Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden.

Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll sich jetzt Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans kümmern. Der muss jetzt erst mal herausfinden, ob das alles so klappt. Und die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss, höre ich, sind mit der Lösung ihrer Kollegen nicht so ganz glücklich.

Nachtrag: Der Beschluss des Haushaltsausschusses im Wortlaut: weiterlesen

EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian.

Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht unberechtigt war. Zwar hat das Verteidigungsministerium, in seinen eigenen Worten, die Reißleine gezogen und das Projekt beendet: Zu teuer wäre es geworden, den einen bereits beschafften EuroHawk und die geplanten weiteren vier unbemannten Flieger dieses Modells für eine Zulassung in Deutschland fit zu machen. Wie viel Steuergelder mit dem gescheiterten Anlauf versenkt wurden, seit wann den Deutschen die rechtlichen Probleme klar waren und wer dafür letztendlich die Verantwortung trägt: Das blieb auch nach einer Sitzungs des Bundestags-Verteidigungsausschusses, in der sich Staatssekretär Stéphane Beemelmans den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen musste, weitgehend offen. weiterlesen

Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab es allerdings nicht.

Dazu gibt’s einen gesonderten Eintrag; hier erst mal die Original-Aussagen nach dem Ausschuss:

Staatssekretär Stéphane Beemelmans (das endet etwas abrupt, weil es zwar noch Journalistenfragen gab, der Staatssekretär aber ging)

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Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

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Trending: Cyberwar

Neben der Beobachtung der EuroHawk-Debatte habe ich dieser Tage noch einen, wie es auf Twitter heißen würde, Trending Topic: Am (gestrigen) Abend war ich auf Einladung von ELSA (European Law Students Association) bei einer Podiumsdiskussion zum Thema Cyberwar an der Uni Göttingen. Mit Wissenschaftlern (ein Video davon stelle ich hier ein, wenn es auf YouTube gelandet ist). Das Video dazu:

Heute Abend geht’s um ein ähnliches Thema in der Telegraphen-Lounge der Telekom in Berlin.

(Ich bin ja selten in Uni-Hörsälen und finde dann manche Dinge witzig. weiterlesen

Jung&Naiv: Der Wehrbeauftragte

Für das Videoformat Jung und Naiv hat Tilo Jung den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, befragt – und das gleich in zwei Videos: Zum einen die, pardon, üblichen naiven Fragen von Tilo selbst, zum zweiten die Fragen, die von Lesern von Augen geradeaus! zusammengekommen sind. Bitte sehr:

Und das – deutlich längere – Stück mit euren Fragen: weiterlesen

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