Es ist schon so lange her, dass es viele nicht – oder nicht mehr – wissen: Vor 14 Jahren, im Juni 2007, fand in Mecklenburg ein stark gesicherter Gipfel der G8-Staaten statt. Dabei kam in Amtshilfe für die Polizei auch die Bundeswehr zum Einsatz – und eine Aktion der Luftwaffe bei diesem Gipfel ist jetzt, voraussichtlich abschließend, für rechtswidrig erklärt worden.
WeiterlesenBin heute unterwegs, deshalb nur der Hinweis auf die Vollzugsmeldung: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat entschieden, dass die deutschen Aufklärungs-Tornados aus Afghanistan abgezogen werden. Damit folgt er, wie das Ministerium so nett formuliert, einer Empfehlung des ISAF-Kommandeurs David Petraeus. Ein Wort noch zu der scheinbaren Diskrepanz, dass damit nur rund 90 Dienstposten frei werden, während doch im Mandat für die Jets bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten genannt sind: Zum einen ist diese Obergrenze für die sechs Flugzeuge nicht ausgeschöpft
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