Nach den Briten will auch Frankreich (zusätzliche) Kampfjets ins Baltikum schicken (Update)

Rafale AASM

Nachdem Großbritannien vor wenigen Tagen angekündigt hatte, Eurofighter-Kampfjets zur Unterstützung der NATO-Luftraumüberwachung über dem Baltikum zu entsenden, scheint nun Frankreich einen ähnlichen Schritt zu planen. Nach französischen Medieninformationen will Verteidigungsminister Jean-Yves le Drian bei seinem Besuch in den baltischen Staaten den Einsatz von drei Rafale-Jägern (Foto oben) anbieten:

Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian flog am Freitagmorgen nach Vilnius in Litauen. Nach unseren Informationen will er den französischen Vorschlag diskutieren, drei Rafale-Jagdflugzeuge für die Luftraumüberwachung, das „air policing“ über dem Baltikum, anzubieten.

Wie die britische Offerte ist offensichtlich auch das französische Angebot als zusätzliche Unterstützung für die ohnehin geplanten Einsätze anderer NATO-Länder bei der Luftraumüberwachung über Estland, Lettland und Litauen an der Grenze zu Russland zu sehen. Diese Missionen rotieren, derzeit stellen die USA die Maschinen für das air policing, demnächst Polen. Mit dem zusätzlichen Angebot wollen die NATO-Länder die Unterstützung der kleineren Staaten demonstrieren, die angesichts der Vorgänge in der Ukraine auf deutliche Zeichen des Bündnisses setzen.

In Deutschland scheint es bislang keine entsprechenden Überlegungen zu geben. Die Luftwaffe hatte bereits fünf Mal Abfangjäger (meist die inzwischen ausgemusterten Phantom II, einmal auch Eurofighter) für diesen Einsatz abgestellt und ist nach den bisherigen Planungen bis 2018 nicht an den Missionen beteiligt. Es gilt wohl noch, was der stellvertretende BMVg-Sprecher Oberst Ingo Gerhartz und Außenamtssprecher Martin Schäfer am vergangenen Mittwoch vor der Bundespressekonferenz sagten:

Frage: An das Verteidigungsministerium. Am Montag hat Großbritannien angekündigt, die von der Nato gestellte Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten mit Eurofightern zu verstärken. Gibt es von deutscher Seite ähnliche Pläne?
Gerhartz: Die Ankündigung der Regierung von Großbritannien ist zunächst bilateral zu sehen. Von unserer Seite gibt es im Moment keine konkreten Pläne.
Zusatzfrage: Aber heißt es nicht, dass es gerade eine europäische Antwort geben soll?
Gerhartz: Ich denke, europäische Antworten gibt es in vielen Bereichen im Rahmen dieses Gesamtkomplexes. Deswegen kann ich das jetzt auch nicht in den Kontext einordnen.
Schäfer: Grundsätzlich zum „Air Policing“, denn darum geht es auch: Es gibt innerhalb der Nato Vereinbarungen, wie das Bündnisgebiet mit Mitteln der Luftwaffe betreut wird. Deutschland hat sich an dem so genannten „Air Policing“ auch oberhalb der baltischen Staaten immer wieder beteiligt. Da gibt es eine Art Schichtwechsel, dass einige Monate lang bestimmte Mitgliedstaaten die Aufgaben dieses „Air Policing“ wahrnehmen und dann andere Staaten das wahrnehmen. Deutschland hat es nach meiner Erinnerung über viele Monate im vergangenen Jahr getan und ist zurzeit nicht dran. Wenn der nächste Rollenwechsel erfolgt, wird Deutschland das ganz bestimmt auch wieder tun.
Zusatzfrage: Wann der Schichtwechsel ist, wissen Sie nicht?
Schäfer: Das ist leicht in Erfahrung zu bringen. Das haben wir hier jetzt bedauerlicherweise nicht parat.

Update: In Brüssel, höre ich, könnte in der kommenden Woche ein NATO-Beschluss zur Verstärkung des Baltic Air Policing anstehen, mit dem das britische und das französische Angebot unter das Kommando der Allianz gestellt werden. Wenn es einen solchen Beschluss gibt, wird natürlich auch der Druck auf Deutschland im Bündnis steigen, sich daran zu beteiligen.

Nachtrag: Das französische Angebot umfasst vier, nicht drei Kampfjets; außerdem einen Einsatz französischer AWACS-Überwachungsflugzeuge über den östlichen NATO-Mitgliedsländern, wie Associated Press berichtet:

France is offering to send warplanes to help provide air patrols over the Baltic states and Poland, officials said Friday, amid growing tensions between the West and Russia and despite a looming big-ticket military deal between Paris and Moscow. (…)
„France has heard the requests of its allies, and I told my Estonian colleague that France is ready to strengthen air defenses … by sending four fighters from the French air force,“ Le Drian told reporters in the Estonian capital, Tallinn.
A French contribution could also include air support for fellow NATO member Poland, and include warplanes, AWACs surveillance aircraft and radar, a French defense official said on condition of anonymity because he was not authorized to speak publicly on the matter.

(Foto: Französische Luftwaffe)