„Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das bevorstehende Ende des EU-Waffenembargos gegen Syrien bedauert. Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen, sagte de Maizière am (heutigen) Dienstag bei der Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das sei auch die gemeinsame Haltung mit Außenminister Guido Westerwelle. De Maizières niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plaeschert stimmte ihm inhaltlich voll zu. Zur Dokumentation: Der Wortlaut der Aussagen der beiden Verteidigungsminister, auf eine Frage aus dem Publikum:    

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EU-Waffenembargo gegen Syrien offensichtlich beendet (Update: EU-Erklärung)

Die Europäische Union hat sich offensichtlich nicht auf eine Verlängerung ihres Waffenembargos gegen Syrien einigen können – unklar bleibt zunächst aber, was das bedeutet. Um 23.48 Uhr am Montagabend setzte Großbritanniens Außenminister William Hague per Twitter die Meldung ab: Right EU decision tonight. Arms embargo on Syrian opposition ended. No immediate decision to send arms. Other sanctions remain Andere Meldungen dazu gab es zunächst nicht; schon gar nicht aus einer so hochrangigen Originalquelle (auch vom Twitter-Account des Auswärtigen Amtes nicht).Insbesondere[…]

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Syrien: Oben auf der Rutschbahn

Der – faktische – Bürgerkrieg in Syrien ist auf Augen geradeaus! bislang nur am Rande ein Thema, vor allem im Zusammenhang mit der Stationierung deutscher Patriot-Raketenabwehrsysteme in der Türkei. Zunehmend stellt sich aber für die Europäer die Frage, ob – und wie – sie über die bisherigen, weitgehend erfolgosen Versuche der politischen Vermittlung hinaus in diesen Bürgerkrieg eingreifen (wollen).

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EADS/BAe: China, China, China

Auf die angestrebte Fusion von EADS und British Aerospace (BAe), mit der unter anderem ein neuer Rüstungsgigant entstehen könnte, bin ich bislang hier kaum eingegangen: Im Moment ist das eher eine Geschichte für Analysten und die Wirtschafts-Profis. Ein Punkt ist mir allerdings aufgefallen, und das notiere ich nur mal als Merkposten. Die Süddeutsche Zeitung erwähnt das heute eher nebenbei, bei der Bewertung der politischen Bedenken: Man ist sich in Berlin und Paris nicht sicher, ob ein Gemeinschaftsunternehmen aus EADS und[…]

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