesprochen. Eine Drohung, die Flugzeuge abzuschießen, gab es aber so nicht. weiterlesen

Fürs Archiv: Langenegger neuer Stabschef bei Resolute Support

Zum Mitplotten: Am 11. Juni hat der deutsche Generalleutnant Johann Langenegger die Position des Stabschefs bei der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan übernommen. Langenegger, zuvor Kommandeur der 1. Panzerdivision in Oldenburg, löste Generalleutnant Jürgen Weigt ab.

(Foto: Langenegger, l., mit dem RS-Kommandeur, dem US-General John Nicholson, und Weigt – Resolute Support Media. Weitere Fotos hier.)

Strandtag in Putlos: Mal gucken, was geht

Der Truppenübungsplatz Putlos, an der Ostsee so etwa auf halbem Weg zwischen Kiel und Lübeck gelegen, ist nicht der Ort, wo so schrecklich viel passiert*. Geschossen wird hier, in der Hohwachter Bucht, meist von Land in Richtung See, und Aktivitäten am Strand bekommen die Urlauber in der direkt benachbarten riesigen Ferienanlage Weißenhäuser Strand auch nur gelegentlich zu sehen.

Am vergangenen Donnerstag sah das mal deutlich anders aus, und es war auch ein kleines Vorfühlen, was so gehen könnte in dieser Ecke der Ostsee. Im Rahmen der multinationalen Ostsee-Übung BALTOPS (eigentlich eine Veranstaltung der U.S. Navy mit ihren Verbündeten, aber faktisch durchgeführt von STRIKFORNATO, NATO Naval Striking and Support Forces) landeten U.S. Marines mit Luftkissenbooten und amphibischen Angriffsfahrzeugen von der USS Arlington, einem amphibischen Transport- und Angrifsschiff der San-Antonio-Klasse, am weißen Stand von Putlos.

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