Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend ein Positionspapier beschlossen, in dem Einschränkungen für der derzeitige Praxis bei Rüstungsexporten deutscher Unternehmen vorgeschlagen werden. Zugleich solle durch gemeinsame Beschaffungen in EU und NATO der wirtschaftliche Zwang zum Export für die Rüstungsfirmen abgemildert werden.
WeiterlesenNach einem erkennbaren low-ops-Wochenende (für mich) einige Merkposten zu Berichten, die uns noch beschäftigen werden: Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien? Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll der Bundessicherheitsrat in der vergangenen Woche beschlossen haben, alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen.
WeiterlesenDer britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?) Seine Tweets zu dem Thema habe ich
WeiterlesenAn diesem lauschigen (hier zu Lande) Sonntag noch schnell zwei Lesetipps: In der evangelischen Zeitschrift Chrismon ein Streitgespräch über Waffenexporte zwischen der Theologin Margot Käßmann und dem Krauss-Maffei Wegmann-Erben Burkhart Braunberens: Panzer für die Saudis? Und nach der Reportagereise der Reuters-Kollegin Sabine Siebold nach Afghanistan, von der ich vor ein paar Tagen schon mal einen Lesetipp verlinkte, hier ihre Reportage vom OP North: Schnellkurs in Eigeninitiative (Hinweis: Angesichts des geplanten Leistungsschutzrechts verlinke ich hier nicht die Webseiten deutscher Printmedien. Chrismon
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